Habermas, Bofinger, Nida-Rümelin : Für einen Kurswechsel in der Europapolitik
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Mitverfasser der Europastudie für die SPD: der Philosoph Jürgen Habermas Bild: Helmut Fricke
In einem programmatischen Essay entwerfen die Philosophen Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin sowie der Ökonom Peter Bofinger einen neuen Kurs für Europa.
Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, hatte den Philosophen Jürgen Habermas besucht und ihn um einen Beitrag für das Regierungsprogramm seiner Partei gebeten. Später gesellten sich der Philosoph Julian Nida-Rümelin und der Ökonom Peter Bofinger hinzu.
Entstanden ist eine programmatische Aufforderung an die deutschen Sozialdemokraten, die nun Gegenstand einer ausführlichen Programmdebatte sein wird. Das Programm soll nicht mehr im „closed-shop“ Verfahren geschrieben werden, sondern im Austausch mit Wissenschaftlern und Intellektuellen.
Die drei Wissenschaftler fordern im Kern eine Souveränitätsübertragung auf Europäische Institutionen, um Fiskaldisziplin wirksam durchzusetzen und zudem ein stabiles Finanzsystem zu garantieren. Zuvor schlagen Sie die Einberufung eines Verfassungskonvents in Deutschland vor und plädieren für Referenden in den europäischen Staaten der Eurozone.
Als Ziel geben sie vor, die sozialstaatliche Bürgerdemokratie zu stärken und den Kurs einer „marktkonformen Fassadendemokratie“ zu verlassen. Sie warnen ausdrücklich vor den Konsequenzen eines in Nationalstaaten zurückfallenden Europas in Zeiten der globalen Mächteverschiebung: „Der Verzicht auf die europäische Einigung wäre auch ein Abschied von der Weltgeschichte“
Das vollständige Papier lesen Sie im Samstags-Feuilleton der F.A.Z.
