Afghanistan Die Aufgabe bleibt

Für einen kurzen Augenblick schien das Thema Afghanistan im Wahlkampf jene Bedeutung zu gewinnen, die der Einsatz Tausender deutscher Soldaten am Hindukusch eigentlich verdient. Aber weil dieser Einsatz, den Deutschlands Partner offen und ohne Skrupel „Krieg“ nennen, äußerst unbeliebt ist, haben die Wahlkämpfer der meisten Parteien, insbesondere die der noch regierenden großen Koalition, um das Thema wieder einen großen Bogen gemacht. Die Ausnahme ist „Die Linke“, die den - populären, aber unverantwortlichen - umgehenden Abzug aus Afghanistan verlangt.

Neue Pflichten für Deutschland

Selbst wenn man die taktischen Erwägungen - oder die Scheu - nachvollziehen kann, welche die maßgeblichen Politiker davor zurückschrecken lassen, die Diskussion über Sinn und Zweck der Mission offensiv zu führen und diese zu verteidigen, so mindert das weder den Argumentations- und Rechtfertigungsbedarf, noch löst sich so die Skepsis der Leute auf. Weil Afghanistan der Hauptkrisenschauplatz westlicher Sicherheitspolitik bleiben wird und weil dort mehr und mehr auf dem Spiel steht, wird die künftige Bundesregierung vermutlich noch mehr Energie und Ressourcen als bisher aufbringen müssen. Dem können Wahlkämpfer sich entziehen, nicht aber diejenigen, die in politischer Verantwortung stehen.

Was auf die neue Koalition in Berlin zukommt, das ist in den vergangenen Tagen in der Lagebeurteilung des amerikanischen Oberkommandierenden in Afghanistan und in der auch in Amerika immer heftiger werdenden Debatte über Ziele, Strategie und Truppenstärken angedeutet und vorweggenommen worden. General McChrystal verlangt noch mehr Soldaten, noch mehr Ausbilder, noch mehr Aufbauhelfer - kurz: noch mehr Ressourcen -, um die Taliban niederzuringen und die Lage für die einheimische Bevölkerung zu verbessern. Andernfalls drohe der Einsatz in einer Niederlage zu enden.

Der General verlangt überdies ganz unverblümt, dass die ausländischen Soldaten ein größeres Risiko eingehen sollten, um die Afghanen zu schützen. Damit stößt er bei seiner eigenen Regierung auf Widerstand, die der anfängliche Kampfesmut wieder zu verlassen scheint und die schon die nächste strategische Kehrtwendung erwägt, sowie bei den Demokraten im Kongress; die amerikanischen Wähler sehen den Krieg ebenfalls mit wachsendem Verdruss. Und natürlich schreckt Washingtons Partner die Vorstellung, fortan noch höhere Verluste zu riskieren, selbst wenn ihre eigenen Militärs der Analyse des amerikanischen Befehlshabers zustimmen.

Führt die Strategie zum Ziel?

Wie will man schließlich die Taliban bezwingen, wie verhindern, dass sie ganze Landstriche übernehmen und die Bevölkerung terrorisieren, wenn die internationale Truppenpräsenz zu dünn ist und westliche Soldaten, auch die deutschen, wie befohlen immer seltener ihre Lager verlassen - mit der Begründung, Aufständische hielten sich in den Dörfern auf? Das sollen die Isaf-Truppen ja gerade verhindern. Zweifellos wird die Präsenz der Taliban zunehmen, wenn ihnen das Land überlassen wird, zumal das afghanische Militär auf absehbare Zeit nicht selbst für Sicherheit wird sorgen können. Dessen Ausbildungsdefizite sind übrigens schon lange bekannt.

Präsident Obama fragt zu Recht: Tun die Vereinigten Staaten und auch die Nato-Staaten das Richtige, führt ihre Strategie zum Ziel? Es ist Unsinn, das Gespenst an die Wand zu malen, dass die Taliban und ihre terroristischen Spießgesellen demnächst in Kabul einrückten, wenn die Nato dieses oder jenes nicht tue.

Aber acht Jahre nach dem Sturz der Taliban-Regierung muss der Westen sich endlich darüber klarwerden, was er eigentlich erreichen will und was die Prioritäten sind. Geht es darum, zu verhindern, dass Al Qaida Afghanistan wieder zu ihrer regionalen Operationsbasis macht? Geht es um die Bekämpfung lokaler Aufständischer und um den Aufbau halbwegs stabiler staatlicher Strukturen? Oder geht es vor allem um die Festigung Pakistans? An dem Ziel hat sich die Strategie, an der Bedeutung des Ziels der Einsatz zu orientieren. Wenn unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird, kann der Betrieb nicht nachts eingestellt werden.

Berlin muss handeln

Es ist wiederholt besorgt gemutmaßt worden, die Regierung Obama werde von ihren europäischen Partnern verlangen, eine größere Last zu tragen, letztlich also mehr Soldaten zu entsenden. So richtig laut ist diese Forderung bislang nicht vorgetragen worden; in der Einschätzung General McChrystals ist sie implizit vorhanden.

Die künftige Bundesregierung sollte nicht darauf warten, ob Forderungen dieser Art gestellt werden oder nicht. Sie sollte selbst handeln: indem sie die lange Mängelliste ihrer eigenen Offiziere ernst nimmt und manche widersinnige Einsatzbeschränkung aufgibt. Wird darüber hinaus in der Nato Einvernehmen darüber erzielt, dass tatsächlich Anstrengungen aller Art in Afghanistan zu verstärken sind, dann sollte sie sich nicht verweigern.

Eine Niederlage, wie immer sie verbrämt würde, hätte gravierende Folgen für das Bündnis und die Sicherheit seiner Mitglieder. Getrennt kämpfen, vereint verlieren - das ist eine unheilvolle Perspektive. Weiter so wie bisher kann es nicht gehen. Dafür sind die Kosten zu hoch. Das gegenwärtige (gedrosselte) Engagement führt aber nicht dazu, unsere Ziele zu erreichen.