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Kommentar : Die Würde der Demokratie

Seit’ an Seit’: Beim Giftanschlag von Salisbury schließen sich die Reihen des Westens – auch zwischen Großbritannien und der EU. Bild: AFP

Nach dem Giftanschlag von Salisbury ist Britannien der neue Frontstaat des Westens gegen Moskau. Das zunehmend dreiste Verhalten Putins zwingt aber auch zu einer glaubwürdigeren Strategie der Abschreckung.

          Ein Giftanschlag in den Straßen Englands verlangt nach Reaktionen, und es ist der britischen Regierung nicht vorzuwerfen, wenn sie sich mit ihrem Vorgehen in die politische Offensive bringt. Beherzt nutzte sie den Mordversuch an dem Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury, um Einigkeit und Stärke zu demonstrieren. Davon war in den vergangenen Monaten nicht allzu viel zu spüren. Zugleich gelang es Theresa May, die Opposition zu spalten, denn die erwartete Unwilligkeit Jeremy Corbyns, scharfe Worte an den Kreml zu richten, empörte einen Großteil seiner Labour Party und auch der britischen Öffentlichkeit. Seit Salisbury liegen die Konservativen in den Umfragen wieder deutlich vorne.

          Der vielleicht wichtigste (Neben?-)Effekt des entschlossenen britischen Auftritts ist aber die Reaktion der Verbündeten. Erst stellte sich Washington hinter die Regierung in London, dann folgten Berlin und Paris und schließlich, wenn auch mit kleinen Abstrichen, die Mitgliedstaaten der EU. Ein gemeinsames außenpolitisches Vorgehen des Westens unter britischer Führung, das ist mehr, als sich London in Zeiten des Brexits erträumen durfte – und es spricht für die Besonnenheit der Kontinentaleuropäer, dass sie ihren Gram über die britische Austrittsentscheidung strategischen Erwägungen untergeordnet haben.

          Die Führungsrolle, in die sich die Briten in den vergangenen zwei Wochen gebracht haben, ist nicht ohne Risiko. Noch wird May von dem breiten nationalen Konsens getragen, dass genug genug ist und dem russischen Präsidenten endlich seine Grenzen aufgezeigt werden müssen. Selbst radikale Brexiteers wie der Abgeordnete Rees-Mogg lobten die Regierungschefin dafür, dass sie jetzt „gegen Tyrannen aufsteht“. Bisher wird nur von wenigen gefragt, wie weit Britannien im Falle einer Eskalation wirklich zu gehen bereit wäre.

          Theresa May hat viel, aber nicht zu viel gewagt. Ihre rasche Beschuldigung des Kremls muss durch mehr gestützt gewesen sein als durch Wahrscheinlichkeit und schlechte Erfahrungen in der Vergangenheit. Die Einladung internationaler Chemiewaffen-Experten weist darauf hin, dass sich die Briten ihrer Sache sicher sind. Ein unabhängiges Urteil täte dennoch gut, nicht zuletzt den Briten, deren Vertrauen in offizielle Darstellungen erschüttert ist, seit Tony Blair vor 15 Jahren mit seinen „dodgy dossiers“ über die angeblichen Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins den Krieg gegen den Irak gerechtfertigt hatte.

          May widerstand der Versuchung, das Thatcher-Wunder zu wiederholen. Die Kalkulation ihrer Vorgängerin aus den achtziger Jahren, durch maximale Härte im Falkland-Konflikt nationalistische Gefolgschaft zu generieren, würde heute nicht aufgehen. Russland ist nicht Argentinien, und der Wagemut der Briten ist nach den misslungenen Militärinterventionen in Afghanistan, im Irak und Libyen geschwunden. Mays Maßnahmen gegen Russland fielen daher wie versprochen aus: robust und angemessen.

          Die Ausweisung von 23 russischen „Diplomaten“ – es handelt sich bekanntlich um Spione mit Diplomatenpass – trägt dem Gewicht des Vorgangs Rechnung, ohne die diplomatischen Türen zuzuschlagen. Wie hart Downing Street gegen Wladimir Putins zahlungskräftige Kumpane vorgehen wird, die Milliarden Pfund in die britische Wirtschaft investiert haben, wird man sehen. Eskalationslust lässt sich allerdings auch in Moskau nicht erkennen. Putins Entscheidung, dieselbe Anzahl von britischen „Diplomaten“ auszuweisen und die Arbeit des British Council einzustellen, entsprach dem Erwarteten.

          Britannien scheint sich bewusst zu sein, dass es als neuer Frontstaat des Westens gegen den Kreml entschieden, aber mit der Würde einer Demokratie vorgehen muss. Zu Recht verzichtete May darauf, den Forderungen von Hardlinern nachzukommen und den russischen Fernsehsender RT auf der Insel zu verbieten; es hätte Putin zu einem höhnischen Propaganda-Coup verholfen. Anders als nach dem Giftmord an Alexander Litwinenko, der vor zwölf Jahren von russischen Geheimdienstmitarbeitern in London verübt wurde, sollte die Regierung diesmal rasch eine richterliche Untersuchung einleiten, die vor den Augen der Öffentlichkeit, auch der russischen, den Mordversuch in Salisbury aufklärt und die Täter identifiziert. Transparenz und Integrität des Rechtsstaats bleiben langfristig die wirkungsvollsten Waffen in der Auseinandersetzung mit autoritären und korrupten Regimen.

          Das zunehmend dreiste Verhalten Putins zwingt aber auch zu einer glaubwürdigeren Strategie der Abschreckung. Es ist richtig, dass Britannien seine Fähigkeiten ausbauen will, Cyber-Angriffe aus Russland vergelten zu können. Und bei den Tories wird der Ruf lauter, die unter britischem Befehl stehende Battlegroup der Nato in Estland zu verstärken. Mehr Solidarität anderer Nato-Mitglieder würde die Botschaft an Putin unterstreichen, dass eine Aggression im Baltikum Folgen hätte. Der Giftanschlag in Salisbury zwingt dazu, die politischen Prioritäten neu zu gewichten. Und er hat in Erinnerung gerufen, dass die Demokratien Europas auch dann eine Werte- und Interessengemeinschaft bleiben, wenn die Briten die Institutionen der EU verlassen haben.

          Im Verdacht : Britische Regierung vermutet Putin hinter Giftanschlag

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

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