02.12.2009 · Weil Präsident Obama den Preis des Scheiterns in Afghanistan für zu hoch hält, schickt er Zehntausende Soldaten zusätzlich an den Hindukusch. Afghanistan wird durch diese Entsendung zu Obamas Krieg. Für den Erfolg gibt es keine Garantie.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerEs war der amerikanische Oberbefehlshaber in Afghanistan, General McChrystal, der im August die düstere Warnung aussprach, wenn die Vereinigten Staaten nicht deutlich mehr Soldaten an den Hindukusch schickten, riskierten sie dort ein Scheitern. Es war und ist nicht schwer, sich auszumalen, was ein Scheitern bedeuten würde – für die Sicherheit des Westens und den Zusammenhalt der Nato, für die Stabilität einer Region, in welcher der militante Islam Zulauf hat und der transnationale Terrorismus noch immer Zuflucht findet. Der Preis eines Scheiterns wäre immens, selbst wenn einige Raten erst in der Zukunft zu entrichten wären. Weil Präsident Obama diesen Preis für zu hoch hält, wird er Zehntausende amerikanische Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken. Um im kommenden Jahr die entscheidende Schlacht um Afghanistan zu schlagen?
Der Präsident hat sich diese sicherheitspolitische Entscheidung, die erste wirklich große seiner Amtszeit, offenkundig nicht leichtgemacht. Er hat sich beraten und beraten – und ist dann doch weitgehend der Empfehlung der Militärs gefolgt. Vielleicht hätte er den Entscheidungsprozess schon früher zu einem Ende bringen können, zumal die Lage in Afghanistan nicht besser geworden und die Stimmung in den Vereinigten Staaten angesichts der hohen eigenen Verluste vollends gekippt ist. Was die Aussichten des militärischen Engagements anbelangt, erreicht die amerikanische Skepsis mittlerweile fast europäisches Niveau.
Eine starke physische Präsenz ist notwendig
Vor diesem Hintergrund und nach einer Präsidentenwahl in Afghanistan, deren Legitimität in Zweifel steht, die aber letztlich doch akzeptiert wurde, hatte Obama das Urteil seiner Befehlshaber gegen die Möglichkeit zu wägen, dass auch mit zusätzlichen Truppen das Blatt nicht gewendet werden kann. Die Frage ist letztlich nicht zu beantworten: Wie viele Soldaten braucht man eigentlich, um Afghanistan zu sichern, den Taliban dauerhaft die Rückkehr zu verwehren und wirtschaftliche Entwicklung in Gang kommen zu lassen? Hunderttausend? Zweihunderttausend? Oder noch viel mehr?
Im Weißen Haus und bei den Verbündeten haben freilich nicht politische Tagträumer das Sagen, die den Einsatz in Afghanistan als großes Experiment ansehen, bei dem es keinerlei Beschränkungen gibt. Das ist in Demokratien nicht möglich, allein schon wegen der Opfer, und nicht nur der eigenen. Aber offenkundig ist auch, dass die bisherige Zahl von insgesamt rund hunderttausend ausländischen Soldaten nicht ausreicht, um Sicherheit zu schaffen und die Militanten militärisch und damit auch politisch zurückzudrängen. Vielfach sind die eingesetzten Soldaten zu nicht viel mehr in der Lage als dazu, sich selbst zu schützen – das ist einer der Gründe, die zum Verständnis der Umstände des Tankerbeschusses von Kundus gehören. Auch nach diesen Erfahrungen ist offensichtlich, dass eine hinreichend starke physische Präsenz notwendig ist, um die eigenen Ziele zu erreichen. Sie ist auch die Voraussetzung dafür, dass genügend afghanische Sicherheitskräfte ausgebildet werden können — und damit für die eigentliche „Exit Strategy“.
Für diesen Weg hat Obama sich entschieden. Er wird Verbündete brauchen, die diesen Weg mitgehen und so versuchen sollten, wenigstens einen Rest von Einfluss auf das Geschehen auszuüben. Die Amerikanisierung dieses „Krieges“ ist ohnehin viel zu weit fortgeschritten. Weil Washington den eigenen Einsatz dramatisch erhöht, dürfte es die Forderung nach (Teil-) Entlastung fortan mit ganz anderem Nachdruck erheben als bisher.
Denn mit der Truppenverstärkung, also mit der Entscheidung für eine militärische Eskalation, hat Obama den Erfolg seiner Präsidentschaft an den Lauf der Dinge in Afghanistan und im Nachbarland Pakistan geknüpft. Der Krieg, den zu führen er im Wahlkampf notwendig nannte, ist jetzt vollends „sein“ Krieg geworden; er wird eines der zwei oder drei großen Themen sein, welche die amerikanische Politik in den kommenden Jahren beherrschen werden. Und er wird am politischen Kapital des Präsidenten zehren.
Obama ist kein „Peacenik“
Obama nimmt den Widerwillen in seiner eigenen Partei gegen die Intensivierung des Militäreinsatzes in Kauf. Er ist nicht der „Peacenik“, den der linke Flügel glaubte ins Weiße Haus getragen zu haben. Ob er deshalb das Ziel „Sieg“ verkündet, zu dem die Republikaner ihn als symbolische Gegenleistung für ihre Unterstützung drängen wollen, steht dahin. Es wird aber auf andere politische Themen und Konflikte der Innenpolitik abstrahlen, wenn der demokratische Präsident seine Afghanistan-Politik nur dank der geschlossenen Zustimmung der oppositionellen Republikaner durchsetzen kann.
Dafür, dass die Strategie des Präsidenten aufgeht, gibt es keine Garantie. Aber die Amerikaner haben jetzt wenigstens aus seinem Munde gehört, warum sie selbst nach acht Jahren die Sache nicht verloren geben sollten. Wir sollten das auch nicht, allen pessimistisch stimmenden Vorkommnissen zum Trotz, und klären, was uns Afghanistan „wert“ ist. Zwangsläufig hat die jetzt angeordnete Truppenverstärkung Konsequenzen, zuweilen schlimme. Aber fatale Konsequenzen hätten ein überhasteter Abzug und möglicherweise schon der Status quo.
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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