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London hat's - zieht Deutschland nach?
Nach der erstaunlich reibungslosen Einführung des Londoner Mautsystems am Montagmorgen ist auch in Deutschland der Ruf nach einer Staugebühr für Innenstädte laut geworden. Der Verein "Allianz pro Schiene" erklärte am Montag in Berlin, wenn dadurch der Individualverkehr tatsächlich um die erwarteten 15 Prozent sinke, sollten auch staugeplagte deutsche Städte über eine City-Maut nachdenken. Die Bundesregierung prüft nach inoffiziellen Angaben derzeit, welche rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Maßnahme in Deutschland erforderlich wären.
Der Geschäftsführer des Schienenbündnisses, Dirk Flege, sagte, „erst wenn das äußerst knappe Gut Straße einen angemessenen Preis hat, wird es optimal genutzt“. Das sei ein rein marktwirtschaftlicher Mechanismus, denn in der Maut kämen die Staukosten des Verkehrs zum Ausdruck. Diese belaufen sich in Deutschland laut einer BMW-Studie auf bis zu 100 Milliarden Euro jährlich. Wichtig wäre nach Auffassung Fleges, die Einnahmen aus einem Mautsystem in jedem Fall zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs einzusetzen. Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel würden dann endlich ökonomisch belohnt werden.
In Berlin nicht notwendig, eher in Frankfurt
Aus Regierungskreisen hieß es, die Prüfung rechtlicher Voraussetzungen heiße noch nicht, dass eine Staugebühr geplant oder auch nur wünschenswert wäre. Die letzte derartige Diskussion in Deutschland liege bereits einige Jahre zurück, und in der Zwischenzeit seien einige höchstrichterliche Urteile - etwa zur Parkraumbewirtschaftung - gefallen. Ungeachtet der Frage, ob es wünschenswert sei oder nicht, den Verkehr in dieser Weise zu regeln, seien in Deutschland auch nur wenige Städte so vom Autoverkehr belastet, dass sich eine solche Maßnahme anböte. Berlin gehöre mit Sicherheit nicht dazu, Frankfurt am Main schon eher.
In Berlin beispielsweise hatte sich 1997 der damalige Umweltsenator Peter Strieder (SPD) Schelte vom Koalitionspartner CDU eingehandelt, als er vorschlug, mit Geld aus einer City-Maut den Nahverkehr auszubauen. Das sei "modernes Raubrittertum", urteilte die CDU. Heftige Proteste kamen damals auch aus der Bevölkerung und von Automobilclubs.
Allianz verweist auf Singapur und Oslo
Die Allianz pro Schiene verwies darauf, dass in Singapur bereits in den 70er Jahren eine Maut von 2,50 Euro pro Tag erhoben und mit deren Einnahmen das öffentliche Verkehrssystem ausgebaut wurde. Technisch raffiniert ist sie Durchführung: Hinter jeder Windschutzscheibe befindet sich ei kleines Kästchen mit einer Geldkarte. Passieren die Fahrer eines de elektronischen Tore, wird der fällig Betrag zwischen 0,26 Cent und 1,6 Euro automatisch von der Karte abgebucht. Säumnisse werden streng geahndet. Die Stadt habe Allianz pro Schiene zufolge einen Rückgang der Zahl an Autofahrten ins Zentrum um 45 Prozent verzeichnet.
San Diego belohnt umsichtige Autonutzung
Sehr clever arrangierten sich die Bewohner von Südkoreas Hauptstadt Seoul mit der Gebühr: Der Verkehr ging zwar um 13 Prozent zurück, die Zahl der Passierenden stieg aber um 58 Prozent an. Der Grund: In jedem Auto sitzen jetzt mehr Leute.
Solchen Einsatz wiederum belohnt die sudkalifornische Stadt San Diego. Seit 1996 müssen alleinfahrende Autonutzer auf der Stadtautobahn zwischen 50 Cent und 4 Dollar je nach Tageszeit zahlen. Sitzen jedoch zwei oder mehr Menschen im Wagen, ist die Benutzung umsonst.
Oslo finanziert mit der Maut den teuren Straßenbau
In Europa ist die norwegische Hauptstadt Oslo der städtische Vorreiter bei der Maut. Das Ziel der Einführung 2001war allerdings keine Reduzierung des Verkehrs, sondern die Finanzierung des Straßenbaus, der in Norwegen wegen der Felsen und Berge extrem teuer ist. Trotzdem wurde der Verkehr lau Allianz pro schiene um zehn Prozent reduziert.
Die Allianz pro Schiene ist ein Zusammenschluss von 16 Non-Profit-Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Verbraucher und Arbeit, sowie 30 Unternehmen der bahnnahen Wirtschaft, darunter auch die Deutsche Bahn AG.
