25.11.2007 · Man müsste nochmal zwanzig sein: Die Grünen werden welk - und klammern sich an ihre schöne Jugend. In Nürnberg sind sie nicht viel weiter gekommen auf der Suche nach sich selbst. Sie haben es sich nur ein bisschen gemütlich gemacht am sozialen Ofen.
Von Oliver Hoischen
© reuters
In Nürnberg sind die Grünen auch nicht viel weiter gekommen auf der Suche nach sich selbst. Sie haben es sich nur ein bisschen gemütlich gemacht am sozialen Ofen. Das, so meinen sie, könne nie falsch sein - und werde den Wählern sicher gefallen. Immerhin: Sie haben sich bewegt, und zwar nach links, wie nicht nur der Kreuzberger Berufsrevolutionär Hans-Christian Ströbele feststellte. Überaus zufrieden stand er in einer Ecke der großen Halle und zupfte an dem langen Schal, der immer um seine Schultern liegt und der nicht grün ist, sondern rot.
Wie in einer schönen neuen Welt komme er sich vor, frohlockte Ströbele, schon immer habe er doch davon geredet: von der Anhebung des Einkommensteuersatzes auf 45 Prozent, von der Erhöhung der Erbschaftsteuer. Und wäre es nicht schön, wenn das Arbeitsamt seinen Bürgern hin und wieder nicht auch einen kleinen Bildungsurlaub bezahlte, einfach nur so? Für das, was sie in Nürnberg mitansahen, fanden Ströbele und Co. einen passenden Namen: Linksruck. Man könnte auch sagen: des Linksrucks zweiter Teil. Den ersten hatten sie schon in Göttingen gefeiert, als die Basis der Parteispitze nicht folgte und Unbehagen gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan äußerte.
Wenn sie nicht regieren, dann lassen sie sich gehen
So gerne würden die Grünen noch einmal jung sein. Und man sieht: Wenn sie nicht regieren, dann lassen sie sich gehen, dann diskutieren sie befreit über ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger, wofür mehrere hundert Milliarden Euro nötig wären. Und über eine sogenannte Grundsicherung, was nichts weiter ist als die Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen, die unter dem Strich 60 Milliarden Euro kosten soll. Die Ideen holen sie aus der Spielzeugkiste, weil die wirtschaftliche Lage im Land noch ziemlich stabil ist und weil auch sie etwas dagegen tun möchten, dass die Schere zwischen den Reichen und den Armen sich weiter öffnet. Und es stimmt auch, dass sich die meisten dieser Wohlstandskinder eher zu den Roten hingezogen fühlen als zu den Schwarzen, vor allem in der Opposition, wo es um nichts geht und man einfach Wünsch-dir-was spielen kann.
Ob die Grünen aber wirklich gut beraten sind, Sozialdemokraten und Linkspartei auf deren ureigenen Feldern Konkurrenz zu machen? Man sollte meinen, dass sie da aufgerieben werden. Spätestens bei der nächsten Bundestagswahl wird es sich erweisen. Und schon jetzt kann man darauf wetten: Wenn die Hamburger CDU im nächsten Jahr einen Koalitionspartner braucht - dann gehen die Nürnberger Beschlüsse schnell wieder über die Elbe.
Leise Töne in der Klimapolitik
Es ist ein schlecht beleuchteter Weg, den die Grünen jetzt gehen, noch ist unklar, wohin er führt. Kaum hat die Bundeskanzlerin Merkel einige grüne Leib-und-Magen-Themen geklaut - die Integration von Ausländern, vor allem aber den Klimaschutz -, da meinen die Grünen, weiterziehen zu müssen in neue Jagdgründe. Nur noch sehr leise war in Nürnberg zu hören, dass die Klimapolitik auch weiterhin die grüne Existenzgrundlage sein könnte.
Doch als am Freitagabend über die „solare Gesellschaft“ diskutiert wurde, da hörte der halbe Saal gar nicht hin. Alle freuten sich schon auf die überflüssige Logo-Debatte danach. Leute wie der junge grüne Tübinger Oberbürgermeister, Boris Palmer, machen aus ihrer Enttäuschung darum keinen Hehl: Er wünscht sich, dass die Grünen mit ihren Pfunden wuchern. Strompreise, Kohlekraftwerke, sparsame Autos - Themen gebe es genug. Man müsse die Bundeskanzlerin jagen und an ihren Versprechungen messen. Seine Parteifreunde aber können da nur pflichtschuldig gähnen.
Manchmal fehlt die Kraft
Die Grünen sind unberechenbar, Nürnberg hat diesen Eindruck verstärkt. Freilich liegt das auch daran, dass sie nicht wirklich geführt werden. Ihre fünf Spitzenkräfte sind vor allem mit sich selbst beschäftigt, den Kontakt zur Basis haben sie verloren, für den Kampf mit dem politischen Gegner fehlt manchmal die Kraft. Und ein Ende ist nicht in Sicht: Zwar hat Reinhard Bütikofer schon zu erkennen gegeben, dass er sich notfalls auch als Opa nach Europa schicken lassen würde. Und Fritz Kuhn könnte sich wohl auch eine Rolle in der zweiten Reihe vorstellen, etwa als Wahlkampfstratege.
Wie die Grünen allerdings Claudia Roth beibringen sollen, dass ihre Zeit eigentlich abgelaufen ist, das wissen sie selber nicht - zumal sie von ihr doch immer wieder die Seele gestreichelt bekommen. Renate Künast und Jürgen Trittin schließlich werden lernen müssen, miteinander auszukommen - um ihre Partei am Ende als Doppelspitze in den Wahlkampf zu führen. Immerhin hat sich das Göttinger Desaster der fünf nicht wiederholt. Noch einmal wollten sie nicht geschlossen untergehen, da haben sie sich lieber zusammengerauft und dem Parteivolk aufs Maul geschaut. Nur Oswald Metzger blieb auf der Strecke. Aber auf den und auf das, wofür er steht, glauben die Grünen inzwischen verzichten zu können.
