http://www.faz.net/-gpc-760lm
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 24.01.2013, 15:56 Uhr

Klinik-Verkauf Offenbach hält Bürgerbegehren für unzulässig

Die Stadt Offenbach hält, wenn es nach dem Magistrat geht, am Verkauf des Klinikums fest. Das Bürgerbegehren gegen die Transaktion sei unzulässig, heißt es.

© Wresch, Jonas 3300 Offenbacher fordern ein Bürgerbegehren gegen den Verlauf des chronisch defizitären städtischen Klinikums

Gegen den Willen vieler Bürger hält Offenbach wohl am geplanten Verkauf des städtischen Klinikums fest. Der Magistrat empfahl der Stadtverordnetenversammlung, ein entsprechendes Bürgerbegehren für „nicht zulässig“ zu erklären.

Die Initiatoren hatten Anfang Januar mehr als 2500 Unterschriften vorgelegt. Sie wollen, dass jeder Offenbacher darüber abstimmen darf, ob das hoch verschuldete Klinikum an einen privaten Betreiber verkauft werden oder in kommunaler Trägerschaft bleiben soll.

Magistrat sieht irreführende Argumente

Zwei Gründe für die Unzulässigkeit nennt der am Donnerstag vorgelegte Prüfbericht des Magistrats: Die Argumente gegen den Verkauf seien irreführend. So werde suggeriert, das Klinikum könne bei Fortsetzung des Sanierungsprozesses bis 2015 eine schwarze Null erwirtschaften. Das Bürgerbegehren enthalte zudem „keinen ausreichenden Vorschlag für die Deckung der Kosten“.

Mehr zum Thema

Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet am 7. Februar über das Bürgerbegehren. Ende 2012 hatte die Stadt - auch auf Empfehlung des Landes Hessen und des zuständigen Regierungspräsidiums Darmstadt hin - beschlossen, das Krankenhaus im ersten Quartal 2013 zu verkaufen.

Alle raus aus Whatsapp!

Von Michael Hanfeld

Bei Facebook und Whatsapp hat man nicht verstanden. Zwar hat Hamburgs Datenschutzchef Johannes Caspar den Firmen das Datenabfischen untersagt. Doch die Nutzer werden ausgetrickst. Mehr 26

Unterwegs mit Elektromotor Eine Frage der Neigung

Der Einsatz des Elektromotors kennt kaum Grenzen. Wir haben fünf Geräte mit ein, zwei und vier Rädern ausprobiert, die wenig Kraft, aber viel Gleichgewichtssinn erfordern. Mehr Von Marco Dettweiler und Lukas Weber 4 0

Das Beste aus dem Netz Lidl, Humor du hast.

Was sollte man machen, wenn man einen Fehler macht? Lachen! Mehr 4

Pariser Modewoche Der Neue bei Saint Laurent

Anthony Vaccarello zeigt am Dienstagabend seine erste Kollektion für das Traditionshaus. Sie erinnert überraschend oft an das Erbe des Gründers. Mehr Von Jennifer Wiebking 3

Kolumne „Nine to five“ Doch nicht jetzt, Schatz!

Der Sohn ruft im Büro an und will Tipps für die Mathe Hausaufgaben, die Kollegen whatsappen und facebooken fröhlich vor sich hin. Das kann doch nicht so weitergehen. Oder, Chef? Mehr Von Nadine Bös 16

Zur Homepage