http://www.faz.net/-gpc-71u9a
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 03.08.2012, 17:03 Uhr

Habermas, Bofinger, Nida-Rümelin Für einen Kurswechsel in der Europapolitik

In einem programmatischen Essay entwerfen die Philosophen Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin sowie der Ökonom Peter Bofinger einen neuen Kurs für Europa.

© Helmut Fricke Mitverfasser der Europastudie für die SPD: der Philosoph Jürgen Habermas

Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, hatte den Philosophen Jürgen Habermas besucht und ihn um einen Beitrag für das Regierungsprogramm seiner Partei gebeten. Später gesellten sich der Philosoph Julian Nida-Rümelin und der Ökonom Peter Bofinger hinzu.

Entstanden ist eine programmatische Aufforderung an die deutschen Sozialdemokraten, die nun Gegenstand einer ausführlichen Programmdebatte sein wird. Das Programm soll nicht mehr im „closed-shop“ Verfahren geschrieben werden, sondern im Austausch mit Wissenschaftlern und Intellektuellen.

Mehr zum Thema

Die drei Wissenschaftler fordern im Kern eine Souveränitätsübertragung auf Europäische Institutionen, um Fiskaldisziplin wirksam durchzusetzen und zudem ein stabiles Finanzsystem zu garantieren. Zuvor schlagen Sie die Einberufung eines Verfassungskonvents in Deutschland vor und plädieren für Referenden in den europäischen Staaten der Eurozone.

Als Ziel geben sie vor, die sozialstaatliche Bürgerdemokratie zu stärken und den Kurs einer „marktkonformen Fassadendemokratie“ zu verlassen. Sie warnen ausdrücklich vor den Konsequenzen eines in Nationalstaaten zurückfallenden Europas in Zeiten der globalen Mächteverschiebung: „Der Verzicht auf die europäische Einigung wäre auch ein Abschied von der Weltgeschichte“

Das vollständige Papier lesen Sie im Samstags-Feuilleton der F.A.Z.

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Lage der Politikwissenschaft Fach ohne Ausstrahlung

Die Stimme der Politikwissenschaft ist in der Öffentlichkeit kaum noch zu vernehmen. Die Debatten bestimmen Juristen oder Ökonomen. Die jüngere Generation schweigt. Mehr Von Frank Decker und Eckhard Jesse

20.04.2016, 10:40 Uhr | Feuilleton
Großer Schritt nach vorn Sigmar Gabriel zur Kaufprämie für Elektroautos

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich in Berlin zur Kaufprämie für Elektroautos geäußert. Die Bundesregierung will den Kauf von E-Autos mit einer Prämie von 4000 Euro fördern. Mehr

27.04.2016, 16:47 Uhr | Wirtschaft
Euro-Krisenpolitik Gabriel rechnet mit Merkel und Schäuble ab

In einem Rundumschlag attackiert der Wirtschaftsminister die Stabilitätspolitik in Europa. Dabei verteidigt Gabriel die EZB gegen die Kritik des Finanzministers - und fordert ein Ende der Austerität. Mehr Von Andreas Mihm und Manfred Schäfers, Berlin

20.04.2016, 21:12 Uhr | Wirtschaft
Braunschweig Gabriel fordert gesellschaftlichen Zusammenhalt durch neuen Solidarpakt

Sigmar Gabriel sagte in Braunschweig auf dem niedersächsischen SPD-Parteitag am Samstag, dass alle miteinander in diesem Land sicher, fair und gut leben können müssten. Mehr

10.04.2016, 11:47 Uhr | Politik
Freihandelsabkommen TTIP SPD-Chef Gabriel fordert mehr Transparenz von Amerika

Präsident Obama will das geplante Freihandelsabkommen TTIP so schnell wie möglich unter Dach und Fach bringen. Doch Wirtschaftsminister Gabriel sieht noch lange nicht alle Bedingungen dafür erfüllt. Mehr

25.04.2016, 20:00 Uhr | Wirtschaft

Grenzregime

Von Andreas Mihm, Berlin

Die deutsche Energiewende sorgt für Spannungen. Das Netz ist viel zu klein, die Nachbarn sind genervt. Es kommt auf den Netzausbau an - und den verzögern die Deutschen. Mehr 1 1

Fahrbericht VW Passat Alltrack Der Wow-Passat

Es geht nichts über Vorurteile: Der Volkswagen Passat ist ein gutes Auto, aber derart solide, dass sich am Rande zur Langeweile niemand nach ihm umschaut. Mehr Von Holger Appel 1 0

David Coulthard Formel-1-Star fährt zu schnell

David Coulthard ist in Frankreich geblitzt worden, Jörg Hartmann will seine beiden Töchter zu selbstbewussten Frauen erziehen, und Hulk Hogan zieht wieder gegen „Gawker“ vor Gericht – der Smalltalk. Mehr 4

Modenschau in Havanna Coco auf Kuba

Zum ersten Mal präsentiert sich eine Luxusmarke im kommunistischen Karibik-Staat. Karl Lagerfeld sieht einen Markt, den es noch gar nicht gibt. Mehr Von Alfons Kaiser 3