16.12.2009 · Die Jagd auf Karl-Theodor zu Guttenberg ist eröffnet. Der Verteidigungsminister, das können seine Auftritte nicht verdecken, ist angeschlagen, seine Verfolger wittern Blut. Diesen Kopf würde sich mancher gerne an die Trophäenwand hängen.
Von Berthold Kohler
© Illustration Robert Bochennek
Die Jagd ist eröffnet. Nicht auf die Taliban, denn die genießen, wenn man einer Argumentationslinie der Debatte in Deutschland folgt, immer noch eine Art Schonzeit. Die Jagdgesellschaft folgt vielmehr der Spur des Verteidigungsministers, der auf der Flucht nach vorne schon Federn lassen musste. Zu Guttenberg, der einstige Überflieger, hat sich im Dickicht einer geerbten Affäre verfangen, das er mit seinen eigenen Äußerungen nicht recht zu lichten vermochte. Der Minister, das können seine Auftritte in Funk und Fernsehen nicht verdecken, ist angeschlagen, seine Verfolger wittern Blut. Diesen Kopf würde sich mancher gerne an die Trophäenwand hängen. Als Minister ist Guttenberg zwar immer noch ein heuriger Hase. Viele wollen in ihm aber schon deswegen einen kapitalen Hirsch sehen, weil dann der Abschuss mehr zählt.
Die Gesetze von Aufstieg und Fall in der Gunst der Öffentlichkeit - oder auch nur der eigenen Partei - waren Guttenberg schon länger bekannt; er ist schließlich Mitglied der CSU. Nun aber erfährt er am eigenen Leib, wie ein „Skandal“ sich von jedem nährt, der in seine Nähe kommt - und dabei ständig neue „Skandale“ gebiert. Wie immer geht es von einem bestimmten Zeitpunkt an nicht mehr oder nicht mehr ausschließlich um den Auslöser der Aufregung, sondern um den Umgang damit. Guttenbergs derzeitiges Hauptproblem besteht darin zu begründen, warum er die Bombardierung von Kundus zuerst für „militärisch angemessen“, sogar notwendig hielt, dann aber für „militärisch unangemessen“, obwohl in der Zwischenzeit keine grundlegend anderen Fakten auftauchten. Wie schnell eine schneidige Entscheidung zu einer zweischneidigen Angelegenheit werden kann, zeigt ihm auch die Entlassung des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs Wichert.
Der Bundestag muss sich selbst prüfen
Der Widersprüche und Wahrheitsscheibchen sind es jetzt genug. Der Verteidigungsausschuss, der an diesem Mittwoch als Untersuchungsausschuss zu arbeiten beginnt, sollte jedoch nicht nur das Geschehen in jener Nacht am Kundus-Fluss und die nachfolgende Behandlung der Affäre aufklären. Er muss Schlüsse daraus ziehen. Der Bundestag hat in dieser Sache die Pflicht, sich selbst zu prüfen: ob das Mandat, die Ausrüstung und die moralische Unterstützung, mit denen er schon mehr als 73.000 deutsche Soldaten nach Afghanistan schickte, dem Ziel der Operation und der Lage dort noch angemessen sind.
Daran kann man Zweifel haben. Die Natur des Einsatzes im Norden Afghanistans hat sich, weitgehend unbemerkt von der bei aller Ablehnung im Grunde desinteressierten deutschen Öffentlichkeit, fundamental geändert. Der „Stabilisierungseinsatz“ ist in weiten Teilen zum Kriegseinsatz geworden - nicht weil Deutschland seine Strategie gewechselt hat, sondern der Gegner. Die Aufständischen nehmen keine Rücksicht darauf, dass die Deutschen lieber Brunnen bohren wollen. Die Taliban trugen, weil Mullah Omar eine zweite Front im Norden brauchte, den Krieg aus dem Süden bis vor die Tore der deutschen Festungen, ganz ohne Zustimmung des Bundestags.
Seither ist die Zeit vorbei, in der Deutschland den Krieg, das Töten und das Sterben in Afghanistan den Amerikanern und den Briten überlassen konnte. Einer zivilen Wiederaufbaustrategie den Vorrang zu geben war und ist nicht falsch - allein die Aufständischen unterwerfen sich ihr nicht. Auch den öffentlich verkündeten Abzugsplan Obamas werden sie kaum als Zeichen der Stärke ansehen, sondern als Eingeständnis, dass Demokratien (aus guten Gründen und schlechter Erfahrung) nicht endlos Krieg führen können. Der Fanatismus der Taliban hat vermutlich den längeren Atem. Darin liegt die größte Asymmetrie in diesem Konflikt - zuungunsten des Westens.
So ist am Hindukusch nichts zu gewinnen
Die Taliban können Kinder in die Luft sprengen und Lkw-Fahrern die Kehle durchschneiden, ohne sich vor Ausschüssen und Gerichten dafür verantworten zu müssen. Deutschland will, kann und darf nicht Krieg führen wie sie. In Wahrheit will es, das ist aller Ehren wert, gar keinen Krieg führen. Das ist der Hauptgrund, warum die deutsche Politik sich weigert, von ihm zu sprechen; sie fürchtet, dass die Unterstützung dann noch weiter zusammenschrumpft. Lieber betraute eine ganz große Koalition Oberst Klein, den viele jetzt leicht richten, seine Vorgänger und noch seinen Nachfolger mit einer unmöglich zu erfüllenden Mission: mit ein paar hundert Mann in einem riesigen Gebiet einen skrupellosen Gegner, der einen Guerrillakrieg führt, in Schach zu halten, diesem aber freundlichst die militärische Initiative zu überlassen, dabei möglichst keine eigenen Soldaten zu verlieren und auf keinen Fall Zivilisten zu töten. Das Unterscheidungsproblem (die Insurgenten tragen keine Uniform) lösen manche am grünen Tisch dadurch, dass sie auch die „gezielte Tötung“ von Taliban untersagen wollen.
So ist am Hindukusch tatsächlich nichts zu gewinnen. Ein solches Wunder brächte nicht einmal der neue Friedensnobelpreisträger zustande, der erst einmal mehr Soldaten in den Krieg schickt. Die Enttäuschung, um nicht zu sagen: die Wut darüber, dass er und auch der Rest der Welt sich nicht an deutsche Ideale und Vorstellungen halten, bekommt jetzt auch der Ersatz-Obama in Berlin zu spüren.
