Afghanistan Ein vergiftetes Lob für Karzai

Mehr als vier Stunden ließ der afghanische Präsident Karzai die Journalisten in seinem Palast warten. Noch eine halbe Stunde vor Beginn der Pressekonferenz zirkulierte Textnachrichten, die unter Berufung auf die amerikanische Botschaft in Kabul darauf einstimmten, dass sie wieder abgesagt werde.

Dann er erschien Karzai doch, und seine hochrangige Begleitung - der UN-Chef in Kabul, Eide, und der amerikanische Senator Kerry - machte klar, dass etwas wichtiges verkündet wird: Ja, es gibt eine Stichwahl um das Amt des Präsidenten.
Eine Flucht von Hinterzimmern

Zwei Monate lang war unklar geblieben, welchen Ausgang diese Wahl nehmen würde. Ein Ergebnis war zwar veröffentlich worden, aber die „Unabhängige Wahlkommission“ (IEC) hütete sich, Karzai den Sieg zuzusprechen, obwohl er nach ihren Auszählungen mehr als 54 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Zu offenkundig war gewesen, dass der Wahltag am 20. August von massivem Betrug begleitet war.

Wochenlang hatte sich danach die politische Bühne Kabuls in eine Flucht von Hinterzimmern verwandelt, in denen hektisch beraten wurde. Zugleich liefen die Telefone heiß - ausländische Präsidenten, Ministerpräsidenten und Außenminister versuchten, das Debakel der Wahl nicht in einer politischen Katastrophe enden zu lassen.

Dass Karzai am Dienstag von Repräsentanten Amerikas und der UN umrahmt war, sollte offenbar Einigkeit demonstrieren. Unfreiwillig wurde aber auch dokumentiert, wie stark der Präsident bis zum Schluss unter internationalem Druck gestanden hat. „Staatsmännisches Format“ bescheinigte Senator Kerry dem Amtsinhaber und dankte ihm für seine Entscheidung, einer Stichwahl zuzustimmen. Das war ein vergiftetes Kompliment, denn alle Beteiligten wissen, dass Karzai am Dienstag nichts anderes getan hat, als die Wahlfälschungen zu seinen Gunsten einzugestehen und den verfassungsrechtlichen Konsequenzen aus seinem nunmehr unter fünfzig Prozent korrigierten Wahlergebnis Folge zu leisten.

Ende der Unklarheit

Die Wahlen vom 20. August seien weit davon entfernt gewesen, perfekt zu sein, sagte Kerry am Dienstag mit einer gewissen Untertreibung. Aber nun, frohlockte er, sei „aus einer Zeit großer Ungewissheit ein Moment großer Chancen geworden“. Ob das der Wahrheit entspricht, werden die kommenden Wochen zeigen. Schon Anfang November soll die Stichwahl stattfinden, das ist nicht viel Zeit. Die IEC und die Vereinten Nationen haben sich zwar logistisch auf den Fall der Fälle vorbereitet, neue Wahlzettel und Tinte sind schon seit langem bestellt. Aber die wahren Schwierigkeiten liegen anderswo.

Auch wenn sich die Taliban in den vergangenen Wochen etwas ruhiger als zuvor verhalten haben, hat sich an der schlechten Sicherheitslage nichts verändert. Auch für die Stichwahl werden viele Wahllokale nur eingeschränkt geöffnet werden können, Wahlbeobachter dürften auch in zwei Wochen keine Möglichkeit sehen, in Kandahar und anderen Talibangebieten kontrollierend neben den Urnen zu stehen. Seit Wochen wird in Kabul gefragt, wer dafür garantieren solle, dass Stichwahlen sauberer ablaufen als die erste Runde am 20. August.

Manchen Afghanen mag die Entscheidung für eine Stichwahl Vertrauen in das Staatswesen zurückgegeben haben. Wie viel Druck auch nötig gewesen sein mag, Karzai zur Annahme des korrigierten Endergebnisses zu bewegen - der Wille, dem Wahlprozess Glaubwürdigkeit zurückzugeben, war am Ende stärker als die Beharrungskraft der Regierung. Ob das aber reicht, um den Wählern abermals die Bereitschaft abzuverlangen, ihre Stimme abzugeben und damit ihr Leben aufs Spiel zu setzen, wird von vielen bezweifelt.

Geringe Chancen für Abdullah

Schon vor dem 20. August legten Wahlbeobachter inoffiziell eine Wahlbeteiligungsmarke von dreißig Prozent fest, unter der ein Ergebnis keine echte Legitimität beanspruchen könne. Wenn diese Grenze eine Berechtigung hat, müssten am 7. November ähnlich viele Menschen den Drohungen der Taliban trotzen wie noch vor zwei Monaten. Damals hatten die Extremisten Wähler mit dem Tod bedroht und eine Reihe von Wahlstationen mit Bomben und Raketen angegriffen.

Eine „würdevolle Kampagne“ und ein „faires Ergebnis“ wünschte sich am Dienstag Der UN-Gesandte Eide. Das war an die beiden Kandidaten adressiert, die nun direkt gegeneinander antreten werden. Abdullah Abdullah, Außenminister im ersten Kabinett Karzais, sagte kurz vor der Pressekonferenz, er sei „vorbereitet“ auf eine Stichwahl. Zuletzt hatte es den Anschein gehabt, als glaube er nicht mehr daran und sei bereit zu einer Zusammenarbeit mit Karzai. Für Gespräche mit dem Amtsinhaber, die er noch im September kategorisch ausgeschlossen hatte, müsse er sich ein Mandat seiner Wähler holen, kündigte er noch am Dienstagnachmittag im amerikanischen Fernsehsender CNN an.

In Kabul werden Abdullahs Chancen nicht hoch eingeschätzt. Unentschiedene dürften wohl ins Lager des vermutlichen Siegers wechseln. Karzai gehört anders als der Tadschike Abdullah der Mehrheitsethnie der Paschtunen an und hat Partner aus fast allen Bereichen der zerklüfteten Gesellschaft an sich gebunden. Selbst Kriegsherren wie der skrupellose Mudschaheddin Fahim oder Usbekengeneral Dostum gehören dazu - zum Kummer der internationalen Gemeinschaft.

Nun heißt es wieder Abwarten

Ob jetzt in den Vereinigten Staaten, die das internationale Engagement in Afghanistan militärisch wie politisch dominieren, aufgeatmet wird, ist ungewiss. Die Regierung in Washington steht vor der strategischen Entscheidung, ob sie ihr Truppenkontingent spürbar aufstockt, oder ob sie sich zurückzieht, sich auf Terroristenbekämpfung konzentriert und sich mehr dem Nachbarland Pakistan zuwendet.

Für diese Entscheidung, sagte Kerry am Wochenende, müsse Präsident Obama wissen, mit wem er es in Kabul zu tun habe. Nun heißt es wieder Abwarten, denn bis zur Auszählung der Stichwahl dürfte abermals viel Zeit verstreichen. Womöglich wäre Washington eine schnell gebildete „Regierung der nationalen Einheit“ unter Einschluss Abdullahs lieber gewesen - und genau deshalb, so wird in Kabul spekuliert, könnte sie Karzai nicht gewollt haben.