22.04.2010 · Afghanistan ist Thema im Bundestag - und politischer Rückhalt das Mindeste, was dieser „seinen“ Soldaten schuldet. Für die Bundesregierung ist die bisweilen ablehnende Haltung der Bürger eine ebenso große Herausforderung wie die militärischen Risiken am Hindukusch.
Von Berthold KohlerIm Bundestag ging es am Donnerstag um Krieg und Frieden, um Leben und Tod. Es ging um die Frage, wofür das deutsche Parlament auf Anforderung unterschiedlicher Regierungen hin Jahr für Jahr Soldatinnen und Soldaten in ein fernes Land entsendet in dem Bewusstsein, dass sie auf der Verwundeten-Bahre oder im Sarg zurückkehren können, wie es schon hundertfach geschah, von den seelischen Verletzungen zu schweigen. Die meisten Redner im Reichstagsgebäude, beginnend mit der Bundeskanzlerin, gaben darauf eine in den Grundzügen übereinstimmende Antwort, für die tatsächlich immer noch keine in ihrer Kürze treffendere Formel gefunden wurde als die Peter Strucks: weil in dem Krieg, den der islamistische Terrorismus der westlichen Welt erklärte, Deutschlands Sicherheit auch (schon auf den Aufmarschfeldern Al Qaidas) am Hindukusch verteidigt werden muss.
Die ausführliche Begründung der Kanzlerin dafür, mit Zitaten von Helmut Schmidt und Barack Obama, stellte auch der SPD-Vorsitzende Gabriel nicht in Frage. Gabriel forderte, als ob er binnen einer Woche vom Partei- zum Sicherheitspolitiker gereift wäre, nicht einmal mehr ein neues Mandat für den Bundeswehreinsatz. Seine an die Bundesregierung gerichtete Ermahnung, Politiker müssten bei solchen Themen „mehr sein als ein Echolot öffentlicher Gefühle“, klang fast schon staatsmännisch. Die SPD könnte diesen Satz freilich auch leicht auf sich selbst bezogen verstehen, sieht sie sich doch der Versuchung ausgesetzt, der gegen den Afghanistan-Einsatz gerichteten öffentlichen Meinung nachzugeben, die, verständlichen Impulsen folgend, die deutschen Soldaten lieber heute als morgen vom Hindkusch abziehen möchte.
Diese Meinung ist für die Bundesregierung nicht weniger Herausforderung als die militärische Lage am Hindukusch. Ein demokratischer Staat kann nicht auf Dauer gegen den Willen des Volkes einen Krieg führen, wie immer er auch genannt wird. Nicht nur die Politiker sind auf grundlegende Zustimmung angewiesen, sondern auch die Soldaten, die im Namen des Volkes an die Front geschickt werden. Am Donnerstag erfuhr man zwar nicht viel Neues über die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes. Doch machte der Bundestag deutlich, dass er in großer Mehrheit hinter „seiner“ Armee steht und hinter dem Auftrag, den er ihr erteilte. Dieser Rückhalt ist das Mindeste, was Deutschland seinen Soldaten schuldet.
Die Bürger müssen Merkel die Leviten lesen
Konstantin Schneider (bundesboy)
- 22.04.2010, 19:29 Uhr
Rueckhalt??
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 22.04.2010, 20:38 Uhr
" Ich dachte immer, jeder Mensch ist gegen den
Klaus Zajac (crawler)
- 22.04.2010, 21:54 Uhr
der Rückhalt für die Soldaten
Burghard Bieschewski (Bieschewski)
- 23.04.2010, 04:50 Uhr
Herr Zajac und ähnliche wissenslose Fundamentalbesserwisser sollten nicht nur
Jürgen Rieger (Riegerparis)
- 23.04.2010, 09:05 Uhr
