Afghanistan Offenbarungseid

Es gibt - glücklicherweise - nicht viele Länder, in denen die Staatsmacht die Bevölkerung zur Amtseinführung des Präsidenten auffordern muss, in ihren Häusern zu bleiben. Selten auch reisen bei solchen Anlässen die ausländischen Ehrengäste in Splitterschutzweste an. Der Staatsakt, mit dem Hamid Karzai nach einer manipulierten Wahl in seine zweite Amtszeit als afghanischer Präsident eingeführt wurde, ist ein Offenbarungseid.

Schon die Umstände der Angelobung zeigen aller Welt, wie es acht Jahre nach dem Sturz des Talibanregimes um Afghanistan steht - und um die internationale Mission für den Wiederaufbau dieses von Jahrzehnten des Krieges, des inneren Terrors und der Besatzung geschundenen Landes.

Ernüchternde Bilanz

Die Bilanz des Versuchs, die afghanische Stammesgesellschaft in einen halbwegs demokratischen, sich selbst tragenden Staat zu verwandeln, in dem die Menschen in Frieden leben können, ist mehr als ernüchternd. Staatliche und nichtstaatliche Helfer haben Unmengen an Engagement und Geld in den Aufbau der elementaren Strukturen gesteckt, ohne die kein Gemeinwesen funktioniert. Ob Justiz, Bildung, Energieversorgung, Gesundheitswesen, Verkehrswege - fast überall musste bei Null angefangen werden. Auf all diesen Feldern steht Afghanistan heute besser da als unter dem Terror der Taliban. Richtig aufgeblüht ist allerdings nur die Korruption. Trotz der Kubikkilometer von Beton, die allein in die Schutzwälle Kabuls geflossen sein müssen, ist der Erfolg ein zerbrechlicher. Oft genügt ein Bombenanschlag, und die Arbeit von Jahren ist zunichte gemacht.

Die Bedrohung und Einschüchterung seitens der Aufständischen, eng verbunden mit ausgeprägten Aktivitäten der sogenannten organisierten Kriminalität, sind der größte Feind des Fortschritts in Afghanistan. Der afghanische Staat ist, wo existent, noch viel zu schwach, um seine Bürger selbst schützen zu können. Die 130.000 ausländischen Soldaten, die im Lande sind, haben viele Distrikte von den Taliban säubern und freihalten können. Andere Regionen, besonders im Süden und Osten, sind jedoch weiter schwer umkämpft. Die Zahl der Überfälle in ganz Afghanistan, auch im „ruhigen“ Norden, nimmt wieder zu. Seit 2001 sind in Afghanistan 1520 ausländische Soldaten ums Leben gekommen, die meisten davon, 920, Amerikaner. Aber auch die Bundeswehr erinnert in ihren Ehrenhainen schon an 36 Tote. 17 davon sind gefallen.

Die internationale Gemeinschaft verliert angesichts des hohen Einsatzes und den trotzdem ausbleibenden entsprechenden Ergebnissen, die Geduld mit Karzai und seiner Regierung. Wohl noch nie hat ein Staatspräsident nach seiner „Wiederwahl“ in seiner Gratulationspost so viele Rügen seiner Verbündeten gefunden wie Karzai. Der Westen droht ihm mittlerweile unverblümt mit Abzug. Der bedeutete das Ende von Karzais Regime. Doch weiß der Paschtune auch, dass der Westen mangels Alternative das nicht herbeiführen will. Karzai hat versprochen, die Korruption energischer zu bekämpfen und den Aufbau der Sicherheitskräfte schneller voranzutreiben. Das heißt aber noch nicht, dass er das auch kann. Ihn als Oberbürgermeister von Kabul zu verspotten ist keine Unter-, sondern eine Übertreibung. Sein Arm ist nicht stark, und er reicht nicht weit. Bis heute sind nur wenige Einheiten der afghanischen Armee in der Lage, selbständig größere Schläge gegen die Aufständischen zu führen. Es ist nicht zu sehen, dass das schnell anders würde.

Nachdenken über Exit-Strategien

Das alles weiß man in Washington, London und Berlin nur zu gut. Und doch wird allerorten über Exit-Strategien nachgedacht. Den Regierenden diesseits wie jenseits des Atlantiks ist klar, dass das Weiterrutschen auf einer zusehends schiefer werdenden Ebene „keine Option“ ist. Alle wollen heraus aus Afghanistan, weil es auch ihre Völker so wollen. Mit der Truppenverstärkung, an die Amerikaner und Briten denken, soll der Feldzug gleichsam in einer letzten großen Schlacht entschieden und beendet werden.

Der Absicht wird die Regierung Merkel nicht widersprechen, allenfalls der Bitte, sich in stärkerem Maße an ihrer Realisierung zu beteiligen. Der Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch findet hierzulande wenig Unterstützung. Die SPD wird sich der Verlängerung des Isaf-Mandats in der gegenwärtigen Form noch nicht verweigern können. Das würde ihren Fraktionsvorsitzenden, den früheren Außenminister Steinmeier, zu schnell beschädigen. Welchen Kurs die „Friedenspartei“ vom nächsten Jahr an einschlägt, weiß aber wahrscheinlich noch nicht einmal ihr neuer Vorsitzender. Die deutsche Außenpolitik macht, auch wenn es gerade so aussieht, jedoch nicht nur der deutsche Außenminister. Es wäre ungewöhnlich, wenn die Kanzlerin sich in einer außenpolitischen Angelegenheit von dieser Tragweite auf Kampfabstimmungen gegen die Opposition einließe, wo sie bei Fragen geringerer Bedeutung schon den Konflikt mit ihrem eigenen Koalitionspartner scheut.

Karzai hat da freilich ganz andere Probleme. Und die Welt auch. Eines davon heißt Pakistan. Der Nachbar besitzt die Atombombe. Seine Stabilität ist mit der Afghanistans so eng verbunden wie der Blutkreislauf siamesischer Zwillinge. Das ist der Hauptgrund, warum das Schicksal Afghanistans dem Westen auch in Zukunft nicht gleichgültig sein kann. Auch wenn dem Westen nichts lieber wäre, als das.