06.01.2005 · Die CDU-Bundestagsabgeordnete Hildegard Müller bestätigte, daß sie auch weiterhin für die Dresdner Bank tätig ist und dafür ein Gehalt bekommt. Das sei aber mit dem Mandat vereinbar und korrekt angezeigt worden.
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Hildegard Müller - Hilfe beim Aufbau der Frauenkirche für die Dresdner Bank
Das CDU-Präsidiumsmitglied Hildegard Müller hat die neben ihren Abgeordnetenbezügen erhaltenen Gehaltszahlungen von der Dresdner Bank verteidigt.
Müller, die als Vertraute der Parteivorsitzenden Angela Merkel gilt, sagte am Donnerstag im WDR, sie habe ihre seit 1987 bestehende vertragliche Verbindung zur Dresdner Bank mit ihrem Einzug in den Bundestag 2002 in Arbeitszeit und Bezügen erheblich reduziert. „Das habe ich im Übrigen nicht nur immer alles korrekt dem Bundestagspräsidenten angezeigt, sondern auch auf meiner eigenen Homepage, in meinen eigenen Lebensläufen, und ich spreche das auch in jeder Rede an“, sagte Müller. „Ich behalte diese Tätigkeit weiter, weil ich zum einen wichtige Projekte der Bank noch betreue, die auch zum Abschluß bringe und darüber hinaus mich auch weiterhin in der Bank verwurzelt sehen möchte.“
„Es gibt keine Interessenverquickung“
Müller bestätigte einen Bericht der „Berliner Zeitung“, wonach sie sei bei der Dresdner Bank mit dem Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche sowie mit der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Bank betraut ist. „Wichtig ist doch, ob eine Arbeitsleistung geleistet wird“, sagte Müller. „Erstens: Meine Arbeitsleistung ist gewährt - sowohl bei der Bank als auch bei meinem Bundestagsmandat. Und zweitens: Es gibt keine Interessenverquickung.“
Müller wich der Frage aus, wie viel Zeit sie tatsächlich noch für die Tätigkeiten bei der Bank aufwende. „Also ich gehe regelmäßig in die Bank“, sagte sie. „Das ist mit meinem Mandat vereinbar. Ich kann mit ruhigem Gewissen sagen, daß ich beiden Aufgaben voll und ganz entspreche.“ Für eine Abgeordnete mit Mitte 30 sei es richtig und wichtig, die berufliche Absicherung zu erhalten.
Vor einigen Wochen hatte Müllers Präsidiumskollege Hermann-Josef Arentz seine politischen Ämter aufgegeben, nachdem bekannt geworden war, daß Arentz, der auch Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA ist, ohne erkennbare Gegenleistung auf der Gehaltsliste des RWE-Konzerns stand. Wenig später trat der bisherige Generalsekretär der Partei, Laurenz Meyer, zurück. Er hatte nach und nach immer neue Zahlungen des Energiekonzerns eingestehen müssen.
