Home
http://www.faz.net/-gpc-78d5z
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Magnizkij-Affäre Russland verhängt Sanktionen gegen Amerikaner

Unmittelbar nach den erweiterten amerikanischen Sanktionen gegen russische Funktionäre zieht Moskau in der Magnizkij-Affäre nach. Russland legt eine „Schwarze Liste“ mit Einreiseverboten für 18 Amerikaner vor.

Der Tod eines russischen Anwalts in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis hat zu einem „Krieg der Listen“ und einer Verstimmung in den russisch-amerikanischen Beziehungen geführt. Russland verhängte am Samstag Einreiseverbote gegen 18 amerikanische Bürger, nachdem die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen 18 russische Beamte erlassen hatten.

Die „schwarze Liste“ mit russischen Funktionären, die am Tod des Anwalts Sergej Magnitskij schuld sein sollen, sei eine „Einmischung in innere Angelegenheiten“, teilte das Außenamt in Moskau mit. „Der Krieg der Listen ist nicht unsere Wahl, aber offene Erpressung können wir nicht ignorieren“, sagte Sprecher Alexander Lukaschewitsch.

Russland verhänge Sanktionen unter anderem gegen amerikanische Bürger, die „am Foltern von Häftlingen“ im Gefangenenlager Guantánamo beteiligt seien oder die Rechte von Russen verletzt hätten, betonte er. Man bedaure das „absurde“ amerikanische Gesetz, das „unter dem Druck russophober amerikanischer Kongressabgeordneter“ zustande gekommen sei, sagte Lukaschewitsch.

Umstrittenes Adoptionsverbot

Heftige Kritik kam auch vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow. Der unter Präsident Barack Obama begonnene „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen sei nun „begraben“, teilte Puschkow per Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Wir wollen keinen politischen Krieg, aber wir werden reagieren“, unterstrich der Abgeordnete.

Als Antwort auf den „Magnitsky Act“ hatte Moskau bereits unter anderem ein umstrittenes Adoptionsverbot für amerikanische Familien beschlossen. An diesem Montag wird Obamas Nationaler Sicherheitsberater Thomas Donilon in Moskau erwartet. Ob er wie gewünscht Kremlchef Wladimir Putin einen persönlichen Brief des amerikanische Präsidenten übergeben kann, war offen. Das hänge „von Putins Zeitplan ab“, hieß es im Kreml.

Die vom Finanzministerium in Washington am Vortag veröffentlichte Liste führt russische Amtsträger auf, die unter den sogenannten „Magnitsky Act“ fallen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, das Obama im Dezember unterschrieben hatte. Es geht zurück auf den 2009 in einem Gefängnis angeblich zu Tode geprügelten Anwalt Magnitskij. Die Vereinigten Staaten werfen Russland in dem Fall grobe Menschenrechtsverstöße vor.

Mehr zum Thema

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Russland Obama will Gesetz über neue Sanktionen unterschreiben

Noch in dieser Woche will der amerikanische Präsident ein Gesetz unterzeichnen, das ihm neue Sanktionen gegen Russland ermöglicht. Außenminister John Kerry bescheinigt Russland unterdessen konstruktive Schritte zur Entspannung der Lage in der Ukraine. Mehr

16.12.2014, 19:55 Uhr | Politik
Obama verhängt Sanktionen gegen russische Unternehmen

Die vereinigten Staaten haben mehrere Unternehmen aus dem Finanz-, Rüstungs- und Energiesektor auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Die Strafmaßnahmen wurden mit der Europäischen Gemeinschaft abgestimmt. Mehr

17.07.2014, 14:39 Uhr | Politik
Ukraine-Konflikt Amerikaner verbieten Handel mit der Krim

Die Vereinigten Staaten verschärfen im Konflikt mit Russland ihre Strafmaßnahmen. Geschäfte mit der annektierten Halbinsel Krim sind künftig weitgehend tabu. Mehr

20.12.2014, 06:25 Uhr | Politik
EU-Embargo Alles Käse in Russland?

Alles Käse ist es in Russland momentan eher nicht, im Gegenteil. Als Reaktion auf die Sanktionen der EU verhängte die Regierung in Moskau ein Embargo auf Lebensmittel der EU. Die Preise für Käse sind dadurch in die Höhe geschossen. Mehr

19.12.2014, 12:08 Uhr | Gesellschaft
Russland Das S-Wort

Die Sanktionen gegen Russland wirken: Der Rubel fällt und fällt. Ein Grund zur Freude ist das aber nicht. Die Rechnung muss womöglich ganz Europa zahlen. Ein Kommentar. Mehr Von Reinhard Veser

16.12.2014, 17:20 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 13.04.2013, 11:43 Uhr

Risiko Russland

Von Andreas Mihm

Die Absage des Anteilstauschs von BASF und Gasprom ist ein Fanal. Kommt die Kooperation aufgrund der politischen Entwicklungen in Russland zum Stillstand? Mehr 1 21

Neues Parfum „Narciso“ Im Spiegel seiner Düfte

Seine Mode ist minimalistisch, seine Parfums sind maximal. Narciso Rodriguez hat rechtzeitig zum Fest einen neuen Duft auf den Markt gebracht. Auch seine Eltern bekommen „Narciso“ geschenkt. Mehr Von Alfons Kaiser

Luftkissenschutz Im Airbag ist noch jede Menge Luft

Der Luftkissenschutz für Fahrer und Beifahrer ist inzwischen fast lückenlos. Nun rückt die Sicherheit der Fondpassagiere in den Fokus der Entwicklungsingenieure. Mehr Von Hans W. Mayer 1

Kaderschmiede bei BMW Masterplan für den Spitzenjob

Bei der Schulung ihres Spitzenpersonals überlassen die großen Konzerne nichts dem Zufall. Der Münchner Autohersteller BMW beherrscht dieses Geschäft besonders professionell. Mehr Von Georg Meck 6