Bundesverwaltungsgericht: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Diesel-Urteil abwenden Frankfurt läuft die Zeit davon

Hessen wirbt für Diesel-Nachrüstung. Auch mit Blick auf die Wahlen steht die Landesregierung unter Zugzwang. Doch Fahrverbote wird das kaum verhindern – die Zeit ist zu knapp. Mehr

16.09.2018, 07:30 Uhr | Rhein-Main

Alle Artikel zu: Bundesverwaltungsgericht

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Mainzer Arzt der Armen „Wir könnten noch eine Million Menschen mehr aufnehmen“

Der Arzt Gerhard Trabert behandelt Obdachlose, fliegt nach Syrien, um dort etwas für Flüchtlinge zu tun und trägt die Kosten für Asylsuchende – gerade das könnte ihn jetzt in den finanziellen Ruin treiben. Mehr Von Julian Staib, Mainz

13.09.2018, 06:12 Uhr | Politik

Interview mit Jens Spahn „Selbsttötung ist keine Therapie“

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im F.A.Z.-Interview über den legalen Erwerb tödlicher Betäubungsmittel. Und was er davon hält, dass in Zukunft seine Mitarbeiter über Leben und Tod entscheiden könnten. Mehr Von Helene Bubrowski und Daniel Deckers

09.09.2018, 18:23 Uhr | Politik

Kampf gegen Windkraft „Das ist eine scheußliche Belastung“

Zerstörte Landschaften, geschredderte Vögel, krank machender Lärm: Die Front gegen Windräder wird größer. Ein Projekt im Weserbergland zeigt das ganze Ausmaß der Kontroverse. Doch nicht nur dort brodelt es. Mehr Von Michael Ashelm, Emmerthal

06.09.2018, 06:15 Uhr | Wirtschaft

Chef des Verwaltungsgerichts „Gerichte haben keinen pädagogischen Auftrag“

Wie sieht der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts in Deutschland die derzeitige Situation der Richter in Deutschland? Im Interview spricht Klaus Rennert über die Problematik mit dem Asylrecht – und weshalb Gerichte nicht pädagogisch wirken müssen. Mehr Von Helene Bubrowski

04.09.2018, 06:55 Uhr | Politik

Unterschiedliche Urteile Robert-Koch-Institut für Asylfragen

Verwaltungsrichter sind mit der Asyl-Materie häufig überfordert. Weil Leitentscheidungen fehlen, urteilen sie sehr unterschiedlich. Der einfache Vorschlag eines Jura-Professors könnte gleich mehrere Probleme im Asylrecht lösen. Mehr Von Alexander Haneke

25.08.2018, 18:32 Uhr | Politik

EUGH-Entscheidung Deutsche Regeln für Familiennachzug von Türken mit EU-Recht konform

Deutsche Behörden verweigern einer Türkin ein Visum zum Ehegattennachzug, weil ihre Deutschkenntnisse unzureichend sind und sie kein Visum zur Einreise hat. Dies steht nach Ansicht des Gerichts nicht in Konflikt mit EU-Recht. Mehr

07.08.2018, 18:41 Uhr | Politik

Fundtiere im Tierheim Sieben Tage, 24 Stunden, 25 Cent

Fundtiere sind nach deutschem Gesetz eigentlich Aufgabe des Staates. Doch viele Kommunen fühlen sich nicht zuständig. Die Tierheime werden dadurch fast in den Ruin getrieben. Mehr Von Anna-Sophia Lang, Rosenheim

22.07.2018, 08:28 Uhr | Gesellschaft

Luftbelastung in Rhein-Main Fahrverbote für ältere Diesel rücken näher

Älteren Dieselautos droht in Frankfurt und drei anderen südhessischen Städten das Aus. Um das noch abzuwenden, müssen bis Anfang September überzeugende Konzepte auf den Tisch. Reichen die Anstrengungen? Mehr Von Helmut Schwan

20.07.2018, 09:42 Uhr | Rhein-Main

Rundfunkbeitrag Wie gerechtfertigt ist die Abgabe?

Sie fordern eine Revolution: Der Autoverleiher Sixt und mehrere private Kläger sind vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um gegen den Rundfunkbeitrag vorzugehen. Mehr Von Viola Merten und Katharina Koser

17.07.2018, 22:03 Uhr | Feuilleton

Rechtsstreit für bessere Luft Gericht verlangt Diesel-Fahrverbote in Stuttgart

Baden-Württemberg will Fahrverbote in der Landeshauptstadt verhindern. Doch ein Gericht erzwingt die ungeliebte Maßnahme nun. Angeblich drohte der Richter andernfalls mit Haft für Politiker. Mehr

29.06.2018, 16:05 Uhr | Wirtschaft

Rechtsextreme Partei Streichung von Fraktionsgeldern für NPD ist unzulässig

Die Streichung der Fraktionsgelder für die rechtsextreme NPD ist unzulässig. Das hat nun ein Gericht in Leipzig entschieden. Mehr

27.06.2018, 16:15 Uhr | Rhein-Main

Anwohner scheitert mit Klage Straßenbaubeitrag in Hessen rechtmäßig

Straßenbaubeiträge sind landauf, landab unbeliebt. Doch in Hessen sind sie auch legal, wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat, zum Leidwesen nicht nur eines Hofheimers. Mehr

21.06.2018, 15:02 Uhr | Rhein-Main

EuGH-Urteil Bafin-Unterlagen sind nicht zwangsläufig vertraulich

Es war einer der größten Fälle von Kapitalanlagenbetrug der vergangenen Jahrzehnte – jetzt gibt es ein neues Urteil in der Causa Phoenix Kapitaldienst. Mehr Von Marcus Jung

19.06.2018, 19:14 Uhr | Finanzen

Kaum vermeidbar Fahrverbote in Stuttgart nur noch eine Frage der Zeit?

Hamburg hat sie schon, Aachen drohen sie, und in Stuttgart sind Diesel-Fahrverbote kaum noch zu vermeiden. Doch wie sollen sie umgesetzt werden? Die Landesregierung gibt sich bedeckt. Mehr

09.06.2018, 16:41 Uhr | Wirtschaft

Datenschutz im Alltag Was Betreiber von Facebook-Fanseiten beachten müssen

Eine Seite im weltgrößten sozialen Netzwerk hat beinahe jeder Nachbarschaftsverein. Was bedeutet das jüngste Urteil des EuGH für sie? Ein Rechtsexperte sagt: Es wird komplizierter, aber es gibt eine Lösung. Mehr Von Marcus Jung und Bastian Benrath

05.06.2018, 18:16 Uhr | Wirtschaft

Bundesverwaltungsgericht Zweitehe im Ausland muss Einbürgerung nicht entgegenstehen

Wer im Ausland eine Zweitehe abschließt und verschweigt, verliert nicht automatisch seinen Anspruch auf die Einbürgerung in Deutschland. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht nun im Fall eines Syrers entschieden. Mehr

31.05.2018, 15:27 Uhr | Politik

Klage von De-Cix Nachrichtendienst darf weiter Daten von Internet-Knoten abzapfen

Der Bundesnachrichtendienst bedient sich seit Jahren an den Daten, die den weltweit größten Internetknoten De-Cix durchlaufen. Ein Gerichtsurteil hat ihm die Möglichkeit nun bestätigt. Mehr

31.05.2018, 08:17 Uhr | Wirtschaft

Erste Fahrverbote in Kraft Startet in Hamburg heute die Diesel-Revolution?

Als erste Stadt in Deutschland hat Hamburg in der Nacht Dieselfahrverbote ausgesprochen. Umweltschützern geht die Durchfahrtsbeschränkung auf zwei Straßen allerdings nicht weit genug. Mehr

31.05.2018, 08:03 Uhr | Wirtschaft

Fernmeldeüberwachung Internetknoten-Betreiber De-Cix klagt gegen BND

Darf der BND am Frankfurter Internetknoten spionieren? Diese Frage stellt sich vor dem Bundesverwaltungsgericht. Kläger ist der Netzknotenbetreiber De-Cix. Mehr

30.05.2018, 14:00 Uhr | Rhein-Main

Hessen Kommen die Diesel-Fahrverbote?

In einigen Straßen Hamburgs sind Dieselfahrzeuge schon verboten. Auch in Hessen werden Stimmen laut. Folgen als nächstes Städte wie Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt? Mehr Von Helmut Schwan, Mechthild Harting

28.05.2018, 19:11 Uhr | Rhein-Main

Nach Urteil Was wird aus den Diesel-Fahrverboten?

Liest man das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts genau, sind die Hürden für Diesel-Fahrverbote relativ hoch. Die Autoindustrie sieht sich bestätigt. Doch vom Tisch ist das Thema lange nicht. Mehr

19.05.2018, 15:51 Uhr | Wirtschaft

Urteilsbegründung Fahrverbote sind sofort möglich

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Begründung für sein Diesel-Urteil vorgelegt. Übergangsfristen für Fahrverbote muss es nur in bestimmten Situationen geben. Mehr Von Martin Gropp und Marcus Jung

18.05.2018, 17:49 Uhr | Wirtschaft

Sixt-Chef im Porträt Provokateur vom Dienst

Erich Sixt findet die Rundfunkgebühr völlig ungerecht. Deshalb hat sich der Chef des Autovermieters bis nach Karlsruhe geklagt. Nur einmal hat sogar ihn der Mut verlassen. Mehr Von Rüdiger Köhn

17.05.2018, 06:19 Uhr | Wirtschaft

Keine Durchfahrt für Diesel Hamburg stellt die ersten Fahrverbotsschilder auf

Die erste deutsche Großstadt verbietet auf zwei Straßen Diesel-Autos. Baden-Württemberg kündigt derweil etwas anderes an. Mehr

16.05.2018, 13:57 Uhr | Wirtschaft
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