09.02.2010 · Berlin fällt hin: Auf vereisten und schlecht geräumten Gehwegen verletzen sich immer mehr Menschen. Selbst im Regierungsviertel, am Brandenburger Tor, auf dem Gendarmenmarkt und auf dem Alexanderplatz rutschen die Menschen über spiegelglattes Eis.
Von Katja Gelinsky, BerlinDer alte Herr kam nicht mehr vor noch zurück. Mit zitternden Beinen stand er auf der spiegelglatten Straße. Vergeblich versuchte er die Spitze seines Handstocks ins Eis zu stoßen, das die Stimmingstraße in Berlin-Wannsee bedeckt. Die Nachbarn in der kleinen Wohnstraße kamen dem alten Herrn schließlich zu Hilfe. Allerdings hatten sie selbst schon Blessuren. Die Ärztin aus dem Haus gegenüber hatte ein blaues Auge, an ihrer Brille fehlt der rechte Bügel: „Ich hab mich auf dem Weg zum Einkaufen lang hingelegt.“
Solche Klagen hört Sabine Thümler derzeit ständig. „Aber Berlin besteht ja nicht nur aus Wannsee, und Sie wohnen bestimmt in einer Straße, in der nur die Dringlichkeitsstufe 2 gilt“, weist die Sprecherin der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) die Bewohner der Stimmingstraße zurecht. Die wüssten gern, warum bislang kein Räumfahrzeug kam – und würden die BSR gern beim Wort nehmen: „Dienstleistung aus Leidenschaft“, lautet das Motto des Stadtreinigungsbetriebes. „Die Kollegen sind seit Wochen im Dauereinsatz“, sagt Thümler über den städtischen Räumdienst. „Die arbeiten durch.“
Für Hunderte endet die Rutschpartie im Krankenhaus
Aber wieso erleben die Berliner dann halsbrecherische Schlitterpartien? Selbst im Regierungsviertel und an Touristenorten wie am Brandenburger Tor, auf dem Gendarmenmarkt und auf dem Alexanderplatz rutschen die Menschen über spiegelglattes Eis, das sich auf zusammengepapptem Schnee und durch überfrierende Nässe gebildet hat. Für Hunderte endet die Rutschpartie im Krankenhaus. Die Operateure in den Unfallkliniken mussten schon Nachtschichten einschieben. Viele Glatteisopfer ziehen sich komplizierte Brüche zu. „Man knallt mit Schwung auf den Boden und kann kaum reagieren“, sagt Michael Metzner, Oberarzt der Rettungsstelle im Unfallkrankenhaus Berlin.
Die Eisglätte lässt auch die Politik nicht kalt. „Skandalöse Zustände“ erkennt der Berliner SPD-Chef Michael Müller. „Viele ältere und behinderte Menschen trauen sich nicht mehr auf die Straße“, empört sich Claudia Hämmerling, die verkehrspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus. Und wer ist schuld, dass Berlin im Winterwetter den Halt verliert? Da das Berliner Straßenreinigungsgesetz die Verantwortung fürs Schneeschippen auf viele Schultern verteilt, kehrt nun jeder vor der Tür des anderen: BSR, Senat, Bezirke, Geschäftsleute, private Grundstückseigentümer. Und alle gemeinsam sind wütend auf die privaten Winterdienste. Die BSR geht bereits mit Vertragsstrafen gegen ihre Subunternehmer vor. Auch Kindereinrichtungen fühlen sich von den privaten Räumunternehmen im Stich gelassen. „Wir haben schwangere Mütter, die ihre Kinder nicht mehr bringen, weil ihnen der Weg zu riskant ist“, sagt eine Kita-Leiterin aus Neukölln. Die Räumdienste hätten in den milden Wintern der vergangenen Jahre „Pauschalen fürs Nichtstun kassiert und Personal abgebaut“, kritisieren Kommunalpolitiker wie Bezirksstadtrat Carsten Spalleck (CDU), der in Berlin-Mitte unter anderem für die bezirkseigenen Gebäude und für das Ordnungsamt zuständig ist.
„Das Eis kriegt man jetzt nicht mehr weg“
Auch den Ordnungshütern macht der Eispanzer zu schaffen. Denn die Anzeigen wegen Verletzung der Räum- und Streupflicht häufen sich. „Ich habe mich heute Morgen beim Ordnungsamt Tempelhof über meine Wohngesellschaft beschwert“, berichtet eine gehbehinderte Berlinerin aus Lichtenrade ergrimmt. „Mein Mann muss mich jeden Morgen auf den Parkplatz bringen, der zu unserer Wohnanlage gehört. Ist doch lebensgefährlich.“ Die Ordnungsämter schicken mittlerweile auch Kontrolleure los und drohen mit Bußgeldbescheiden. Allein im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden mehr als 570 Verfahren eingeleitet. „Wer einen Tag mit der Räumpflicht in Verzug ist, dem drohen 500 Euro“, sagt Bezirksstadträtin Barbara Loth. Im Höchstfall sind 10 000 Euro zu zahlen. „Durch Verhängung saftiger Bußgelder sollte man Präzedenzfälle schaffen“, meint Grünen-Sprecherin Hämmerling. „Das würde sich dann schnell bei den Grundstückseigentümern rumsprechen.“
Den schlitternden Bürgern nützt das allerdings kurzfristig nichts. „Wegen der zweiwöchigen Einspruchsfrist“, sagt Daniel Buchholz, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Außerdem lassen sich die Eisflächen und Eisberge entlang der Straßen und Plätze kaum noch abtragen. Denn Salz und andere Taumittel sind in Berlin auf Geh- und Radwegen verboten, zum Schutz der Umwelt. „Da hilft nur noch der Eispickel, aber damit haut man dann Löcher in die Bürgersteige“, sagt Buchholz. Außerdem gibt es im Berliner Gesetz keine ausdrückliche Pflicht, auch Eis zu beseitigen, das sich trotz Streuen bildet. „Nach den Erfahrungen in diesem Winter muss man überlegen, ob das Gesetz verschärft werden sollte“, sagt Regina Kneiding, die Sprecherin der Senatsumweltverwaltung. Sonst ist sie aber auch einigermaßen ratlos. „Das Eis kriegt man jetzt nicht mehr weg.“ Und Tauwetter ist vorerst nicht in Sicht.