Merkel in der Mongolei Kalt der Wind, warm die Worte

Sechs Stunden Flug haben die Delegation von tropischer Schwüle in die Kälte gebracht. Hanoi, ein warmer Abend mit Starkregen. Saigon am nächsten Tag, ein Mittag mit 30 Grad und feuchter Hitze. Ulan Bator in der Nacht mit sechs Grad und Nieselregen. Immerhin lag die Temperatur nicht mehr beim Gefrierpunkt, und es hat auch nicht geschneit, als Angela Merkel in der Hauptstadt der Mongolei eintraf, der letzten Station ihrer Asienreise, sieht man einmal von der Tank-Zwischenlandung in Nowosibirsk ab.

„Ulan Bator soll die schlechteste Luft der Welt haben“, alles Mögliche, und sei es Plastik, würden die Leute in ihren Jurten und Wohnungen verbrennen - so lauteten die Befürchtungen, und entsprechend werden dann die Gerüche wahrgenommen. Aus dem Dunkel des Flughafens vorbei an unbeleuchteten Jurten, und beinahe nur die Leuchtreklame einer deutschen Autoniederlassung machte Licht: Willkommen, Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schön auch: Rauchen im Hotel erlaubt.

Um kurz nach sieben Uhr beginnt am zentralen Platz der Stadt das Warten, weil die mongolischen Sicherheitsbehörden einen enormen Sicherheitsaufwand betreiben. Voran: Jeans und Sportschuhe in Regierungsgebäuden verboten. Eine junge Frau, Mongolin, die fürs deutsche Radio arbeitet, hat die Hose zu wechseln. „Das Regierungshaus ist ein großer Gebäudekomplex, der das Parlament und die Amtssitze von Staatspräsident und Ministerpräsident beherbergt und an der nördlichen Seite des Sukhbattar-Platzes liegt“: So haben es die Fachleute des Auswärtigen Amtes für die Bundeskanzlerin und die Mitreisenden aufgeschrieben.

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Sukhbattar ist der Revolutionär aus dem frühen 20. Jahrhundert. Denkmal. Hoch zu Pferde weist er den Weg. Ihm gegenüber - buddha-ähnlich gestaltet, zwischen den Säulen des Palastes - Dschingis Khan. Abbruchhäuser und moderne Architektur um den Platz. Menschenleer ist er. Abgesperrt. Ringsum die Berge sind schneebedeckt. Kalt ist der Wind. „Das 1947 errichtete Gebäude ist in seiner monumentalen Ausführung ein typisches Beispiel der Architektur und des Zeitgeistes der Stalin-Epoche.“ Zuckerbäckerstil ist das auch genannt worden, und wie es so sein kann, hält im Lauf der Jahrzehnte die Negativbewertung einer neuen Anschauung nicht stand: ganz schön eigentlich.

Aus jener Zeit stammt das Gebäude, als sich die Mongolei zu einer der vielen asiatischen Sowjetrepubliken zu entwickeln schien. „Die dem Platz zugewandte auffällige Säulenfront des Gebäudes wurde nachträglich angebaut und beherbergt seit 2006 das monumentale Denkmal Dschingis Khans.“ Noch sind Straßen und Plätze leer, weil, erzählen die Ortskundigen, die Mongolen erst gegen neun Uhr in die Büros zu gehen pflegen.

Es kommt das Wachregiment. Kämpfer der Wüste. Es kommen die Steppenponys. Es kommt die Musik. Und die Jeans-Frau ist auch wieder da. 8.57 Uhr: Musik. Im Toyota Land Cruiser fährt Frau Merkel vor. Blumen vom Blumenkind. Handschlag vom Ministerpräsidenten. Sehr getragen und sehr langsam wird die deutsche Hymne gespielt. Abschreiten der Formation, und die Bundeskanzlerin ruft ihnen auf mongolisch etwas zu, was „Hallo“ heißen soll, von der Länge her aber mehr nach „Guten Morgen, Soldaten“ klingt. Die Truppe ruft zurück. „Grüße an die Exzellenz“ lautet ein Übersetzungsangebot.

Um Kohle geht es vor allem

Wahrscheinlich, weil es so gut in die Landschaft passt, hat sich Frau Merkel ein Zitat ihres Gesprächpartners gemerkt. Die Mongolei gleiche einem „kleinen friedlichen Pony zwischen zwei Elefanten“, hat Tsakhia Elbegdorj, der Präsident der Mongolei, die Lage seines Landes beschrieben - eingepfercht zwischen Russland und China. Und von der Bewertung eines mongolischen Ministers ist die Rede, sein Land suche neben China und Russland einen dritten Partner. Ihr eigener Besuch soll aus Sicht von Frau Merkel dazu beitragen, den mongolischen Wunsch, weitere Handelspartner zu finden, mit deutschen Rohstoff-Interessen zu vereinbaren. 85 Prozent der mongolischen Exporte gehen nach China. Das Handelsvolumen mit Deutschland aber bewegt sich im unteren dreistelligen Millionenbereich.

Veränderungen scheinen deutlich zu werden, und die Bundesregierung setzt darauf, das als „Absichtserklärung“ ziemlich allgemein gehaltene „Rohstoffabkommen“ könnte zur Versorgungssicherheit Deutschlands beitragen: Um Kohle geht es vor allem. Und um seltene Erden. Ein Abkommen „Entwicklung einer nachhaltigen Wassernutzung für die Stadt Ulaanbaatar“ sollte hinzukommen. Motto: Die Konkurrenz schläft nicht.

Durch die Fluchten des Regierungsgebäudes. Neonlicht und Teppiche, Büros und Konferenzsäle, Garderoben und Hallen. Volkskunst an den Wänden und die Bilder verdienter Mongolen.

„Wir wollen eine gute Partnerschaft“

Ein Gespräch der Delegationen. 60 Minuten lang soll das Gespräch mit Sukhbaatar Batbold, dem Ministerpräsidenten, dauern. Der stellt seine Mitarbeiter vor. Frau Merkel sagt, sie freue sich, hier zu sein. Auch ganz persönlich. Ihr Besuch solle zeigen: „Wir wollen eine gute Partnerschaft.“ Sodann werden die beruflich Neugierigen des Saales verwiesen. Unterzeichnung von Abkommen - sechs Stück, vom Rohstoffabkommen bis hin zur Teilnahme mongolischer Wissenschaftler an den Lindauer Nobelpreisträgertreffen. Eine Pressekonferenz gibt es auch. „Der Besuch verläuft erfolgreich“, sagt der Ministerpräsident, und das mongolische Volk danke für deutsche Unterstützung. „Wir haben Rohstoffe und Deutschland hat Knowhow.“ Frau Merkel antwortet: „Die Mongolei ist uns ein guter Freund.“ Von neuen Kapiteln der Beziehungen ist auch die Rede. Weil es 11 Uhr geworden ist, wird zeitplangemäß die Veranstaltung abgebrochen.

Es folgen 30 Minuten, in denen Frau Merkel mit dem Staatspräsidenten spricht. Gespräch in einer Jurte, dauerhaft aufgebaut im vierten Stock des Gebäudekomplexes. Verboten ist es, die Schwelle der Jurte zu berühren. Geboten ist es, den Kreis, den sie beschreibt, linksherum abzugehen. Besprechungsstühle reihum. Die Sessel der beiden Chefs - dunkles Holz und blutroter Bezug - mittig und umgeben von einem Dschingis-Khan-Gedenkstein und einer Geige mit Pferdehaar-Saiten. Symbolik pur, will es scheinen, für das Land in der Wüste. Der Präsident habe zwanzig Adoptivkinder, ist erzählt worden, habe in der sowjetischen Armee gedient, dann habe er in Lemberg in der Ukraine an der Hochschule für Militär und Politik studiert und sei später auch in Harvard gewesen. Eine neue Partei habe er gegründet, die Mongolische Nationale Demokratische Partei. Eine Politikerkarriere wie im Westen: Parteivorsitzender, Parlamentsvizepräsident, Ministerpräsident, Staatspräsident. Später in ihrer Rede im Parlament wird Frau Merkel über die Demokratie in der Mongolei überaus lobende Worte finden. „Die Mongolei hat als parlamentarische Demokratie, die sich an freiheitlich-demokratischen Grundwerten orientiert, in Zentralasien eine wichtige Vorbildfunktion.“ In der Bundesregierung war versichert worden, bei den Unterredungen sollte der sogenannte Fall „Kurths“ - ein angeblicher Top-Agent dieses Namens soll einen Mongolen von Frankreich über Berlin in die Mongolei entführt haben, wo dieser nach Untersuchungshaft starb, wobei Kurths trotz der Anklage der Bundesanwaltschaft durch Beschluss des Bundesgerichtshofs aus deutscher Untersuchungshaft freikam - keine Rolle spielen. Die Bundesregierung habe von der ganzen Sache sowieso nur aus der Zeitung erfahren.

Durch die Gänge des Regierungspalastes hinüber zum Parlament. Blumengestecke, Holztäfelung, Kronleuchter. Oben thront der Präsident. Nachdem vor einigen Wochen schon der amerikanische Vizepräsident Biden die Demokratie in der Mongolei gewürdigt hatte, mochte auch Frau Merkel dem Wunsch der mongolischen Staatsführung nicht widersprechen, im Parlament zu reden. Sorgen wurden der Bundesregierung zugetragen, das Parlament sei so „selbstbewusst“, dass es sogar völkerrechtliche und zivile Abkommen mit dem Ausland außer Kraft setze.

Also müssten die Parlamentarier „gepflegt“ werden, also dürfe es nicht allein beim bis zum Reisebeginn Frau Merkels geplanten Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten bleiben. Der heißt Damdin Demberel. Er dürfte zu einer jener angenommenen hundert Familien, die das Land und das Parlament beherrschen, und Kundige berichten, der Verteidigungsminister werde von manchen Mongolen als Nichtmongole betrachtet, weil die Verwandtschaft im westeuropäischen Ausland lebe.

Die Mongolei habe „uns Deutsche“ stets fasziniert

Die Abgeordneten versammeln sich. Der Präsident heißt willkommen. Gespräche am Rande. „Es ist mir eine besondere Ehre, heute als erste deutsche Bundeskanzlerin vor dem mongolischen Parlament, dem Großhural, sprechen zu dürfen“, sagt Frau Merkel. Seit jeher habe die Mongolei „auf uns Deutsche“ Faszination ausgeübt. Viele tausend Mongolen hätten in der DDR studiert und Facharbeiter seien auch dort gewesen. „Diese Mongolen haben bei uns viel Sympathie und Freundschaft für Ihr Land entstehen lassen. Sie haben das Bild der Mongolei in Deutschland mitgeprägt.“ Zwei Phasen mongolischer Geschichte sucht Frau Merkel zu beschreiben. „In der Phase des ,Mongolischen Friedens‘ im 13. und 14. Jahrhundert bescherten stabile, soziale, kulturelle und wirtschaftliche Verhältnisse sowie religiöse Toleranz dem mongolischen Reich eine lange Zeit des inneren Friedens.

Die zweite Phase ist die der demokratischen Revolution im ehemaligen Ostblock.“ Als Deutschland sich wieder vereinigte, habe die Mongolei den Übergang vom kommunistischen System „zu einer Mehrparteiendemokratie vollzogen“. Dazwischen, so die nicht eigens erwähnte Betrachtung, habe die Herrschaft Chinas und der Sowjetunion über der Mongolei gelegen. Sodann begrüßt es Frau Merkel „ausdrücklich“, dass sich „die Mongolei“ entschieden habe, die Todesstrafe nicht mehr zu vollstrecken. Sie nehme damit auch hier eine „Vorreiterrolle“ in Asien ein. Und den Parlamentariern ruft sie zu: „Ich ermutige Sie, noch einen Schritt weiter zu gehen und die Todesstrafe endgültig abzuschaffen.“ Eine Reaktion der männlichen Abgeordneten und der einen Frau ist nicht zu verzeichnen.

Deutsche und Mongelen tun in Afghanistan gemeinsam Dienst

Weitere Mahnungen und Versprechen. Der Rohstoffreichtum des Landes verpflichte Regierung und Parlament, „dafür Sorge zu tragen, dass die Erlöse aus dem Rohstoffsektor einem möglichst breiten Teil der Bevölkerung zukommen“. Im Sinne der „Nachhaltigkeit“ müsse auch an künftige Generationen gedacht werden. „Deutschland steht bereit, die Mongolei dabei nach Kräften zu unterstützen.“ Und: „Wir sind für die Mongolei ein vertrauenswürdiger Wirtschaftspartner.“ Und: Das Rohstoffabkommen werde einen „Grundstein“ legen. Erst ein freundlicher Schlussapplaus beendet die Phase der Regungslosigkeit. Deutsche und mongolische Soldaten, die in Faizabad in Afghanistan gemeinsam Dienst tun, haben sich aufgebaut. Händeschütteln. Frau Merkel hat sie in der Rede lobend erwähnt.

Wie üblich steht noch ein „Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft“ im Programm. Unterredung mit vier Deutschland-Alumni, die in Nachwendejahren in Deutschland studiert haben. In der deutschen Botschaft wird das Treffen abgehalten, und zu notieren ist, dass auch auf ihrem Gelände eine Jurte steht. Ein Mittagessen mit dem Ministerpräsidenten noch. Um kurz vor 15 Uhr - Ortszeit - geht es hinaus zum Flughafen. Um kurz vor zwanzig Uhr - Ortszeit - will Frau Merkel zurück in Berlin sein. Euro-Fragen stehen an. Außer der Versicherung in Saigon, sie sei „sehr gewiss“, dass am Ende auch die Slowakei das EFSF-Abkommen unterzeichnen werde, hat sie auf der drei Tage langen Reise nach Vietnam und öffentlich nichts zum Euro gesagt. Um die Mittagszeit ihrer Reisetage freilich waren jeweils Telefon-Möglichkeiten terminiert. Am Donnerstagabend, so wird schließlich versichert, habe Frau Merkel gewiss keine verabredeten politischen Termine. Nicht erwähnt werden die CDU-Ministerpräsidenten, die zur Vorbereitung der Bundesratssitzung am Freitag schon auf sie warten.