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Afghanistan Tiefer Riß durch die Loya Jirga

Die Beratungen der Großen Ratsversammlung in Kabul über eine neue afghanische Verfassung mußten auf Samstag vertagt werden. Es gibt lautstarken Streit unter den mehr als 500 Delegierten.

© dpa/dpaweb Vergrößern Mehr als ein Drittel der afghanischen Delegierten wollte nicht abstimmen

Nach mehr als zweiwöchigen Beratungen zieht sich ein tiefer Riß durch die Verfassungsversammlung in Afghanistan. Etwa 200 der 502 Delegierten boykottierten am Donnerstag den Beginn der Abstimmungen über Einzelfragen wie die Autonomie von Regionen oder die Rolle der Frau in der afghanischen Gesellschaft. Die Fortsetzung der Beratungen wurde daraufhin auf Samstag vertagt, um die Suche nach einem Kompromiß zu ermöglichen.

Ein Parteigänger von Ministerpräsident Hamid Karsai rief die Delegierten der Loya Jirga (Große Ratsversammlung) auf, an der Abstimmung teilzunehmen, wurde von diesen aber niedergeschrien. Ein tadschikischer Delegierter aus Herat, Mahsa Toyie, warf der Regierung vor, sie wolle kleineren Minderheiten ein ungerechtes System aufzwingen. Mit Blick auf die Paschtunen um Karsai sagte er: „Diese Verfassung ist nicht nur für einen Stamm, sondern für das ganze Land.“

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Ethnische Probleme als Vorwand?

Hingegen warf der paschtunische Delegierte Aschmat Ghani den Oppositionellen vor, die ethnischen Probleme als Vorwand für andere Interessen zu benutzen. Schließlich gebe es zahlreiche Familienbeziehungen zwischen Paschtunen, Usbeken, Hasara und anderen Volksgruppen.

Mehr als ein Drittel der Delegierten blieb auf ihren Plätzen, anstatt sich vor den mit den Nationalfarben Schwarz, Grün und Rot verzierten Abstimmungskästen anzustellen. Regierungsbeamte haben erklärt, daß ein Abstimmungsergebnis bereits bei einfacher Mehrheit gültig sei. Allerdings bemühte sich das Lager Karsais intensiv darum, den Eindruck einer Spaltung der Loja Dschirga zu vermeiden.

Starkes Präsidialsystem geplant

Der Verfassungsentwurf sieht ein starkes Präsidialsystem nach amerikanischem Vorbild vor. Die am 14. Dezember aufgenommenen Beratungen sind Teil des Demokratisierungsprozesses im Anschluß an den Sturz des Taliban-Regimes durch die amerikanischen Streitkräfte und oppositionelle Milizen. Dieser Prozeß begann im Dezember 2001 mit der Afghanistan-Konferenz der Vereinten Nationen auf dem Petersberg bei Bonn und soll in diesem Jahr mit Parlamentswahlen und der Bildung einer dauerhaften Regierung seinen Abschluß finden.

In den Provinzen ist der Einfluß der Zentralgewalt allerdings immer noch weit schwächer als in Kabul und Umgebung. Bei einer Offensive von amerikanischen Truppen und Hubschraubern im Osten Afghanistans wurden nach Angaben eines Militärsprechers vom Donnerstag 14 Aufständische getötet und drei Amerikaner verletzt.

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