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Gauland-Äußerungen : Özoguz war schwer schockiert

  • Aktualisiert am

„Schwer schockiert“: Aydan Özoguz Bild: EPA

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz war von den beleidigenden Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten tief getroffen. Sie habe sich gefragt: „Warum ich?“

          AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, mit seiner „Entsorgungs-Äußerung“ tief getroffen. „Im ersten Moment ist man schon schwer schockiert“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwochabend in der ARD-Talkendung „Maischberger“. Sie habe zunächst diese Verbindung nicht herausarbeiten können: „Warum in Anatolien, warum ich.“ (...). „Dieses Ausmaß wurde mir dann erst richtig bewusst im Laufe des Tages. Da hab ich schon gedacht, Mensch, was darf man alles in Deutschland sagen?“

          Gauland hatte Ende August auf einer Wahlkampfveranstaltung davon gesprochen, Özoguz in Anatolien zu „entsorgen“. Er hatte sich dabei auf einen Gastbeitrag der Integrationsbeauftragten für den „Tagesspiegel“ im Mai bezogen, in dem sie geschrieben hatte, eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache nicht zu identifizieren. Gauland sagte dazu bei seinem Auftritt in Thüringen: „Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

          In Nürnberg von offizieller Seite nicht gerne gesehen: Alexander Gauland
          In Nürnberg von offizieller Seite nicht gerne gesehen: Alexander Gauland : Bild: dpa

          Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Spitzenpolitiker hatten Gaulands Äußerung als „rassistisch“ verurteilt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen gingen zahlreiche Anzeigen gegen Gauland ein.

          Aufgrund seiner Aussagen will die die Stadt Nürnberg auch einen Auftritt Gaulands bei einer Wahlkampfveranstaltung verhindern. Aus Sorge um ihr Ansehen als „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ hatte Nürnberg den Mietvertrag mit der AfD für die Meistersingerhalle gekündigt. Dagegen geht die AfD jedoch gerichtlich vor. Die Partei reichte am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag gegen die städtische Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort ein. Wie eine Gerichtssprecherin sagte, werde die Kammer „so schnell wie möglich“ entscheiden. Mit einem Beschluss sei frühestens am Donnerstag zu rechnen.

          Bei einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag will dort auch AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland eine Rede halten. Nach der Äußerung Gaulands über Özoguz befürchtet die Stadt ähnliche Aussagen in Nürnberg. Gaulands Einlassungen seien „beleidigend, hetzerisch, rassistisch und verletzen Frau Özoguz zutiefst in ihrer Menschenwürde“, teilte die Stadt mit. Solche Aussagen könnten in einer städtischen Einrichtung nicht geduldet werden. Oberbürgermeister Ulrich Maly und Bürgermeister Christian Vogel (beide SPD) erhielten nach dieser Entscheidung laut Vogel neben vielen Beleidigungen per E-Mail und in sozialen Netzen auch mehrere Todesdrohungen. Unterstützung bekam die Stadt von der Bayern-SPD und der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg.

          Die Kommune verweist auf Bedingungen des Mietvertrags. Darin heißt es, dass die Stadt den Vertrag widerrufen kann, wenn eine Schädigung des Ansehens der Stadt durch die Veranstaltung zu befürchten sei. Zunächst hatte die Stadt die AfD aufgefordert, zu versichern, dass Gauland bei der Veranstaltung nicht sprechen wird. Dem kam die Partei nicht nach. Sie warf der Stadt vor, mit ihrem Verhalten die Demokratie zu beschädigen.

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          Quelle: dpa

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