Europäischer Gerichtshof: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

130 Millionen für fünf Städte Mit Handy-Apps und Radschnellwegen gegen schlechte Luft

Im Kampf gegen hohe Stickoxidwerte stattet der Bund fünf Modellstädte mit 130 Millionen Euro aus. Umweltschützern und Opposition reicht das nicht. Mehr

14.08.2018, 18:59 Uhr | Wirtschaft

Alle Artikel zu: Europäischer Gerichtshof

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Brexit-Angst Britische Anwälte fliehen nach Irland

Britische Anwälte fürchten den Brexit – und fahren jetzt zweigleisig. Der EU-Austritt könnte aber noch viel weiterreichende Folgen für die Anwaltszunft haben. Mehr

09.08.2018, 14:07 Uhr | Wirtschaft

EUGH-Entscheidung Deutsche Regeln für Familiennachzug von Türken mit EU-Recht konform

Deutsche Behörden verweigern einer Türkin ein Visum zum Ehegattennachzug, weil ihre Deutschkenntnisse unzureichend sind und sie kein Visum zur Einreise hat. Dies steht nach Ansicht des Gerichts nicht in Konflikt mit EU-Recht. Mehr

07.08.2018, 18:41 Uhr | Politik

Bildungs-Meldungen EuGH: Schul-Homepages müssen bei Bildrechten aufpassen

Das Urheberrecht gilt streng auch in schulischen Kontexten, urteilte der Europäische Gerichtshof am Dienstag. Thüringen erkennt jetzt DDR-Lehrbefähigungen von Erziehern an, Bayern nimmt immer mehr Nachhilfe. Mehr

07.08.2018, 16:26 Uhr | Feuilleton

Gesellschaftlicher Aufbruch Sind wir noch liberal?

Wir reisen, wir konsumieren – wir leben in einer globalisierten Welt. Vor 30 Jahren gab es einen großen liberalen Aufbruch. Inzwischen hat sich die Stimmung trotz unser vielen Freiheiten gedreht. Wie kommt das? Ein Essay. Mehr Von Rainer Hank

06.08.2018, 10:53 Uhr | Wirtschaft

Neue Flüchtlingsroute Über Gibraltar ins „Paradies“

Weil Schlepper mit der liberalen Migrationspolitik der neuen Regierung in Madrid werben, gibt es eine neue Flüchtlingsroute. Sie führt von Marokko nach Spanien. Das Verhältnis beider Länder wird dadurch nicht besser. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Madrid

05.08.2018, 12:22 Uhr | Politik

Genom-Editierung Mit diesem Urteil hat die europäische Vernunft ausgedient

Es gäbe viele Fragen, wie mit Gen-Scheren im Agrarsektor umzugehen ist – die EuGH-Rechter haben davon aber keine tangiert. Ein Gastkommentar. Mehr Von Sarah Schmidt und Wolf B. Frommer

02.08.2018, 10:28 Uhr | Wissen

Europas Gründergeist Auf der Suche nach der Welt von morgen

Wie Brüssel den Internet-Riesen und China einen eigenen Gründergeist entgegensetzen will: Ein neues Projekt soll beweisen, dass die europäische Forschungselite auch Innovation kann. Mehr Von Joachim Müller-Jung

01.08.2018, 21:37 Uhr | Wissen

Rassistische Übergriffe Italien auf Eskalationskurs

Während Trump die italienische Migrationspolitik lobt, heizt sich die Stimmung im Land weiter auf. Es häufen sich rassistische Angriffe – und Salvini provoziert, wo er kann. Mehr Von Matthias Rüb, Rom

01.08.2018, 09:04 Uhr | Politik

UN prüfen Informationen Italienisches Schiff soll gerettete Migranten nach Libyen gebracht haben

Der italienische Schlepper „Asso 28“ soll 108 gerettete Migranten nach Libyen gebracht haben – und könnte damit internationales Recht verletzt haben. Innenminister Salvini bestreitet die Vorwürfe. Mehr

31.07.2018, 12:32 Uhr | Politik

Italien Rom lässt Roma-Siedlung räumen

Einst galt die Roma-Siedlung „River Village“ am Ufer des Tibers als vorbildlich. Unter der neuen italienischen Regierung wurde sie nun geräumt. Mit welcher Begründung? Mehr Von Matthias Rüb, Rom

27.07.2018, 18:57 Uhr | Gesellschaft

FAZ.NET-Sprinter EM 2024 in Gefahr – wegen Özil?

Nicht nur beim internationalen Fußball steht der europäische Haussegen schief. Dort könnte Deutschland nämlich das Ringen um die EM 2024 gegen die Türkei verlieren. Auch ein Urteil zur Gentechnik überrascht. Mehr Von Felix Hooß

26.07.2018, 06:23 Uhr | Aktuell

EuGH-Urteil Verpasst die EU ohne Gen-Scheren den Anschluss?

Nach dem EuGH-Urteil zu den Gen-Scheren spricht die Industrie von einer politisierten Entscheidung. Der Handel aber freut sich. Mehr Von Jan Grossarth

25.07.2018, 20:17 Uhr | Wirtschaft

Kommentar zu „Genscheren“ Vorreiter Europa

Es heißt, wegen des Klimawandels sei neue Gentechnik unverzichtbar. Die Idee, ein kaum untersuchtes Herumschnippeln an Genen könne komplexe Probleme lösen, wirkt etwas töricht. Mehr Von Jan Grossarth

25.07.2018, 20:04 Uhr | Wirtschaft

Social Media Löschen oder nicht?

In der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten halten es die Internetgiganten Facebook, Google und Co. so lange mit der Meinungsfreiheit, bis man sie (und andere Anbieter) daran hindert. Dafür haben Europäer nicht nur gute Gründe, sondern auch gutes Recht. Mehr Von Professor Dr. Jürgen Kühling

25.07.2018, 17:34 Uhr | Politik

Kitkats Markenschutz gefährdet Vier Riegel machen Ärger

Nestlé kämpft um den Markenschutz von Kitkat. Es geht vor allem um die Form der Schokoriegel. Vor dem Europäischen Gerichtshof gab es jetzt einen Rückschlag. Mehr Von Gustav Theile

25.07.2018, 13:39 Uhr | Wirtschaft

Entscheidung des EuGH Polnischer EU-Haftbefehl muss nicht immer vollstreckt werden

Wegen der Justizreform in Polen können Auslieferungen in das Land untersagt werden. Es komme aber immer auf den Einzelfall an, entschieden die Richter in Luxemburg. Mehr

25.07.2018, 11:56 Uhr | Politik

Genschere Crispr EuGH lehnt Lockerung von Gentechnik-Regeln ab

Europas höchste Richter haben gegen eine Lockerung der geltenden Gentechnik-Regeln entschieden. Die Risiken seien „vergleichbar“ mit denen älterer Verfahren, heißt es in der Begründung des EuGH. Mehr

25.07.2018, 11:29 Uhr | Wirtschaft

FAZ.NET-Sprinter Es brennt an allen Ecken und Enden

In Griechenland wüten die schwersten Waldbrände seit langem. Dabei hegen manche Griechen einen schlimmen Verdacht. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter. Mehr Von Sven Astheimer

25.07.2018, 06:43 Uhr | Aktuell

EuGH-Urteil zu Genscheren Reiche Ernte mit bisschen Gentechnik

Der europäische Gerichtshof hat am Mittwoch über Genscheren entschieden. Müssen uns die Crispr-Pflanzen Sorgen bereiten? Mehr Von Hildegard Kaulen

25.07.2018, 06:00 Uhr | Wissen

Fall Sami A. So einfach ist es nicht

Die Abschiebung von Sami A. ist fragwürdig. Natürlich kann man alles mögliche zur Chefsache erklären, aber in einem Rechtsstaat ist das Recht der Chef. Ein Kommentar. Mehr Von Reinhard Müller

22.07.2018, 17:39 Uhr | Politik

Rechtsgeschichte der EU Die Drehung der Schraube

Die Zahl der Frauen, welche die europäische Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts geprägt haben, ist überschaubar. Zunehmend gerät ihre Leistung in den Blick. Mehr Von Alexandra Kemmerer

22.07.2018, 15:37 Uhr | Feuilleton

Mögliche Interessenkonflikte Brüssel verklagt Deutschland wegen Energiegesetzen

Die EU-Kommission hält die Bundesnetzagentur für nicht unabhängig genug. Sollte der EuGH der Klage stattgeben, wäre Deutschland endgültig zu einer Gesetzesänderung gezwungen. Mehr Von Werner Mussler, Brüssel

20.07.2018, 10:37 Uhr | Wirtschaft

Frau scheitert vor Gericht Jahrelang zu Unrecht in der Psychiatrie

Für verrückt erklärt und in die Psychiatrie gesperrt zu werden: Eine Frau hat genau das erlebt. Doch der Menschenrechtsgerichtshof nimmt sich ihres erschreckenden Falls nicht noch einmal an. Mehr

19.07.2018, 14:19 Uhr | Rhein-Main

Asylpolitik EU verklagt Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof

Wegen der Asyl- und Abschiebeverfahren Ungarns verklagt die EU-Kommission die rechtsnationale Regierung in Budapest vor dem Europäischen Gerichtshof. Mehr

19.07.2018, 13:31 Uhr | Politik
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