http://www.faz.net/-gpc-9ampi

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Nach Wechsel an der Spitze : Kuba will Wirtschaftsreformen in Verfassung festschreiben

  • Aktualisiert am

Kubas neuer Präsident Miguel Diaz-Canel und sein Vorgänger Raul Castro beobachten eine Parade am 1. Mai in Havanna. Bild: AP

Für die Nach-Castro-Ära soll die weitere Öffnung der Wirtschaft in Kubas Verfassung verankert werden. Das sozialistische System an sich wird offiziell aber nicht angetastet.

          Nach dem Wechsel an der Staatsspitze soll Kubas Wirtschaft weiter geöffnet werden. Die Regierung in Havanna kündigte am Montag eine Änderung der Verfassung an, um die Wirtschaftsreformen voranzutreiben und rechtlich zu verankern. Die Neuerungen sollten aber nichts an der „Unumkehrbarkeit des Sozialismus“ in Kuba ändern, betonte sie. Zu den Details der geplanten Änderungen machte die Regierung zunächst keine Angaben.

          Das Parlament solle am Samstag einen Sonderausschuss einsetzen, der die Verfassungsänderungen vorlegen soll, hieß es in Havanna. Diese sollten dann vom Parlament debattiert werden, eher sie den Bürgern zur Abstimmung in einem Referendum vorgelegt werden.

          Vorsichtige Öffnung

          Der frühere Präsident Raúl Castro hatte 2011 eine vorsichtige Öffnung der zentral gesteuerten Staatswirtschaft eingeleitet. Sie ermöglichte vielen Kubanern den Aufbau kleiner Dienstleistungsunternehmen wie etwa Restaurants. Eine umfassende Belebung der schleppenden kubanischen Konjunktur bewirkten die Reformen aber nicht.

          In Havanna wurde erwartet, dass die angekündigte Verfassungsänderungen an Castros Reformen anknüpfen. Durch die Aufnahme in die Verfassung werden die Reformen rechtlich deutlich abgesichert und aufgewertet.

          Raúl Castro hat das Präsidentenamt im April an Miguel Diaz-Canel abgegeben, er blieb aber an der Spitze der Kommunistischen Partei. Kubas derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976. Sie wurde seither drei Mal geändert.

          Weitere Themen

          Sprachenwirrwarr in der Pressekonferenz Video-Seite öffnen

          BVB : Sprachenwirrwarr in der Pressekonferenz

          Lucien Favres Muttersprache ist Französisch. Dennoch wird der Schweizer Trainer des BVB aus dem Deutschen ins Französische übersetzt. Und das zu seiner Verwunderung.

          Topmeldungen

          Handelsstreit : Trump dreht an der Eskalationsschraube

          Donald Trump will, dass amerikanische Unternehmen ihre Produktion nach Amerika zurückverlagern – koste es, was es wolle. Vielleicht kommt die strategische Konfrontation mit China schneller als vermutet. Ein Kommentar.
          Nach seinem Glückstreffer kaum zu halten: Christian Pulisic

          Champions League : Dortmunder Zufallssieg

          Nach einem über weite Strecken dürftigen Auftritt beim FC Brügge hat Borussia Dortmund das Glück des Schwerfälligen: Pulisic wird angeschossen, der Ball landet im Tor.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.