Europäischer Gerichtshof: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Diesel-Fahrzeuge Bloß kein Fahrverbot?

Dieselautos verpesten die Luft in deutschen Städten. Jetzt könnten Gerichte ein Fahrverbot erzwingen. Das möchte die Bundesregierung auf Teufel komm raus vermeiden. Mehr

18.02.2018, 22:32 Uhr | Wirtschaft

Alle Artikel zu: Europäischer Gerichtshof

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Pechstein bei Olympia Leg dich nicht mit Claudia an!

Runde um Runde dreht Claudia Pechstein. Mit bald 46 Jahren ist sie die älteste Athletin bei Olympia. Es geht ihr aber nicht nur um Sport – und das wird mit deutlichen Worten untermauert vom Mann an ihrer Seite. Mehr Von Michael Eder, Pyeongchang

16.02.2018, 09:26 Uhr | Sport

Theologieseminar ohne Kruzifix Gegen die leere Wand

In Wien sollen die Theologen künftig in Hörsälen ohne Kreuz lehren. Ist das richtig? Ein Gastbeitrag. Mehr Von Jan-Heiner Tück, Wien

16.02.2018, 08:38 Uhr | Feuilleton

Urteil des Bundesgerichtshofs Amazon-Suchfunktion darf auch Konkurrenzprodukte auflisten

Amazon darf auf seiner Seite auch Konkurrenzprodukte auflisten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Auf der Trefferliste müssen die unterschiedlichen Hersteller aber klar erkennbar sein. Mehr

15.02.2018, 18:20 Uhr | Wirtschaft

Saubere Luft in Städten Kostenloser Nahverkehr für alle?

Die Bundesregierung steht wegen möglicher Fahrverbote unter Druck und denkt laut über kostenlosen Nahverkehr nach. Doch in der Realität wäre das gar nicht so einfach umzusetzen. Mehr Von Hanna Decker

13.02.2018, 15:17 Uhr | Wirtschaft

Saubere Luft Regierung prüft kostenlosen öffentlichen Nahverkehr

Was wäre, wenn niemand mehr Tickets für Bus und Bahn kaufen müsste? In diesen fünf Städten könnte das vielleicht schon sehr bald ausprobiert werden. Mehr

13.02.2018, 13:02 Uhr | Wirtschaft

Kassel Gerichtshof entscheidet über Barzahlung von Rundfunkbeiträgen

Rundfunkbeiträge auch in Barzahlung? Darüber entscheidet heute der Gerichtshof in Kassel. Schon einmal ist der Kläger gescheitert. Mehr

13.02.2018, 10:15 Uhr | Rhein-Main

Brexit-Gegner Hoffen auf ein zweites Referendum

Gina Miller ist die bekannteste Aktivistin gegen den Brexit. Sie will ihn unbedingt verhindern – am besten mit einer zweiten Abstimmung. Doch die Zeit wird knapp. Mehr Von Jochen Buchsteiner, London

11.02.2018, 08:09 Uhr | Politik

Wettbewerbsrecht Mit dem Recht gegen Kartelle

Vor 60 Jahren wurden in Deutschland und in der Europäischen Union Wettbewerbsregeln geschaffen, die bis heute eine unverzichtbare Grundlage für die Ordnung der Marktwirtschaft sind. Ein Rückblick und Ausblick. Mehr Von Rainer Bechtold

09.02.2018, 14:52 Uhr | Wirtschaft

Brexit-Verhandlungen Eine Fußnote schlägt in London ein

Die EU-Kommission will im Falle eines Rechtsstreits den Zugang zum Binnenmarkt für Großbritannien einschränken. Dort ist man nicht erfreut über die Drohungen. Mehr Von Jochen Buchsteiner, London

07.02.2018, 22:19 Uhr | Politik

Brexit EU will Sanktionsmöglichkeit in Übergangsphase

Die Kommission denkt darüber nach, im Streitfall Großbritanniens Zugang zum Binnenmarkt einzuschränken. Brexit-Hardlinern käme das entgegen: „Gott sei Dank verlassen wir diese Organisation“, sagt ein Abgeordneter. Mehr Von Jochen Buchsteiner, London und Michael Stabenow, Brüssel

07.02.2018, 17:51 Uhr | Brexit

Fußball-Bundesliga Das Ringen um 50+1 geht weiter

In der Debatte um die 50+1-Regel gibt es keine Entscheidung über den Antrag von Hannovers Präsident Martin Kind. Die Diskussionen werden dennoch weitergehen, weil die DFL einen bestimmten Plan verfolgt. Mehr Von Michael Ashelm

05.02.2018, 17:53 Uhr | Sport

Personalien in Usbekistan Der Präsident greift durch

Usbekistans Präsident scheint sein Land umgestalten zu wollen. Kürzlich entließ Schawkat Mirsijojew gar den „grauen Kardinal“ der Regierung. Will er das zentralasiatische Land öffnen? Mehr Von Friedrich Schmidt. Moskau

04.02.2018, 13:37 Uhr | Politik

Uneinigkeit in Katalonien Mehr Rechte statt der Unabhängigkeit?

Im Lager der Unabhängigkeitsbefürworter findet derzeit eine Grundsatzdebatte statt. Über den weiteren Kurs der Bewegung scheint Uneinigkeit zu bestehen: Soll man sich auf die Forderungen Madrids einlassen – oder nicht? Mehr Von Hans-Christian Rößler, Madrid

03.02.2018, 22:18 Uhr | Politik

Stickoxide Wo die Luft besser wird

Die Luftqualität in deutschen Städten ist etwas besser geworden. Ob das reicht, um eine Klage gegen Deutschland abzuwenden? Unsere Karte zeigt schon mal, welche Städte die Grenzwerte jetzt einhalten. Mehr Von Julia Löhr

01.02.2018, 17:34 Uhr | Wirtschaft

Vorschlag bei Nobel-Komitee Trump für Friedensnobelpreis nominiert

Der Friedensnobelpreisträger wird jedes Jahr aus Hunderten Kandidaten ausgewählt. Die ersten Vorschläge sind schon eingegangen. Mehr

01.02.2018, 14:03 Uhr | Politik

Bundesregierung rügt Türkei Yücels Haft verstößt gegen die Menschenrechte

Die Bundesregierung hat dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ihre Ansicht zum Fall Deniz Yücel übermittelt. Sie kritisiert die Inhaftierung des Journalisten scharf. Die Türkei missachte europäisches Recht. Mehr

01.02.2018, 12:11 Uhr | Feuilleton

Agenda Das bringt der Donnerstag

Der Medizinische Dienst der Krankenkassen stellt seinen Pflegequalitätsbericht vor. Der EuGH entscheidet über Kartellstrafen, unter anderem gegen die Deutsche Bahn. Die Dekabank wird 100 Jahre alt. Mehr

01.02.2018, 06:53 Uhr | Finanzen

Deutschland Weniger Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase

Mitten in der Diskussion um die Abgas-Tests der Autoindustrie hat das Umweltbundesamt eine verhalten gute Nachricht. Und eine Mahnung. Mehr

01.02.2018, 06:29 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z. Einspruch zum Hören Raserfall, Schrems-Urteil, Fixierungen, Fack Ju Göhte

Wird der BGH zwei Raser wegen Mordes verurteilen? Hat Schrems am EuGH nun gewonnen oder verloren? Und was sagt Karlsruhe zur Fixierung psychisch kranker und dementer Patienten? Mehr Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras

31.01.2018, 15:04 Uhr | Politik

VDA-Präsident Wissmann „Wir brauchen den Diesel in seiner modernsten Form“

Abermals hält der scheidende Präsident des Verbands der Automobilindustrie ein leidenschaftliches Plädoyer für die Zukunft des Diesels. Und auch für Verkehrsminister Schmidt ist das Thema noch nicht vom Tisch. Mehr

30.01.2018, 22:22 Uhr | Wirtschaft

Hintergründe Theresa May Machtlose Herrin über das Chaos

Theresa May hat ihre Autorität schon lange verloren. Sie führe nicht, sondern werde geführt, heißt es in London. Wie lange wird sie sich noch halten? Mehr Von Jochen Buchsteiner, London

30.01.2018, 08:17 Uhr | Politik

Ansage vom Menschengerichtshof Mehr als 27.000 Klagen gegen die Türkei sind unzulässig

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sind beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 30.000 Beschwerden gegen das Land eingegangen. Die meisten davon wurden abgewiesen – vor allem aus einem bestimmten Grund. Mehr

25.01.2018, 15:35 Uhr | Politik

Asyl wegen Schwulenhass EuGH verbietet Gutachten zu Sexualität

Ungarn hat die Abschiebung eines Nigerianers mit einem psychologischen Gutachten zu seiner Sexualität gerechtfertigt. Das sei unverhältnismäßig, entschied nun der EuGH. Auch über eine andere Asylfrage urteilten die Richter. Mehr

25.01.2018, 14:56 Uhr | Politik

EuGH hat entschieden Keine Massenklage gegen Facebook in Österreich

Seit Jahren kämpft ein österreichischer Aktivist gegen den amerikanischen Internetkonzern – wegen Datenschutzbedenken. Jetzt hat er jedoch einen wichtigen Prozess verloren. Mehr

25.01.2018, 10:10 Uhr | Wirtschaft
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