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Syrien „Dschihadisten fallen nicht vom Himmel“

Der liberale Oppositionelle Salam Kawakibi ist empört über die Zurückhaltung des Westens im Syrien-Konflikt. Er fordert Waffenlieferungen, um eine Radikalisierung der Rebellen zu verhindern. Mehr 54 9

Champions-League-Finale Innenminister Friedrich: Keine Hinweise auf Anschlagspläne

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nach eigenen Angaben keine konkreten Erkenntnisse über Anschlagspläne auf Fußball-Fanmeilen. Das Nachrichtenportal „Spiegel online“ hatte zuvor über Hinweise auf Anschlagpläne gegen Fußball-Fans in Deutschland berichtet. Mehr 16 7

Drohnensterben Abgeordnete fordern Global-Hawk-Beschaffung zu prüfen

Beim nationalen Rüstungsprojekt Euro Hawk hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Reißleine gezogen. Nun fordern Abgeordnete aus Regierung und Opposition in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von ihm, einen Ausstieg aus dem artverwandten Nato-Programm Global Hawk zu prüfen. Mehr 32 8

Afghanistan Taliban-Angriff in Kabul

Erstmals seit Monaten hat wieder ein mehrköpfiges Selbstmordkommando der Taliban in Kabul zugeschlagen. Afghanische Sicherheitskräfte konnten die Attacke nach zehn Stunden heftiger Gefechte abwehren. Mehr 7 5

Ein Makel im Lebenslauf Deutsche Spitzenpolitiker verschleiern ihre Studienabbrüche

Politiker, die ihr Studium abgebrochen haben, empfinden das als Makel. Sie löschen die Angaben im Internet oder legen sich seltsame Berufe zu. Konservative wollen nicht darüber sprechen - andere scheinen fast darauf gewartet zu haben. Mehr 12 10

Angriff auf Patrouille in Frankreich Soldat bei Messerattacke in Paris verletzt

Auch am Rande von Paris ist ein Soldat mit dem Messer angegriffen worden. Der Täter ist auf der Flucht. In Zusammenhang mit der Londoner Attacke sind unterdessen drei weitere Verdächtige festgenommen worden. Mehr 3

Nordrhein-Westfalen Mieten, kaufen, löhnen

Der BLB wurde einst gegründet, um nordrhein-westfälische Immobilien effizienter zu nutzen: Landesbehörden sollten ihre Gebäude beim BLB mieten. Das Ergebnis ist ein nicht enden wollendes Fiasko. Mehr 14 21

Österreichs Außenminister zu Syrien „Wir dürfen nicht einseitig an eine Partei Waffen liefern“

Am Montag wird über den Weitergang der Syrien-Sanktionen entschieden. Österreich ist gegen eine Aufhebung des Waffenembargos. Der Außenminister Michael Spindelegger plädiert für politische Lösungen. Mehr 10 5

Innenministerkonferenz Innenminister wollen V-Leute strikter kontrollieren

Der Verfassungsschutz soll neu ausgerichtet werden. Dies beschlossen die Teilnehmer der Innenministerkonferenz. Streit gab es über den Einsatz der Bundespolizei bei Atomtransporten. Mehr 2 1

Obamas sicherheitspolitische Grundsatzrede Zwischen Legalität und Moral

Barack Obama hat seine eigenen Zweifel am Einsatz von Drohnen bekundet. Er ist aber noch nicht bereit, die Befehlsstrukturen für gezielte Tötungen zu verändern. Mehr 34 9

Integrationsminister Ullenhag Sehr schwedisch

Seit fünf Nächten brennen in Husby die Autos brennen und fliegen Steine. Schwedens Integrationsminister sagt, diese Jungs und Männer repräsentierten nicht die Einwanderer, die in seinem Land lebten. Mehr 32 9

Barack Obama Freudloser Präsident

15 8

EU-Gipfel in Brüssel Paradigmenwechsel in der Energiepolitik

Die Regierungschefs in Europa debattieren erstmals über die Energiekosten und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Die Preise sind zu hoch, sagt Energiekommissar Oettinger. Viel tun, um sie zu senken, kann er nicht. Mehr 63 19

Ungarn und Deutschland Schon wieder die Kavallerie

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Europawahl Keine hundertprozentige Sicherheit

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Doping und Strafrecht Schneller kaputt

Der Sport steht unter dem Zwang der Gesellschaft. Das Strafrecht auszuweiten, um dopende Sportler zu belangen, ist scheinheilig. Mehr 3 5

150 Jahre SPD Partei des Zwiespalts

Knapp hundertzwanzig Jahre hat die SPD in der Opposition zugebracht, nur gut dreißig Jahre konnte sie regieren. Wohlgefühlt hat sich die Partei an der Macht nie. Im Gegenteil: Den Sozialdemokraten ging es nie besser als zu den Zeiten, in denen sie von einer besseren Zukunft träumen durften. Mehr 5

Matthias Judt: Der Bereich Kommerzielle Koordinierung Sondervollmacht und Sonderkonto

Matthias Judt versucht, das DDR-Wirtschaftsimperium des Alexander Schalck-Golodkowski zu entmystifizieren. Die „Kommerzielle Koordinierung“ habe großenteils „international übliche Handelsaktivitäten“ betrieben und soll den Niedergang des SED-Regimes „sogar ein Stück weit“ gefördert haben. Mehr 1 1

Antiterrorkampf 2.0

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Obama möchte das Kapitel, das am 11. September 2001 begann, schließen. Mit dieser Absicht aber steht seine Verantwortung als Präsident und Oberbefehlshaber in einem Spannungsverhältnis, das schwer aufzulösen ist. Mehr 17 3