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Greenpeace-Protest gegen Frachter „Byzantio”
Die EU-Kommission will mit einer „schwarze Liste“ Risikoschiffe aus allen Häfen der Europäischen Union verbannen. Vor dem Hintergrund des Untergangs der „Prestige“ vor der spanischen Atlantikküste sollen der Transport von Schweröl in Tankern mit nur einer Wand zwischen Ladung und Wasser bereits in den kommenden Wochen verboten werden. Entsprechende Vorschläge präsentierte EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio am Dienstag in Brüssel.
„Diese ökologischen Bomben, die auf den Meeren unterwegs sind, müssen entschärft werden“, sagte die Kommissarin. Ihre Liste nennt die Namen von 66 „Seelenverkäufern“, die bereits mehrfach in europäischen Häfen festgehalten wurden, weil sie gegen Sicherheitsvorschriften im Seeverkehr verstoßen haben. Von diesen besonders unsicheren Frachtern, Öl- und Chemietankern sowie Passagierschiffen fahren 26 unter türkischer Flagge, 12 stammen aus St. Vincent und den Grenadinen und neun aus Kambodscha.
Geltende Standards anwenden
Von der öffentlichen Anprangerung der schwarzen Schafe verspricht sich De Palacio, dass Betreiber, Reeder und Flaggenstaaten zukünftig die strengen EU-Sicherheitsstandards anwenden und die maroden Schiffe nicht mehr auf die Reise schicken. „Auch die Ölmultis müssen einen Verhaltenskodex akzeptieren, wonach Schweröl wie jetzt bei der "Prestige" geschehen nicht mit Schiffen ohne höchste Sicherheitsvorkehrungen transportiert wird“, fordert die Kommissarin.
Per Verordnung sollen nach den Plänen ab spätestens Februar nur noch doppelwandige Tanker, die Schweröl geladen haben, EU-Häfen anlaufen dürfen. Nach den Angaben wird das extrem umweltschädliche Schweröl derzeit mit den ältesten und am wenigsten sicheren Schiffen transportiert. Die EU-Kommission verlangte darüber hinaus vom EU-Rat ein Verhandlungsmandat, damit die Beitrittskandidaten sowie Nachbarstaaten, die beim Handel mit diesem Öl in den Gewässern der Union eine Rolle spielen, dieselben Grundsätze anwenden.
Kontrollen verschärfen
De Palacio forderte außerdem die 15 Mitgliedstaaten der Union auf, die bereits bestehenden Sicherheitsvorschriften vollständig anzuwenden. Danach müssen mindesten 25 Prozent aller Schiffe in den Häfen kontrolliert werden. Nach Angaben der EU-Kommission aber wurden im vergangenen Jahr etwa in Frankreich nur knapp zehn Prozent der Schiffe inspiziert, und auch Deutschland bleibt mit rund 22 Prozent unter der geforderten Zahl der Kontrollen. Die EU-Verkehrsminister werden vermutlich bereits an diesem Freitag in Brüssel über die Vorschläge der Kommission beraten.
Zu den Risikoschiffen gehört auch die „Byzantio“, die derzeit - begleitet von Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace - in Ost- und Nordsee unterwegs ist. Der mit 53.000 Tonnen Öl beladene Tanker ist wie die untergegangene „Prestige“ lediglich mit einer Rumpf-Hülle ausgestattet und gilt als „schwimmende Zeitbombe“. Die „Byzantio“ soll bei der Einfahrt in den Ärmelkanal von einem Patrouillenboot der belgischen Marine aus Dünkirchen begleitet werden. Über den genauen Zweck der Patrouille wurde bisher nichts bekannt gegeben.
