http://www.faz.net/-gpc-71u9a
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 03.08.2012, 17:03 Uhr

Habermas, Bofinger, Nida-Rümelin Für einen Kurswechsel in der Europapolitik

In einem programmatischen Essay entwerfen die Philosophen Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin sowie der Ökonom Peter Bofinger einen neuen Kurs für Europa.

© Helmut Fricke Mitverfasser der Europastudie für die SPD: der Philosoph Jürgen Habermas

Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, hatte den Philosophen Jürgen Habermas besucht und ihn um einen Beitrag für das Regierungsprogramm seiner Partei gebeten. Später gesellten sich der Philosoph Julian Nida-Rümelin und der Ökonom Peter Bofinger hinzu.

Entstanden ist eine programmatische Aufforderung an die deutschen Sozialdemokraten, die nun Gegenstand einer ausführlichen Programmdebatte sein wird. Das Programm soll nicht mehr im „closed-shop“ Verfahren geschrieben werden, sondern im Austausch mit Wissenschaftlern und Intellektuellen.

Mehr zum Thema

Die drei Wissenschaftler fordern im Kern eine Souveränitätsübertragung auf Europäische Institutionen, um Fiskaldisziplin wirksam durchzusetzen und zudem ein stabiles Finanzsystem zu garantieren. Zuvor schlagen Sie die Einberufung eines Verfassungskonvents in Deutschland vor und plädieren für Referenden in den europäischen Staaten der Eurozone.

Als Ziel geben sie vor, die sozialstaatliche Bürgerdemokratie zu stärken und den Kurs einer „marktkonformen Fassadendemokratie“ zu verlassen. Sie warnen ausdrücklich vor den Konsequenzen eines in Nationalstaaten zurückfallenden Europas in Zeiten der globalen Mächteverschiebung: „Der Verzicht auf die europäische Einigung wäre auch ein Abschied von der Weltgeschichte“

Das vollständige Papier lesen Sie im Samstags-Feuilleton der F.A.Z.

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Nach Gabriels Entscheidung Union gegen neue Regeln für den Wirtschaftsminister

Nachdem Sigmar Gabriel von einem Gericht eine schlappe kassiert hat, gibt es Überlegungen, die Macht des Wirtschaftsministers einzuschränken. Ein führender CDU-Mann hält nichts davon. Mehr

18.07.2016, 07:58 Uhr | Wirtschaft
Berlin Gabriel will gegen Gerichtsentscheid zu Supermarktfusion vorgehen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich gegen gerichtliche Kritik an seinem Vorgehen beim Fusionsvorhaben der Supermarkt-Ketten Edeka und Kaiser’s Tengelmann verteidigt und rechtliche Schritte gegen den Gerichtsentscheid angekündigt. Mehr

13.07.2016, 16:32 Uhr | Wirtschaft
Luftwaffe in der Türkei Gabriel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Nach Bundestagspräsident Lammert bringt nun auch SPD-Chef Gabriel einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei ins Spiel. Abgeordnete müssten in der Lage sei, ihre Armee zu besuchen. Mehr

13.07.2016, 04:31 Uhr | Politik
Gabriel Zuhause Gabriel Zuhause

Gabriel Zuhause Mehr

01.07.2016, 15:49 Uhr | Aktuell
Edeka-Tengelmann-Übernahme Gabriel wirft Richtern falsche Behauptungen vor

Nach dem Veto des Oberlandesgerichts Düsseldorf verteidigt Wirtschaftsminister Gabriel vehement sein Ja zur Tengelmann-Übernahme durch Edeka. Für eine Pressekonferenz unterbricht er extra seinen Urlaub - und kritisiert unverhohlen die Richter. Mehr

13.07.2016, 15:54 Uhr | Wirtschaft

Wozu noch Olympia?

Von Peter Sturm

Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, Russland nicht komplett von den Spielen in Rio auszuschließen, zeugt von Feigheit. Dem IOC und seinem Präsidenten ist der eigene Ruf offenbar völlig gleichgültig. Ein Kommentar. Mehr 41 110

Verschönerte Schreibgeräte Schreiben ist Silber

Der Bleistift im Metallkleid: Die Manufaktur Waldmann verschönert Schreibgeräte. Rund 70 Prozent des Arbeitsprozesses sind Handarbeit. Mehr Von Monika Schramm 1 8

Das Beste aus dem Netz In den Straßen von Havanna

Mitten im urbanen Havanna fotografierte Omar Z. Robles wunderschöne Balletttänzer in atemberaubenden Posen. Mehr 4

Nach „Four Seasons“-Ende New Yorker Promi-Lokal versteigert Inventar

Fast 60 Jahre lang galt das New Yorker Restaurant „Four Seasons“ als Institution und Treffpunkt der Stars. Jetzt hat es geschlossen. Voller Wehmut versteigern die Betreiber das Inventar. Mehr 5

Dunkle Inhalte Das Grauen studieren

Völkermord, schlimme Verbrechen und andere Abgründe: Wer sich damit beschäftigt, muss dunkle Momente aushalten und viele Fragen beantworten. Studentinnen berichten, was sie antreibt. Mehr Von Uwe Marx 0