Home
http://www.faz.net/-gpc-78d5z
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Magnizkij-Affäre Russland verhängt Sanktionen gegen Amerikaner

Unmittelbar nach den erweiterten amerikanischen Sanktionen gegen russische Funktionäre zieht Moskau in der Magnizkij-Affäre nach. Russland legt eine „Schwarze Liste“ mit Einreiseverboten für 18 Amerikaner vor.

Der Tod eines russischen Anwalts in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis hat zu einem „Krieg der Listen“ und einer Verstimmung in den russisch-amerikanischen Beziehungen geführt. Russland verhängte am Samstag Einreiseverbote gegen 18 amerikanische Bürger, nachdem die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen 18 russische Beamte erlassen hatten.

Die „schwarze Liste“ mit russischen Funktionären, die am Tod des Anwalts Sergej Magnitskij schuld sein sollen, sei eine „Einmischung in innere Angelegenheiten“, teilte das Außenamt in Moskau mit. „Der Krieg der Listen ist nicht unsere Wahl, aber offene Erpressung können wir nicht ignorieren“, sagte Sprecher Alexander Lukaschewitsch.

Russland verhänge Sanktionen unter anderem gegen amerikanische Bürger, die „am Foltern von Häftlingen“ im Gefangenenlager Guantánamo beteiligt seien oder die Rechte von Russen verletzt hätten, betonte er. Man bedaure das „absurde“ amerikanische Gesetz, das „unter dem Druck russophober amerikanischer Kongressabgeordneter“ zustande gekommen sei, sagte Lukaschewitsch.

Umstrittenes Adoptionsverbot

Heftige Kritik kam auch vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow. Der unter Präsident Barack Obama begonnene „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen sei nun „begraben“, teilte Puschkow per Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Wir wollen keinen politischen Krieg, aber wir werden reagieren“, unterstrich der Abgeordnete.

Als Antwort auf den „Magnitsky Act“ hatte Moskau bereits unter anderem ein umstrittenes Adoptionsverbot für amerikanische Familien beschlossen. An diesem Montag wird Obamas Nationaler Sicherheitsberater Thomas Donilon in Moskau erwartet. Ob er wie gewünscht Kremlchef Wladimir Putin einen persönlichen Brief des amerikanische Präsidenten übergeben kann, war offen. Das hänge „von Putins Zeitplan ab“, hieß es im Kreml.

Die vom Finanzministerium in Washington am Vortag veröffentlichte Liste führt russische Amtsträger auf, die unter den sogenannten „Magnitsky Act“ fallen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, das Obama im Dezember unterschrieben hatte. Es geht zurück auf den 2009 in einem Gefängnis angeblich zu Tode geprügelten Anwalt Magnitskij. Die Vereinigten Staaten werfen Russland in dem Fall grobe Menschenrechtsverstöße vor.

Mehr zum Thema

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Russland Putin entlässt Landwirtschaftsminister

Die Sanktionen des Westens haben in Russland die Lebensmittelpreise steigen lassen. Kremlchef Wladimir Putin fordert, die russische Landwirtschaft müsse mehr produzieren. Und wechselt den zuständigen Minister aus. Mehr

22.04.2015, 15:29 Uhr | Wirtschaft
EU-Embargo Alles Käse in Russland?

Alles Käse ist es in Russland momentan eher nicht, im Gegenteil. Als Reaktion auf die Sanktionen der EU verhängte die Regierung in Moskau ein Embargo auf Lebensmittel der EU. Die Preise für Käse sind dadurch in die Höhe geschossen. Mehr

19.12.2014, 12:08 Uhr | Gesellschaft
Fragestunde im Fernsehen Wenn Putins Worte auf die Realität treffen

Live im Staatsfernsehen hat der russische Präsident kritische Fragen zur Krim-Politik beantwortet. Auch zum Umgang mit der Opposition nahm Putin Stellung. Was von seinen versöhnlichen Worten zu halten ist, offenbart die Durchsuchung der Chodorkowskij-Stiftung Offenes Russland. Mehr Von Friedrich Schmidt, Moskau

16.04.2015, 18:20 Uhr | Politik
Russland EU verlängert Sanktionen

Die EU hat die Sanktionen für Russland verlängert. Bereits existierende Reisebeschränkungen und Kontensperrungen bleiben bis September in Kraft, zusätzliche Wirtschaftssanktionen wurden nicht verhängt. Mehr

30.01.2015, 09:38 Uhr | Politik
Russland Nawalny vereint die Opposition

Mehrere Oppositionsparteien in Russland wollen ein Wahlbündnis schmieden, darunter das Bündnis des ermordeten Kremlkritikers Nemzow. Ihr Ziel: Mehr Demokratie. Mehr

18.04.2015, 20:12 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 13.04.2013, 11:43 Uhr

Entscheidung mit Beigeschmack

Von Reinhard Veser

Polen lässt die „Nachtwölfe“ nicht ein- beziehungsweise durchreisen. Ihre Fahrt nach Berlin zum „Gedenken an das Weltkriegsende“ ist damit schneller zu Ende als gedacht. Ein kleiner Nachgeschmack bleibt, aber die Entscheidung ist richtig so. Mehr 73 25

Internationale Möbelmesse Die besten Ideen der Möbeldesigner

Auf der mit Abstand wichtigsten Möbelmesse der Welt, dem „Salone Internazionale del Mobile“, zeigen jedes Jahr im April mehr als 2000 Designer und Hersteller, was sie Neues zu bieten haben. Wir zeigen die zehn schönsten Entwürfe. Mehr Von Peter-Philipp Schmitt 1

Historische Postfahrzeuge Fridolins Freunde

Hier geht die Post ab: In Heusenstamm befindet sich im Depot des Museums für Kommunikation Deutschlands größte Sammlung von Postfahrzeugen. Am 17. Mai steht sie Besuchern offen. Mehr Von Peter Thomas 1 12

Wechsel der Hochschule Wenn der Professor geht, fängt der Ärger an

Wenn der Chef die Hochschule wechselt, leiden Doktoranden und wissenschaftliche Mitarbeiter oft sehr darunter. Entweder sie gehen mit oder ihre Forschung ist erst mal futsch. Muss das sein? Mehr Von Marvin Milatz 9 10

Karl-Theodor zu Guttenberg Comeback mit Bart

Karl-Theodor zu Guttenberg wurde mal wieder mit neuem Look gesichtet, ein königlich-schwedischer Besuch setzt das Protokoll im Vatikan außer Gefecht und Brad Pitt legt einen Stunt auf der heimischen Treppe hin – der Smalltalk. Mehr 15