http://www.faz.net/-gpc-760lm
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 24.01.2013, 15:56 Uhr

Klinik-Verkauf Offenbach hält Bürgerbegehren für unzulässig

Die Stadt Offenbach hält, wenn es nach dem Magistrat geht, am Verkauf des Klinikums fest. Das Bürgerbegehren gegen die Transaktion sei unzulässig, heißt es.

© Wresch, Jonas 3300 Offenbacher fordern ein Bürgerbegehren gegen den Verlauf des chronisch defizitären städtischen Klinikums

Gegen den Willen vieler Bürger hält Offenbach wohl am geplanten Verkauf des städtischen Klinikums fest. Der Magistrat empfahl der Stadtverordnetenversammlung, ein entsprechendes Bürgerbegehren für „nicht zulässig“ zu erklären.

Die Initiatoren hatten Anfang Januar mehr als 2500 Unterschriften vorgelegt. Sie wollen, dass jeder Offenbacher darüber abstimmen darf, ob das hoch verschuldete Klinikum an einen privaten Betreiber verkauft werden oder in kommunaler Trägerschaft bleiben soll.

Magistrat sieht irreführende Argumente

Zwei Gründe für die Unzulässigkeit nennt der am Donnerstag vorgelegte Prüfbericht des Magistrats: Die Argumente gegen den Verkauf seien irreführend. So werde suggeriert, das Klinikum könne bei Fortsetzung des Sanierungsprozesses bis 2015 eine schwarze Null erwirtschaften. Das Bürgerbegehren enthalte zudem „keinen ausreichenden Vorschlag für die Deckung der Kosten“.

Mehr zum Thema

Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet am 7. Februar über das Bürgerbegehren. Ende 2012 hatte die Stadt - auch auf Empfehlung des Landes Hessen und des zuständigen Regierungspräsidiums Darmstadt hin - beschlossen, das Krankenhaus im ersten Quartal 2013 zu verkaufen.

Guter Spieler, böser Chef

Von Holger Steltzner

SPD und CDU wollen Managergehälter steuerlich deckeln. Borussia Dortmunds angestellter Geschäftsführer soll also anders behandelt werden als ein Mario Götze. Das verstehe wer will. Mehr 30

Abonnieren Sie kostenfrei die Newsletter der F.A.Z.

  • Newsletter auswählen

    Newsletter auswählen

Das Beste aus dem Netz Die Abenteuer von Alaska und Stitch

Die Redensart „wie Hund’ und Katz’“ trifft auf diese beiden nicht zu: Terrier Alaska und Kätzchen Stitch sind unzertrennlich. Mehr 4

Kurzgeschichten aus aller Welt Tom Hanks wird Schriftsteller

Schauspieler Tom Hanks bringt bald sein erstes Buch heraus, David Cassidy will ab jetzt ein Leben ohne Bühne führen, und gegen Marika Rökk sind Spionage-Vorwürfe laut geworden – der Smalltalk. Mehr 24

Walk of Fame Warum hat Donald Trump einen Stern und Prince nicht?

Auf Hollywoods Walk of Fame sind viele Stars vertreten – Barbra Streisand und George Clooney aber zum Beispiel nicht. Wer wird dort wann, wie und warum verewigt? Fragen an die Herrin der Sterne. Mehr Von Christiane Heil 0

Zur Homepage