Vereinigte Staaten Wählen und tippen

Wenn Amerika am kommenden Dienstag wählt, wird ein erheblicher Teil der Wähler seine Stimme elektronisch abgeben. Nach dem Debakel bei der Auszählung der Stimmen zur Präsidentenwahl vor vier Jahren in mehreren Landkreisen Floridas sind nämlich einige der bevölkerungsreichen Bundesstaaten dazu übergegangen, die veralteten Stanzmaschinen oder die per Hand auszufüllenden Stimmzettel durch Computer zu ersetzen.

Obwohl die Erfahrungen mit der elektronischen Stimmabgabe bei den Vorwahlen im Frühjahr durchweg gut waren, melden sich immer mehr Kritiker zu Wort. Für Hacker oder elektronisch versierte Parteigänger, so heißt es in mehreren Studien, sei es leicht, die Maschinen umzuprogrammieren oder die gespeicherten Stimmen nachträglich zu manipulieren.

Großer Teil stimmt elektronisch ab

Der amerikanische Präsident wird nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlmännergremium gewählt. Die Wahlmänner wiederum werden von den einzelnen Bundesstaaten bestimmt. Deshalb sind Wahlen in den Vereinigten Staaten auch Angelegenheiten der Bundesstaaten. In jedem der 50 Staaten gibt es zwar einen "Landeswahlleiter", der die endgültige Verantwortung für die Stimmenauszählung trägt. Die eigentliche Ausführung der Wahl ist aber wiederum Aufgabe der Landkreise. Jedes "County" kann dabei selbst bestimmen, in welcher Form die Wähler dort ihre Stimmen abgeben.

Bisher hat zwar nur ein kleiner Teil der amerikanischen Landkreise Mittel aus jenen 3,8 Milliarden Dollar beantragt, die der Kongreß nach dem Wahldebakel von Florida den Wahlbehörden zur Erneuerung der Wahltechnik zur Verfügung stellte. Diese Wahlkreise befinden sich aber hauptsächlich in den bevölkerungsreichen Bundesstaaten Kalifornien, Florida, Georgia, Ohio und New York, und deshalb wird am Dienstag ein großer Teil der amerikanischen Wähler zum erstenmal an elektronischen Wahlmaschinen abstimmen.

Nichts Besonders

Dabei kommen eine Reihe von Typen verschiedener Hersteller zum Einsatz. Am gebräuchlichsten sind die Maschinen von Diebold, einem im Bundesstaat Ohio ansässigen Unternehmen, das sich mit der Entwicklung und Herstellung von Geldautomaten einen Namen gemacht hat. Der Wahlleiter des kalifornischen Landkreises Alameda ließ kürzlich einen Besucher bei einer Ausbildungsstunde für ehrenamtliche Wahlhelfer mit einer Diebold-Wahlmaschine vom Typ Accuvote-TS spielen.

Der erste Schritt zur Wahl per Computer ist eine Chipkarte, die der Wähler vom Wahlhelfer in seinem Stimmlokal erhält. Sie ist gleichsam der Schlüssel, der die Wahlmaschine in Gang setzt. Der erste Eindruck deutet auf nichts Besonderes hin: ein schräggestellter Flachbildschirm mit einer Diagonale von fünfzehn Zoll, dahinter ein kleines beigefarbenes Gehäuse mit einem Schlitz für die Chipkarte, eine Tastatur mit zwölf Tasten - die Zahlen Null bis Neun und zwei Zusatzzeichen - und ein Kopfhörer. Hinter dem Wahlcomputer fehlt das übliche Kabelgewirr, es gibt nur einen Stromanschluß und keine Verbindung zu einer Telefonsteckdose oder zu einem Anschluß für das Internet. Auch eine Maus fehlt.

Viele Entscheidungen

Steckt man die Chipkarte in den passenden Schlitz, erwacht der Computer zum Leben. Auf dem Bildschirm erscheint zunächst eine kurze, aber klare Bedienungsanleitung. Die Wahl treffe man, so heißt es dort, indem der Wähler mit dem Finger deutlich markierte Kästen auf den Wahlzetteln berührt, die nacheinander auf dem Bildschirm erscheinen. Zur Bestätigung, daß man die Anleitung auch wirklich gelesen hat, erfolgt ein solches leichtes Tippen auf den Bildschirm - und schon erscheint der erste Stimmzettel.

Daß die Stimmabgabe in Amerika wesentlich komplizierter als bei Wahlen in Deutschland ist, liegt nicht an den elektronischen Wahlmaschinen, sondern an der Fülle der Entscheidungen, die der Wähler zu treffen hat. Im Landkreis Alameda geht es am Dienstag nicht nur um die Präsidentschaftskandidaten, sondern auch um die Kandidaten zur Wahl eines Senators und des Mitgliedes des Repräsentantenhauses in Washington. Zu wählen sind auch Kandidaten für die entsprechenden Ämter in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento. Dann sind noch zahlreiche Stimmen für lokale Ämter abzugeben, etwa bei der Wahl von Gemeinderäten und den Vertretern in Schulbezirken oder in den Aufsichtsgremien für die S-Bahn und die Feuerwehr. Schließlich muß der Wähler noch über etwa zwei Dutzend Sachfragen auf Landes- und Gemeindeebene entscheiden.

Gelb für den Präsidenten

Der erste Stimmzettel, der auf dem Bildschirm erscheint, enthält die Kandidaten für die Ämter in Washington. In der linken Spalte stehen die Namen der Präsidentschaftskandidaten. Ein Fingerdruck auf "Bush", und schon erscheint der Name gelb unterlegt. Wenn der Besucher seine Meinung ändert, reicht ein kurzes Berühren des Namens "Kerry" mit dem Finger, und "Bush" erscheint wieder schwarz auf weiß, das Gelb wandert zu "Kerry". Auch bei den anderen Kandidaten zeigt Gelb an, für wen man sich entschieden hat. Schnell sind die Stimmzettel mit den Kandidaten bearbeitet, es folgen die Volksentscheide, von denen jeder mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Auch hier genügt ein leichter Fingerzeig. Tippt man auf "Ja", erscheint ein grünes Feld auf dem Bildschirm, eine Neinstimme erzeugt ein rotes Feld.

Nachdem alle Stimmzettel ausgefüllt sind, zeigt der Computer eine Zusammenfassung aller Entscheidungen. Änderungen, so heißt es deutlich markiert am Kopf dieser Seite, seien jetzt noch möglich. Die eigentliche Stimmabgabe erfolgt erst, wenn man das mit dem Wort "Vote" markierte rote Feld in der rechten oberen Ecke des Bildschirms berührt. Erst wenn das geschehen ist, registiert der Wahlcomputer die Entscheidungen des Wählers. Anschließend druckt der Computer die Zusammenfassung zweimal aus. Eine Kopie kann der Wähler mit nach Hause nehmen, die andere verbleibt bei den Wahlhelfern für den Fall, daß sie die Stimmen doch per Hand auszählen müssen.

Alles organisiert

Gespeichert werden die Stimmen nicht auf einer Festplatte, sondern auf einem Memory-Chip. Dessen Inhalt bleibt auch dann erhalten, wenn der Strom ausfällt. Für den Fall der Fälle sei der Computer, so versichert der Wahlleiter, mit einer extragroßen Batterie versehen, so daß an ihm auch nach einem Stromausfall noch mehrere Stunden lang gewählt werden könne. Blinde Wähler erhalten eine besondere Chipkarte, die neben dem Wahlcomputer auch dessen Kopfhörer in Gang setzt. Jeder Stimmzettel wird dann dem Wähler vorgelesen, über die Tastatur gibt er seine Stimme ein. Auch Blinde bekommen eine Zusammenfassung ihrer Entscheidungen über den Kopfhörer vorgelesen, bevor sie ihre Stimme endgültig per Tastendruck abgeben.

Nach Ende der Wahl geht der örtliche Wahlleiter mit einer besonderen Chipkarte an die verschiedenen Wahlcomputer im Wahllokal. Dabei fragt er die gespeicherten Ergebnisse ab und läßt sie ausdrucken. Danach schließt er die einzelnen Wahlmaschinen in seinem Stimmlokal zusammen. Einer der Computer sammelt dabei die Ergebnisse seiner "Kollegen". Auch von diesem vollständigen Bild der Wahlergebnisse dieses Wahllokals gibt es einen Ausdruck. Erst dann schließt ein Wahlhelfer den Computer an eine Telefonleitung an und übermittelt die Ergebnisse per Modem an den Wahlleiter des Landkreises.

Manipulation ist einfach

In Studien haben Fachleute die Zuverlässigkeit und die Sicherheit der elektronischen Wahlcomputer untersucht. Aviel Rubin von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore meint, die Chipkarten könnten leicht gefälscht werden. Wenn es einem "Wähler" gelingt, den Computer mit einer gefälschten Chipkarte zu starten, könnte er statt einer Hunderte von Stimmen abgeben. Auch die elektronische Übertragung der Ergebnisse per Modem sei nicht vor Hackern sicher. Sie könnten den Wahlcomputer auf einem normalen Computer simulieren und fiktive Ergebnisse übermitteln.

David Dill von der Stanford-Universität geht sogar noch einen Schritt weiter. Aus Angst vor Hackern sei der Code, mit dem die Wahlcomputer programmiert werden, geheimgehalten worden. Weil das Programm nur wenigen Leuten bekannt ist, können nur sie nachprüfen, ob ein Wahlcomputer auch richtig funktioniert. Bei dem angespannten Klima, in dem Bush und Kerry um jede Stimme ringen und Rechtanwälte schon jetzt Klagen zur Anfechtung des Wahlausgangs vorbereiten, sei es nicht auszuschließen, sagt Dill, daß Insider die Wahlmaschinen manipulierten. Diese Hypothese wird dadurch bestärkt, daß der Geschäftsführer von Diebold, Walden O'Dell, in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Dollar für die Republikanische Partei von Präsident Bush gespendet hat. In einem Spendenaufruf an seine Freunde schrieb O'Dell vor einiger Zeit, man werde alles tun, um einen Sieg von Bush in Ohio sicherzustellen.

Der gute, alte Stimmzettel

Kritisiert werden aber nicht nur die Möglichkeiten zur elektronischen Wahlfälschung. Während der getestete Wahlcomputer in Alameda jedem Wähler eine Papierquittung seiner Entscheidungen liefert, sind die elektronischen Wahlmaschinen in den meisten anderen Bundesstaaten, darunter auch in Ohio, Georgia und Florida, nicht mit einem Drucker ausgerüstet.

Wenn der Wahlcomputer während der Wahl abstürzt oder später Unregelmäßigkeiten in der Software festgestellt werden, ist ein Nachzählen der Stimmen von Hand nicht mehr möglich. Angesichts der vielen Fehlermöglichkeiten und Ungewißheiten könnte man meinen, daß der gute alte, von Hand auszufüllende Stimmzettel noch immer die sicherste Methode ist, den mächtigsten Mann der Welt zu wählen.