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Afghanistan-Mandat Bundeswehrtruppe wird deutlich reduziert

Die Bundesregierung will die Zahl der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten bis Ende Februar 2014 von derzeit 4760 auf 3300 verringern. Darauf haben sich die Minister Westerwelle und de Maizière verständigt.

© AP Deutscher Isaf-Soldat in Afghanistan

Die Bundeswehrtruppe in Afghanistan soll bis Ende Februar 2014 von derzeit 4760 auf 3300 Soldaten verkleinert werden. Das schlugen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch vor. Das Kabinett soll noch im November darüber entscheiden, das letzte Wort hat dann der Bundestag.

Die Abzugsplanung beruhe „auf einer begründeten, aber nicht
grenzenlosen Zuversicht“, sagte de Maizière. Westerwelle sprach von einem „klaren Kurs der Verantwortung für unsere Soldaten und für Afghanistan“. Beide Minister betonten, dass auch die Opposition in die Erarbeitung des Vorschlags eingebunden wurde. „Das war keine Unterrichtung der Opposition, sondern das waren werbende und
verhandelnde Gespräche“, betonte de Maizière. Der Afghanistan-Einsatz wird nur von der Linken grundsätzlich abgelehnt.

Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan Ende 2014 nach 13 Jahren beenden. Der Abzug der internationalen Truppen wurde bereits 2010 beschlossen. Die Reduzierung des Bundeswehrkontingents von einst bis zu 5.350 Soldaten begann vor knapp einem Jahr. Bereits Ende Januar sollen nur noch 4.400 Soldaten im Land sein.

Neues Mandat soll bis Februar 2014 gelten

Das neue Mandat soll von Anfang Februar 2013 bis Ende Februar 2014 gelten - und damit einen Monat länger als bisher üblich. Damit soll dem neuen Bundestag, der im September 2013 gewählt wird, genug Zeit für eine Entscheidung gegeben werden. Zudem reicht der Termin relativ nah an die Präsidentschaftswahl in Afghanistan im April 2014
heran.

Auch in den Jahren ab 2015 sollen noch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bleiben - vor allem zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee. Ihre Zahl ist aber noch völlig offen.

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Quelle: FAZ.NET mit dpa/dapd/AFP

 
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