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#80Prozent : Dein Bundestagsabgeordneter, das unbekannte Wesen

Kommt herein, kommt herein: Claudia Roth von den Grünen ist Bundestagsvizepräsidentin und eine der bekanntesten Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Bild: dpa

Was macht eigentlich ein Volksvertreter den ganzen Tag? Und wieso ist er nur einzelne Wochen in Berlin und ansonsten zuhause? Wir klären zur Bundestagswahl auf – in unserem Lexikon für Erstwähler. Teil sechs.

          Wer sich Bundestagsdebatten im Fernsehen, im Livestream oder von der Besuchertribüne im Reichstag anschaut, sieht häufig leere Ränge. Nur vereinzelt sitzen einige Abgeordnete auf den blauen Stühlen der Fraktionen, nur manche lauschen dem Redner vorne, manchmal angestrengt interessiert, manchmal belustigt, andere unterhalten sich, tippen auf ihrem Tablet herum oder suchen das Weite. Der oberflächliche Eindruck: Die tun nichts, die Abgeordneten, die sind ja nie da, und wenn sie im Plenum hocken, dann interessieren sie sich für alles, nur nicht für das Thema der Debatte.

          Ein solches Fazit wäre allerdings voreilig und – so pauschal – falsch: Die meiste Arbeit erledigen die Bundestagsabgeordneten in den Fachausschüssen, die Pflicht sozusagen. Die Debatten im Plenum sind die Kür, bei denen sich die Fraktionsredner mal mehr, mal weniger heftige Schlagabtausche liefern. Das hängt immer vom Thema ab, und von der öffentlichen Aufmerksamkeit, die das Parlament zum Beispiel bei einer Aussprache nach einer Regierungserklärung der Kanzlerin genießt. Die „alltägliche“ Ausschussarbeit hingegen ist sachlich und weniger konfrontativ. Oftmals erreichen die Politiker hier Kompromisse mit ihren Gegnern, mit denen sie  im Plenum, Fernsehtalkrunden oder in den Zeitungen unversöhnlich streiten.

          Erstwählerlexikon

          Warum lohnt es sich immer, zur Wahl zu gehen? Was machen Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? Und was ist der Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme? FAZ.NET erklärt, was man wissen muss.

          Und das ist beileibe noch nicht alles. Die Terminkalender der mehr als 600 Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) sind in den Sitzungswochen, in denen sie in Berlin zugegen sind, meist prall gefüllt. Mit Büroarbeit, Sitzungen, Interviews, Besprechungen mit ihren Mitarbeitern und abendlichen Veranstaltungen. Ein gehöriger Teil geht für inhaltliche Vorbereitungen drauf, denn die Abgeordneten stimmen im Parlament über Gesetze ab, die sie wenigstens in den Grundzügen verstanden haben sollten – was bei komplexen Vorhaben wie beispielsweise dem Euro-Stabilitätsmechanismus, über den der Bundestag 2012 abgestimmt hat, gar nicht so leicht ist. Im persönlichen Fachbereich müssen sie sich ohnehin gut auskennen und die neuesten Entwicklungen im Schlaf drauf haben.

          Eine typische Berlin-Woche

          So verschieden die Themen, so verschieden sind auch die Abläufe einer Sitzungswoche. Dennoch: Die Arbeitstage der Abgeordneten ähneln sich. Eine typische Berlin-Woche der saarländischen CDU-Abgeordneten Nadine Schön könnte in leicht abgewandelter Form für viele andere MdBs gelten: „Meine Arbeitswoche in Berlin beginnt meist montags um 4 Uhr“, schreibt sie auf ihrer Homepage. „Um frühzeitig im Büro zu sein, nehme ich meist den ersten Flieger von Saarbrücken in die Bundeshauptstadt. In meinem Büro angekommen erwarten mich Akten, Einladungen, Briefe, Dokumente und Fachzeitschriften“ – zur Vorbereitung auf die anstehende Sitzungswoche.

          Am Dienstagmorgen stehen bei Schön Treffen mit anderen Abgeordneten in Arbeitsgruppen an, um die kommenden Ausschuss- und Plenarsitzungen inhaltlich und strategisch vorzubereiten, am Nachmittag folgt eine Sitzung der CDU/CSU-Fraktion, oftmals mit der Kanzlerin. Am Mittwoch finden Ausschusssitzungen statt, am Donnerstag Plenarsitzungen im großen Saal mit den blauen Stühlen und dem Bundesadler, zudem tagen weitere Ausschüsse. Freitags folgen häufig weitere Debatten im Plenarsaal, wobei viele Abgeordnete schon die Uhr im Blick halten dürften: „Je nach Arbeitslage erwische ich dann noch knapp das Flugzeug um Viertel nach drei zurück ins Saarland“, schreibt Nadine Schön, „oder ich nehme die Maschine abends um Viertel vor neun.“

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          Abends erwarten die Abgeordneten dann noch Podiumsdiskussionen, Sitzungen fraktionsinterner Gruppen oder Veranstaltungen von Organisationen, für die sie sich engagieren oder mit denen es inhaltliche Schnittmengen gibt. All das wäre nicht zu schaffen, ohne die Zuarbeit der wissenschaftlichen Mitarbeiter, die der Deutsche Bundestag jedem Abgeordneten mit knapp 20.000 Euro im Monat bezahlt: Von dem Geld sind die Mitarbeiter im Berliner Büro ebenso zu entlohnen wie die Kräfte in den Wahlkreisen und den Gemeinschaftsbüros der Partei-Landesgruppen. Dazu kommen eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4.300 Euro, unter anderem für die Büroausstattung, die Übernahme von Dienstreisen und eine Netzkarte der Deutschen Bahn. Der Abgeordnete selbst bezieht eine monatliche Vergütung von  rund 9.300 Euro, die noch zu versteuern sind.

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