27.01.2007 · Das Hin und Her in der Frage, wann die Regierung über die Entsendung deutscher Aufklärungs-Tornados entscheide geht weiter. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) erfuhr, dass „frühestens am Montag“ entschieden werde, wann das Kabinett sich mit der Frage befassen werde.
© DDP
Deutsche Tornados nach Afghanistan?
Der Zeitplan für die Entscheidung der Bundesregierung über die Entsendung deutscher Aufklärungs-Tornados nach Afghanistan ist wieder offen. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) erfuhr aus Regierungskreisen, dass „frühestens am Montag“ entschieden werde, wann das Kabinett sich mit der Frage befassen werde.
Ursprünglich war festgelegt worden, das Kabinett solle am kommenden Mittwoch entscheiden. Daraufhin hatte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, Bedenken gegen diesen Zeitplan bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhoben. Da der Bundestag wegen seiner Sitzungsplanung nicht vor Ende Februar mit der Tornado-Entsendung befasst werden kann, fürchtet Struck offenbar eine zu lange Debatte zwischen der Kabinettsentscheidung und dem Beschluss im Parlament.
So beschloss die Bundesregierung am Donnerstagabend, es werde keinesfalls in der nächsten Woche entschieden. Diese Festlegung hielt jedoch nur einen knappen Tag. Am Freitagnachmittag hieß es, es solle am Montag der Zeitplan festgelegt werden. Dem Vernehmen nach hat auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck gegenüber Struck dafür geworben, es beim ursprünglichen Zeitplan zu belassen.
