30.11.2009 · Beim Thema Kinderpornographie ist die Koalition jetzt von „Sperren“ auf „Löschen“ umgeschwenkt. Die Einzigen, die vom Berliner World Wide Wirrwarr profitieren, sind Leute, die in einem de facto rechtsfreien Raum mit Kinderpornographie ihr Geld verdienen.
Von Jasper von AltenbockumDas vierzig Jahre alte Internet ist offenbar immer noch nicht alt genug, dass sich Legislative und Exekutive darüber klargeworden wären, was für ein Wechselbalg da auf die Menschheit losgelassen wurde.
Bundespräsident Köhler hat der Bundesregierung jetzt bedeutet, wenigstens bei der Bewältigung des Scherbenhaufens sorgsam vorzugehen, der sich im Verfahren für Internetsperren gegen Kinderpornographie angesammelt hat. Das Gesetz, das von der großen Koalition im Eilverfahren beschlossen worden war, will die neue Regierung nicht anwenden lassen. Dafür sind inhaltliche Ungereimtheiten verantwortlich (sind Sperren wirkungsvoll?), aber auch die Angst vor der Courage, sich mit einer Öffentlichkeit anzulegen, die das Internet für ein Heiligtum hält.
Die Koalition ist deshalb von "Sperren" auf "Löschen" umgeschwenkt. Bislang ist allerdings unklar, wie das in einem Netzwerk funktionieren soll, das keine nationalen Grenzen kennt. Die Einzigen, die vom Berliner World Wide Wirrwarr profitieren, sind Leute, die in einem de facto rechtsfreien Raum mit Kinderpornographie ihr Geld verdienen.
