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Sexsteuer für Massagen : Ist Tantra zu viel des Vergnügens?

In die falsche Ecke gestellt: Ein Berliner Thaimassage-Salon konkretisiert sein Angebot Bild: dpa

Monika Kochs bietet ihren Kunden mit Tantra-Massagen eine „ganzheitliche Erfahrung“, mit sexueller Dienstleistung aber habe das nichts zu tun. Stuttgart sieht das anders – und kassiert Vergnügungssteuer. Ein Fall fürs Gericht.

          Nach der indischen Tantra-Lehre ist der menschliche Körper nicht die „Quelle der Schmerzen“, sondern der „Tempel Gottes“. Die frühere Beamtin und Finanzberaterin Monika Kochs widmet sich seit einigen Jahren in zwei Tantra-Massage-Studios in Köln und Stuttgart hauptberuflich den „Tempeln Gottes“. Mit 23 Mitarbeiterinnen und einem Mitarbeiter, die in wechselnden Schichten arbeiten, massiert sie in Stuttgart pro Tag vier bis fünf Kunden. Die klassische Massage dauert 90 Minuten und kostet 180 Euro, manche Gäste sparen lange darauf. „Ich gehe direkt auf die Haut, das ist viel befriedigender, als mit Excel-Tabellen zu arbeiten“, sagt die 56 Jahre alte Frau im Business-Kostüm, die als Zweigstellenleiterin einer Volksbank nicht auffallen würde.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Die Beamten im Stuttgarter Rathaus rückten die Tantra-Masseurin 2012 aber in die Nähe eines Gewerbes, mit dem sie überhaupt nichts zu tun haben will: Bordellen, Laufhäusern und Swingerclubs. Die Finanzbeamten kassierten von Monika Kochs, deren Massage-Salon in der Nähe des neuen Europa-Viertels liegt, zwei Kilometer entfernt von dem bekannten und verrufenen Rotlicht-Distrikt im Leonhardsviertel, 840 Euro Vergnügungssteuer für die Monate Januar und Februar. Nach der Vergnügungssteuersatzung der Stadt müssen für „das gezielte Einräumen der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bordellen, Laufhäusern, Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs und ähnliche Einrichtungen“ Steuern gezahlt werden.

          Bietet ihren Kunden eine „ganzheitliche Erfahrung“: Monika Kochs

          Monika Kochs nahm das nicht hin und klagte gegen den Steuerbescheid vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht. Das gab der Stadt in erster Instanz Recht. Das Gericht sah es im vergangenen Jahr als maßgeblich an, dass auch der Genitalbereich bei einer Tantra-Massage massiert werden kann. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließ das Verwaltungsgericht die Berufung zu – die redegewandte und juristisch informierte Monika Kochs ergriff diese Chance.

          Ein Massagesalon ist kein Bordell

          Am Donnerstag verhandelte der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim über den Fall. Dabei erörterte das Gericht die Frage, ob zu einer Tantra-Massage des Stuttgarter „Dakini-Studios“ das „gezielte Einräumen einer sexuellen Handlung“ gehöre und ob die Tätigkeit an einer „bestimmten Örtlichkeit“, also zum Beispiel in einem Bordellbetrieb oder Laufhaus, angeboten werde. Wären beide Voraussetzungen erfüllte, hätte die Stadt die Vergnügungssteuer wohl zu Recht erhoben.

          Dass man den Massage-Salon mit einem klassischen Bordell nicht gleichsetzen kann, darin waren sich die Richter und die Klägerin einig. In der Frage, ob „zielgerichtete sexuelle Handlungen“ Bestandteil der Tantra-Massagen sind, vertraten das Gericht und die Klägerin unterschiedliche Auffassungen: „Sexuelles Vergnügen zu bereiten, ist nicht unser Hauptanliegen. Wir bieten dem Gast ein Ritual ganzheitlicher Erfahrung an“, sagte Frau Kochs. „Es werden bei Ihnen aber Dienstleistungen angeboten, die zu sexuellem Vergnügen führen können“, sagte der Vorsitzende Richter. In der Tendenz hielten die Richter die Massagen ebenfalls für vergnügungssteuerpflichtig.

          Ist die Mentalität der Schwaben Schuld?

          Unterstützt wird Monika Kochs von einem „Tantramassage-Verband“. Die Verbandssprecherin Martina Weiser macht die Mentalität der Schwaben für das mangelnde Verständnis für die Segnungen der Tantra-Massage-Techniken verantwortlich: „Köln hat eine offene und tolerante Einstellung. Dort gibt es auch eine Vergnügungssteuer, sie wird aber für uns nicht erhoben.“

          Im Jahr 2012 nahm die baden-württembergische Landeshauptstadt eine Million Euro mit der Sexsteuer ein. Man wird sehen, wie entspannt der grüne Oberbürgermeister Fritz Kuhn die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim zur Kenntnis nehmen wird. Wenn die Tantra-Massagen die „Kunst der körperlichen Berührung“ kultivieren, sie „gesundheitsfördernd“ sind und sogar „Herz, Seele und Gedanken“ erreichen, dann irritiert zumindest der Werbespruch des Verbands: „Wir schaffen sexuelle Kultur.“ Der Verband jedenfalls will die gesundheitsfördernde Wirkung der Tantra-Massage in einer groß angelegten Studie nachweisen.

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