Afghanistan Mit Blaulicht durch das Opiumfeld

Deutschland will mehr für den Aufbau der afghanischen Polizei tun, so hat es Bundeskanzlerin Merkel am vergangenen Samstag in Kabul versprochen. Das ist bitter nötig. Denn in den vergangenen zwei Jahren wandelt sich das zunächst erfolgreiche zivile Aufbauvorhaben allmählich in eine Ansammlung von Peinlichkeiten, die Deutschlands Ansehen schaden.

Die etwa vierzig Polizeibeamten von Bund und Ländern, die seit 2002 jeweils in Kabul tätig waren, können dafür nicht das Geringste. Sie haben mit Hingabe und Kompetenz ihren Beitrag zu einem friedlichen Wiederaufbau leisten wollen.

Rückzug in die sicheren Lager

Die Probleme haben drei Ursachen: Erstens verschlechtert sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit 2006 drastisch. Zweitens investiert Deutschland viel zu wenig, um seiner selbst gewählten Verantwortung gerecht zu werden. Drittens hat die Europäisierung der Polizeimission (Eupol) unter grotesken Arbeitsbedingungen und einer überforderten deutschen Führung faktisch zum Erliegen der Aufbauarbeit geführt.

Der amerikanische Teilabzug in Afghanistan, der mit dem Irak-Krieg zusammenhing, hinterließ 2003 militärisches Niemandsland, in dem Taliban und Al Qaida wieder erstarkten. Die im Süden des Landes verbliebenen Soldaten spürten das als Erste. Besonders Kanadier, Briten und Niederländer gerieten 2006 in schwere, verlustreiche Gefechte. Im Norden blieb es ruhiger. Deutschland hielt sich im Süden raus; manche nannten das feige.

Mittlerweile bedrohen die Terroristen auch Kabul und den Norden. Ermordete deutsche Polizisten, Ingenieure, Entwicklungshelfer, Selbstmordanschläge gegen Bundeswehr-Soldaten in Kabul und Masar-i-Sharif haben den zeitweise friedens- und aufbauorientierten Alltag der deutschen Isaf-Soldaten verändert. Die Reaktion besteht überwiegend aus dem Rückzug in die sicheren Lager.

Ermittlungsköfferchen vom BKA

Dieselbe Parole gilt auch für den Aufbau der Polizei, den Deutschland 2002 als Führungsnation auf der Petersberg-Konferenz übernommen hat. Etwa zwölf Millionen Euro stellte die Bundesregierung dafür im Jahr zur Verfügung, insgesamt bisher etwa 70 Millionen. Der frühere Innenminister Schily reiste mehrfach an den Hindukusch um dort Dutzende brandneue grün-weiße Polizeiautos zu übergeben.

An der sanierten Polizeischule in Kabul referieren Bundespolizisten aus Bonn über den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beim Einsatz. Manche ältere afghanische Offiziere kannten das noch aus den siebziger Jahren, als sie an der Polizeiführungsakademie in Münster- Hiltrup Fortbildungskurse besucht hatten. Das BKA schickte Ermittlungsköfferchen, mit denen Tatortspuren gesichert werden können. Draußen explodierten derweil die ersten verdeckten Sprengfallen.

200 Beamte bei Anschlägen und Kämpfen getötet

Inzwischen hat sich die Lage in Afghanistan derjenigen im Irak angenähert, auch wenn man im deutschen Innenministerium nicht von einer „Irakisierung“ Afghanistans reden will. Die Amerikaner befürchten allerdings genau das und haben sich inzwischen wieder dem Land zugewandt. Etliche Sonderbotschafter und Sonderbeauftragte versuchen den Widerstand der Regierung Karzai gegen Drogenanbau und Taliban-Krieger zu reorganisieren.

Dabei gilt ihr Interesse auch der afghanischen Polizei, deren Grundsausstattung von Anfang an eine amerikanische Aufgabe war. Aber anders als im bürgergesellschaftlichen Konzept der Deutschen soll nach amerikanischer Vorstellung die afghanische Polizei als eine Art Nationalgarde rasch in militärische Form gebracht und in die Auseinandersetzungen im Süden des Landes geworfen werden. Das trifft die afghanische Polizei schwer: Alleine zwischen März und Juni wurden 200 ihrer Beamten bei Anschlägen und in Kämpfen getötet.

Schmiergeldzahlungen und Vetternwirtschaft

„Schnellbesohlung“ nennt man etwas herabwürdigend die Ausbildungskurse der Amerikaner für die „Afghan National Police“ (ANP). Die Amerikaner haben dabei finanziell und personell das Sagen übernommen. Zum Vergleich: Den deutschen 70 Millionen Euro stehen etwa 1,5 Milliarden Euro amerikanischer Polizeihilfe gegenüber.

Im afghanischen Innenministerium arbeitet eine deutsche Polizeiberaterin. Ihr wird große Kompetenz und Unermüdlichkeit nachgesagt. Aber ob sie wirklich gegen etwa 150 amerikanische Berater etwas auszurichten vermag, die ebenfalls im afghanischen Innenministerium beschäftigt sind, darf doch bezweifelt werden. Zudem wird das afghanische Innenministerium nach vielen übereinstimmenden Berichten über das ortsübliche Maß hinaus von Schmiergeldzahlungen und Vetternwirtschaft geprägt.

Präsenzquote von 75 Prozent

Zum Leidwesen der Deutschen bleibt zudem der Aufbau der Justiz und der Kampf gegen die Drogenverbrecher weit hinter den Erwartungen zurück. Wer heute daran erinnert, dass eigentlich Italien für den Justizaufbau verantwortlich sein solle, bekommt schon mal üble Witze zu hören, die damit enden, dass in der Hölle die Briten für die Küche, die Deutschen für den Humor und die Italiener für die Justiz zuständig seien.

Immerhin wurde vergangene Woche gemeldet, bei Nachfragen in mehr als 300 Dienststellen der Polizei seien etwa 75 Prozent der dienstpflichtigen Beamten anwesend gewesen. Diese Präsenzquote übertraf die (niedrigen) Erwartungen und ist wesentlich höher als die von massenhafter Desertion geplagte Afghanische Nationalarmee (ANA).

Beeindruckend multinationale Polizeitruppe

Als die Bundesregierung die Marginalisierung ihres Prestige-Projekts erkannte, brachte sie die Europäische Union im Mai dazu, mit der Mission „Eupol“ am weiteren Polizeiaufbau mitzuwirken. Das soll mit 195 Beamten aus 25 Teilnehmerstaaten gewährleistet werden, die allesamt jeweils ihre eigene Ausstattung mit nach Kabul bringen sollen.

Eigene Projektmittel stehen diesem babylonischen Vorhaben ebenso wenig zur Verfügung, wie beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge oder Büros. Zudem bestanden die Europäer auf eine Frist von neun Monaten, um ihre beeindruckend multinationale Polizeitruppe nach Kabul zu schaffen. Derzeit sind dort, heißt es aus dem Innenministerium, 82 Polizisten aus 17 Teilnehmerstaaten eingetroffen.

Deutsche Polizisten im Luxushotel

Nachdem der erste deutsche Leiter der Mission, ein früherer GSG-9-Chef, nach wenigen Wochen das Handtuch geworfen hat – was beispielsweise der International Herald Tribune eine stirnrunzelnd geschriebene Titelseiten-Geschichte wert war – ist seit 1. November Jürgen Scholz von der Bundespolizei offiziell im Amt.

Wenn alles gut geht, sollen seine Polizisten noch in diesem Jahr die ersten von acht nachbestellten gepanzerten Fahrzeugen erhalten, die sich nach Angaben des Innenministeriums „in der Beschaffung“ befinden. Und dann können die europäischen Polizisten demnächst vielleicht mit ihre Arbeit beginnen.

Die größten Drogenproduzenten der Welt

Dazu sollen sie bei verschiedenen Aufbaueinheiten der Nato in den Provinzwiederaufbauteams (PRT) untergebracht werden. Das wiederum wird durch die Türkei erschwert, die wegen einiger ungeklärter Formulierungen zur Zypern-Frage derzeit die Kooperation verweigert. Deutsche Polizisten wohnten umständehalber zeitweise im Luxushotel Serena, wo Zimmer normalerweise um die 250 Dollars pro Nacht kosten.

Unterdessen steigen in diesem Jahr die Anbauflächen für Opium in Afghanistan mit 195.000 Hektar auf den höchsten je gemessen Stand. Die afghanische Opium-Produktion macht 35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Die angeblich streng religiösen Taliban („Koran-Schüler“), die in ihren Herrschaftsgebieten den Anbau fördern, sind zu den größten Drogenproduzenten der Welt geworden. Dem soll unter anderem nun entgegen gewirkt werden.

Zivilgesellschaftlicher Ansatz beim Aufbau

Wenn allerdings Frau Merkel mit der zusätzlichen Hilfe das im Sinne hat, was Ende vergangener Woche aus dem Innenministerium bekannt geworden ist, dann werden die deutschen Mittel 2008 von 12 auf 20 Millionen aufgestockt. Die Bundeswehr bekommt für ihre Beteiligung an der Isaf-Mission wenigstens 480 Millionen Euro im Jahr. Sofern das Versprechen der Kanzlerin gilt, ist demnächst eine etwas gleichmäßigere Mittelverteilung oder -angleichung zu erwarten.

Deutschland wollte mit dem Polizeiaufbau in Afghanistan zeigen, dass sein zivilgesellschaftlicher Ansatz beim Aufbau dem zunächst rein militärisch orientierten Vorgehen der Amerikaner überlegen sei. Beinahe triumphierend wurde noch im Frühjahr im Bundestag vermerkt, dass jetzt auch die Amerikaner das eingesehen hätten.

Allerdings kommt es nun für die Bundesregierung darauf an zu beweisen, dass Deutschland auch in schwierigen Zeiten seinen Verpflichtungen nachkommt. Die Kanzlerin selbst steht nun beim Polizeiaufbau in Afghanistan im Wort.