http://www.faz.net/-gpf-74clf
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 14.11.2012, 18:12 Uhr

Afghanistan-Mandat Bundeswehrtruppe wird deutlich reduziert

Die Bundesregierung will die Zahl der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten bis Ende Februar 2014 von derzeit 4760 auf 3300 verringern. Darauf haben sich die Minister Westerwelle und de Maizière verständigt.

© AP Deutscher Isaf-Soldat in Afghanistan

Die Bundeswehrtruppe in Afghanistan soll bis Ende Februar 2014 von derzeit 4760 auf 3300 Soldaten verkleinert werden. Das schlugen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch vor. Das Kabinett soll noch im November darüber entscheiden, das letzte Wort hat dann der Bundestag.

Die Abzugsplanung beruhe „auf einer begründeten, aber nicht
grenzenlosen Zuversicht“, sagte de Maizière. Westerwelle sprach von einem „klaren Kurs der Verantwortung für unsere Soldaten und für Afghanistan“. Beide Minister betonten, dass auch die Opposition in die Erarbeitung des Vorschlags eingebunden wurde. „Das war keine Unterrichtung der Opposition, sondern das waren werbende und
verhandelnde Gespräche“, betonte de Maizière. Der Afghanistan-Einsatz wird nur von der Linken grundsätzlich abgelehnt.

Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan Ende 2014 nach 13 Jahren beenden. Der Abzug der internationalen Truppen wurde bereits 2010 beschlossen. Die Reduzierung des Bundeswehrkontingents von einst bis zu 5.350 Soldaten begann vor knapp einem Jahr. Bereits Ende Januar sollen nur noch 4.400 Soldaten im Land sein.

Neues Mandat soll bis Februar 2014 gelten

Das neue Mandat soll von Anfang Februar 2013 bis Ende Februar 2014 gelten - und damit einen Monat länger als bisher üblich. Damit soll dem neuen Bundestag, der im September 2013 gewählt wird, genug Zeit für eine Entscheidung gegeben werden. Zudem reicht der Termin relativ nah an die Präsidentschaftswahl in Afghanistan im April 2014
heran.

Auch in den Jahren ab 2015 sollen noch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bleiben - vor allem zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee. Ihre Zahl ist aber noch völlig offen.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET mit dpa/dapd/AFP

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Deutsche Sicherheitspolitik Wann raffen wir uns endlich auf?

Nur das tun, was gerade nötig ist. Und bloß keine Kampfeinsätze. Die Friedensliebe unseres Staates bringt uns überallhin. Nur nicht in eine sichere Zukunft. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Wolf Poulet

20.05.2016, 10:08 Uhr | Politik
Binali Yildirim Erdogan-Vertrauter wird neuer türkischer Ministerpräsident

Mit dem türkischen Verkehrsminister Binali Yildirim soll ein enger Vertrauter von Staatschef Recep Tayyip Erdogan neuer Ministerpräsident des Landes werden. Die regierende islamisch-konservative AKP nominierte den 60-jährigen Minister in Ankara zum neuen Parteichef, womit er auch designierter Regierungschef ist. Offiziell gewählt werden soll Yildirim am Sonntag. Mehr

19.05.2016, 18:04 Uhr | Politik
Bundespräsidentenwahl Mehr Demokratie ertragen

Die Bundespräsidentenwahl war immer wieder ein Zeichen. Kolitionäre in spe zeigten ihren Willen zusammenzuarbeiten. Doch was hat 2017 mit 1969 zu tun? Mehr Von Günter Bannas, Berlin

24.05.2016, 07:26 Uhr | Politik
Trotz Rettungsversuchen 24 Grindwale an der Küste Mexikos verendet

Trotz Rettungsbemühungen von Tierschützern sind am Wochenende an der mexikanischen Küste 24 Kurzflossen-Grindwale verendet. Tierschützer, Soldaten und Fischer hätten versucht, sie vor dem Austrocknen zu schützen und zurück ins tiefe Wasser zu ziehen, teilte die Naturschutzbehörde Profepa mit. Doch dies sei nur bei zwei erwachsenen Tieren und einem Kalb gelungen. Mehr

17.05.2016, 02:00 Uhr | Gesellschaft
Zuckermangel Coca-Cola stoppt Produktion in Venezuela

Das Land steht kurz vor dem Ruin. Eine extreme Dürre verschärft die Situation. Zucker wird - wie andere Lebensmittel - stark rationiert. Coca-Cola kann daher nicht weiter produzieren. Mehr

24.05.2016, 08:31 Uhr | Wirtschaft

Nur Worte

Von Jasper von Altenbockum

Die CSU unterscheidet sich von den anderen Parteien der großen Koalition und von den Grünen nur in der Flüchtlingspolitik. Ansonsten möchte man fragen: Worüber wollen die Unionsparteien eigentlich streiten? Mehr 0

Abonnieren Sie den Newsletter „Politik-Analysen“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden