Home
http://www.faz.net/-gpc-71u9a
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Habermas, Bofinger, Nida-Rümelin Für einen Kurswechsel in der Europapolitik

In einem programmatischen Essay entwerfen die Philosophen Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin sowie der Ökonom Peter Bofinger einen neuen Kurs für Europa.

© Helmut Fricke Vergrößern Mitverfasser der Europastudie für die SPD: der Philosoph Jürgen Habermas

Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, hatte den Philosophen Jürgen Habermas besucht und ihn um einen Beitrag für das Regierungsprogramm seiner Partei gebeten. Später gesellten sich der Philosoph Julian Nida-Rümelin und der Ökonom Peter Bofinger hinzu.

Entstanden ist eine programmatische Aufforderung an die deutschen Sozialdemokraten, die nun Gegenstand einer ausführlichen Programmdebatte sein wird. Das Programm soll nicht mehr im „closed-shop“ Verfahren geschrieben werden, sondern im Austausch mit Wissenschaftlern und Intellektuellen.

Mehr zum Thema

Die drei Wissenschaftler fordern im Kern eine Souveränitätsübertragung auf Europäische Institutionen, um Fiskaldisziplin wirksam durchzusetzen und zudem ein stabiles Finanzsystem zu garantieren. Zuvor schlagen Sie die Einberufung eines Verfassungskonvents in Deutschland vor und plädieren für Referenden in den europäischen Staaten der Eurozone.

Als Ziel geben sie vor, die sozialstaatliche Bürgerdemokratie zu stärken und den Kurs einer „marktkonformen Fassadendemokratie“ zu verlassen. Sie warnen ausdrücklich vor den Konsequenzen eines in Nationalstaaten zurückfallenden Europas in Zeiten der globalen Mächteverschiebung: „Der Verzicht auf die europäische Einigung wäre auch ein Abschied von der Weltgeschichte“

Das vollständige Papier lesen Sie im Samstags-Feuilleton der F.A.Z.

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Freihandesabkommen TTIP Da läuft etwas aus dem Ruder

Politik und Medien haben lange nicht gemerkt, wie explosiv das Thema Freihandel werden kann. Als sie es schließlich erkannten, war es fast schon zu spät. Eine Rekonstruktion der Anti-TTIP-Kampagne. Mehr Von Ralph Bollmann und Lisa Nienhaus

23.02.2015, 10:17 Uhr | Wirtschaft
Bundeswirtschaftsminister Gabriel Die Forderung nach neuen Spielregeln für Google

Bei einem Streitgespräch mit Google-Chef Eric Schmidt forderte Sigmar Gabriel, die Marktmacht des amerikanischen Internet-Giganten zu begrenzen. Mehr

15.10.2014, 09:18 Uhr | Politik
Schuldenkrise Osteuropa grollt den Griechen

Arme EU-Mitglieder wie die Slowakei, Slowenien und Tschechien wollen nicht mehr für Athen geradestehen. Denn sie selbst haben noch weniger Geld. Und sind durch große Spar- und Reformanstrengungen gegangen. Mehr Von Christian Geinitz, Bratislava

28.02.2015, 14:24 Uhr | Wirtschaft
Wirtschaftsprognose Gabriel trotz Wachstum realistisch

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat im Jahreswirtschaftsbericht für 2015 eine auf 1,5 Prozent erhöhte Wachstumsprognose präsentiert. Die Entwicklung sei relativ günstig und gegenüber dem Vorjahr stabil. Mehr

28.01.2015, 17:50 Uhr | Wirtschaft
Ceta und TTIP Wie Gabriel die Verträge zum Freihandel retten will

Ein Handelsgerichtshof statt privater Schiedsgerichte? Vizekanzler Gabriel und die sozialdemokratischen EU-Handelsminister wollen für das Handelsabkommen Ceta mit Kanada strenge Regeln - und es so retten. Denn es ist Blaupause für das TTIP-Abkommen mit den Vereinigten Staaten Mehr

22.02.2015, 16:32 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 03.08.2012, 17:03 Uhr

Was Vorrang hat

Von Berthold Kohler

Die Koalition verheddert sich immer weiter im Streit über ein neues Einwanderungsgesetz. Angeblich wollen alle mehr Steuerung beim Zuzug. Doch auch zum selben Zweck? Mehr 11 11

Blumenkünstler Mark Colle Der Florist, dem die Marken vertrauen

Mark Colle lebt in Antwerpen und ist Florist. Als vor drei Jahren Raf Simons in seinen Blumenladen spazierte, änderte sich sein Leben schlagartig. Mehr Von Peter-Philipp Schmitt 10

Facebook Mark Zuckerbergs Charmeoffensive

Auf dem Podium der Mobilfunkmesse MWC erklärt Facebook-Chef Zuckerberg den Telekomfirmen, wie sie durch eine Zusammenarbeit mit seinem sozialen Netzwerk Geld verdienen können. Teils stößt er auf offene Ohren. Mehr Von Martin Gropp, Barcelona 2 2

Umfrage Jeder Zweite hat am Arbeitsplatz sexuelle Belästigung erlebt

Sind Sprüche wie „Setz dich doch auf meinen Schoß“ schon sexuelle Belästigung? Nur acht Prozent der weiblichen Angestellten würden das verneinen. Jede fünfte Frau ist einer Umfrage zufolge im Büro bereits unsittlich berührt worden. Auch Männer werden belästigt. Mehr 110 9