Neue Protestkultur Revolte unter deutschen Dächern

Ende Juli leistete Myriam Rapp zum ersten Mal in ihrem Leben Widerstand. Gemeinsam mit fünfzig anderen Leuten saß sie im Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs, den sie nach einer Demonstration gegen das Bauprojekt „Stuttgart 21“ geentert hatten. Über Leitern waren sie von außen bis ins Obergeschoss des zum Abriss vorbereiteten Gebäudeteils geklettert und hatten ein Banner mit dem Wort „Besetzt“ enthüllt. Draußen jubelte die Masse, und auch drinnen war die Euphorie groß. „Wir hatten es geschafft“, sagt Rapp. Nun saß sie, die Kindergärtnerin, hier mit Jugendlichen, Eltern, Studenten, Lehrern, Ärzten und Ingenieuren auf dem Boden und wartete auf die Staatsmacht.

„Des isch unser Bahnhof“, sei das Gefühl gewesen, erzählt die Sechsundvierzigjährige. Sie hatte keine Angst, auch nicht, als die Polizei kam. „Ich möchte gern hier sitzen bleiben“, sagte sie dem Beamten. „Das ist doch lächerlich“, antwortete der. „Tut mir leid, aber ich möchte den Bahnhof beschützen“, sagte Rapp. „Tja, na dann“, sagte der Polizist und rief einen Kollegen. Rapp winkelte ihre Knie an und fasste mit den Händen darunter. Den „Blockadesitz“ hatte sie im Training geübt; nun konnten die Beamten sie links und rechts gut fassen und nach unten tragen. „Das war sicher schwer für die“, sagt Rapp fast entschuldigend. „Aber ich musste das tun.“

„Es ist phantastisch zu erleben, wie die Leute zusammenhalten.“

Das Ereignis war so etwas wie die Feuertaufe für Myriam Rapp, die seitdem beinahe rund um die Uhr gegen den geplanten Superbahnhof protestiert. Sie hat wieder nicht geschlafen in der Nacht, war bis Mitternacht bei der Montagsdemo und anschließend bei der Mahnwache am Nordausgang, wo sich seit einigen Tagen der Bagger in die Muschelkalkfassade frisst. In ihre kleine, sonnendurchflutete Zweizimmerwohnung im ruhigen Stuttgarter Südosten kommt sie eigentlich nur noch zum Klamottenwechseln. Ein Protestplakat klebt auch hier an ihrem Fenster im zweiten Stock. Sie war sich nicht sicher, ob die Nachbarn das tolerieren würden, doch dann klingelte es, und die Rentnerin von gegenüber fragte, ob sie auch eins haben könne. Rapp beflügelte das noch mehr. „Es ist phantastisch zu erleben, wie die Leute zusammenhalten, wenn es um die Sache geht.“

Um die Sache geht es derzeit in vielen Teilen der Republik. An vielen Orten formieren sich Protestbewegungen, schließen sich Bürger zusammen, um sich zu wehren gegen politische Entscheidungen, die ihnen widerstreben, mal spektakulär wie gegen das Verkehrsprojekt „Stuttgart 21“, mal stiller wie gegen die anstehende Volkszählung im nächsten Jahr. Und es sind auch nicht die üblichen Verdächtigen und schon gar nicht Gewerkschaften oder Parteimitglieder, die losziehen, Transparente malen und Info-Stände aufbauen. Hier protestieren Menschen aller Altersklassen, Bürger aus allen Schichten und mit unterschiedlichsten Berufen. Während Berufspolitiker davonlaufen, gehen Deutschlands Politamateure auf die Straße; ja, in vielen Fällen tritt in den Protesten ein kräftiges Unbehagen an der Parteipolitik zutage. So individuell die Motive der neuen Aktivisten auch sind, es eint doch die meisten das Gefühl, etwas tun zu müssen, sich einzumischen.

Der Protest soll friedlich und gewaltfrei bleiben

Myriam Rapp stören die Arroganz der Politiker, die das Bürgerbegehren, für das sie auch Unterschriften sammelte, einfach ignorierten, sowie die immensen Kosten für das Projekt. Knapp fünf Milliarden Euro sind es schon, doppelt so viel wie geplant, und sie rechnet fest damit, dass da noch mehr kommt. „Das ist doch Verschwendung.“ In den Kitas fehle ständig Geld, die Erzieherinnen arbeiteten im Rotationssystem, Gruppen würden immer wieder aufgelöst und neu zusammengewürfelt. „Die Kinder sind völlig verunsichert, haben ständig neue Bezugspersonen.“ Im vergangenen Sommer konnte Rapp nicht mehr; sie nahm eine Auszeit, hilft jetzt fünf Stunden am Tag Privatfamilien im Haushalt.

Seit dem Frühjahr gehört der Rest ihres Tages dem Protest. Sie gestaltet Banner, verteilt Flyer, hält Mahnwache, demonstriert und nimmt an Übungen teil. Dort trainieren die Teilnehmer, wie weit man bei gewaltfreiem Protest gehen darf, was Nötigung und Widerstand bedeuten; in Rollenspielen versetzen sie sich auch in die Lage der Polizei. Myriam Rapp ist es wichtig, dass alles friedlich und gewaltfrei bleibt. Sie ist keine Scharfmacherin, im Gegenteil. Beim Transport ins Polizeipräsidium nach der Besetzung empörte sie am meisten, wie sie im Polizeiwagen durch die Innenstadt rasten, und das auch noch unangeschnallt!

Hier läuft was gegen und vor allem ohne uns

Sich nicht provozieren zu lassen, das war auch die härteste Übung für Nicola Byok. Die vierundvierzigjährige Rechtsanwältin arbeitet derzeit vier Tage in der Woche an der Bucerius-Law-School in Hamburg und wohnt mit ihrer Familie in Klein-Flottbek, einem grünen Stadtteil mit kleinen Einfamilienhäusern und großen, alten Eichen. Hoch über ihr setzt gerade ein Jet zur Landung an, die Turbinen heulen auf. „Das Grundstück haben wir gepachtet“, sagt sie. „Sonst hätten wir uns das nicht leisten können.“ Der Rasen müsste gemäht und die Sträucher geschnitten werden; im Garten liegt ein Haufen Holz zum Hacken. „Ist alles liegen geblieben, wegen des Protests.“ Ihr großer Sieg ist gerade mal sechs Wochen her. Am 18. Juli stoppten Hamburger Bürger das größte Reformprojekt ihres Senats. So etwas gab es noch nie.

Dabei hätte Nicola Byok im Leben nicht daran gedacht, mal eine Protestbewegung mitzugründen - noch dazu in der zur Zurückhaltung neigenden Hansestadt. So dachte wohl auch die schwarz-grüne Koalition und startete das Projekt Primarschule, nach dem Schüler statt nach vier erst nach sechs Jahren aufs Gymnasium wechseln sollten. „Ich fand das falsch“, sagt Byok, deren Söhne, heute acht und elf Jahre alt, davon betroffen gewesen wären. Auch andere Eltern, vor allem Mütter, reagierten aufgebracht, aber es war bei allen mehr so das Bauchgefühl: Hier läuft was gegen und vor allem ohne uns. „So genau konnte anfangs keiner sagen, was gegen die Reform sprach“, sagt Byok.

„Muss ich mich vermummen, um ernst genommen zu werden?“

Also setzte sie sich abends in die linke Ecke ihrer großen Couch, faltete ein Blatt Papier, schrieb auf die eine Seite „Pro“, auf die andere „Contra“ und begann, Fakten zu sammeln. Gegenüber saß ihr Ehemann, Amerikaner, Musiker, und wunderte sich. Sie schickte ihre Aufstellung per E-Mail an andere Eltern, die das Blatt ergänzten; am Ende standen da „Zehn gute Gründe gegen die Schulreform“, die sie als Faltblatt herausgaben. Jetzt hatten sie klare Argumente, sie schrieben an die Bildungsbehörde, den Bürgermeister, die Bundesbildungsministerin; sie organisierten Info-Stände und eine Demo. Zu der kamen Leute, die noch nie in ihrem Leben demonstriert hatten, darunter viele Hamburger Bürgerinnen, gut gekleidet, bestens gebildet. Die „Zeit“ schrieb vom „Gucci-Protest“. „Muss ich mich erst vermummen, Steine werfen und Scheiben einschlagen, um ernst genommen zu werden?“, fragt Byok.

Die Politik reagierte mit Klassenkampfrhetorik. „Erst haben sie uns als Elite beschimpft, die nur ihre Privilegien sichern will, später sogar als ausländerfeindlich.“ Nicola Byok überlegte, welche Privilegien sie wohl hat. Ihren Halbtags-Job? Ihre zwei Kinder? Ihr Häuschen in der Einflugschneise des Flughafens? „Die unfaire Reaktion hat uns alle noch mehr angespornt.“ Die Initiative entwickelte Trotz und einen gewaltigen Sog. Byok ging - wie viele ihrer Mitstreiterinnen - zu Podiumsdiskussionen und wurde ausgebuht, sie stand an Info-Wagen und wurde angebrüllt, sie verteilte Flyer und wurde für kriminell erklärt. Nicht mal die Opposition half; der Senat verabschiedete die Reform einstimmig. Beim Vermittlungsversuch saßen der Initiative „Wir wollen lernen“, zu der sich die Gegner vereint hatten, acht Politiker gegenüber, von denen vier kinderlos waren.

Der politische Blick verschärft sich

„Das klare Ziel, der klare Gegner und die persönliche Betroffenheit waren für unseren Erfolg entscheidend“, sagt Byok. Ihr politischer Blick habe sich geschärft, sie werde sich nichts mehr vormachen lassen und nie mehr CDU wählen. „Ich bin angewidert von der Politik. Wer vertritt in Hamburg denn noch die Bürgerlichen?“ Sie kann sich vorstellen, es selbst zu tun. „Den Schwung müssten wir nutzen.“ Aber sie weiß auch, wie schwer das ist. „Dagegen zu sein ist natürlich leicht, viel leichter, als für etwas einzutreten.“

Jens Kubieziel teilt den Eindruck, dass Politiker häufig nicht wissen, wovon sie reden. „Das Thema Software-Patente zum Beispiel hat der Bundestag einst im Agrar- und Fischereiausschuss verhandelt“, sagt der Computerfachmann. „Die waren dort völlig fachfremd.“ Der Sechsunddreißigjährige hat gerade seine Söhne, zwei und vier Jahre alt, in den Kindergarten gebracht, sitzt jetzt am Esstisch in der kleinen Altbauwohnung im Westen Jenas und erklärt, warum er gegen die Volkszählung im Frühling 2011 ist. Den Zensus, der in der Bundesrepublik vor 25 Jahren tumultartige Aufstände verursachte, haben derzeit noch nicht viele auf dem Schirm. „Alle dachten, da kümmert sich schon jemand drum.“

Datenschutz-Demo wurde zu einem Riesenerfolg

„Und jetzt machst du's“, seufzt seine Frau. Sie ist Zahnärztin und derzeit wegen der Kinder zu Hause. Kubieziel ist gelernter Bankkaufmann und arbeitet als selbständiger IT-Berater. Er trainiert Mitarbeiter in Linux, einer freien Software, die davon lebt, dass nicht jeder Algorithmus patentiert ist; er hält Vorträge zum Datenschutz, gibt Seminare zur Internetsicherheit. 2003 hat er ein Mathestudium angefangen, das er in diesem Jahr beenden wird. Für Protest bleibt da eigentlich keine Zeit. Doch vor fünf Jahren gründete er mit anderen den „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“ (AK VDS), der sich dagegen wehrt, dass Telekommunikationsfirmen monatelang speichern dürfen, wer wann mit wem wo telefoniert, wer wem E-Mails geschrieben und wer welche Internetseiten besucht hat.

Kubieziel fand das unanständig, hielt es für einen Eingriff in bürgerliche Rechte. Er setzte sich an seinen Computer in der Wohnzimmerecke und organisierte mit anderen online den Protest, mailte, bloggte, twitterte, schrieb Pressemitteilungen und Dokumentationen. 2006 demonstrierten in Bielefeld 300 Leute gegen das Gesetz. Ein Jahr darauf in Frankfurt waren es schon 3000, und 2008 kamen mehr als 50 000 Gegner nach Berlin. Es war die größte Datenschutz-Demo, die die Bundesrepublik je gesehen hatte. 34 000 Menschen unterzeichneten die Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz; im Frühjahr dieses Jahres gab ihnen das Bundesverfassungsgericht recht. „Das war ein Riesenerfolg.“

Das Internet erleichtert die Protestarbeit

Jetzt also die Volkszählung. Die Thüringer Landesregierung hat dazu ein Gutachten bei ihm eingeholt. Natürlich sei der Zensus kein Verbrechen, nur werde bereits schleichend das Verfassungsgerichtsurteil von 1983 ausgehöhlt, sagt Kubieziel. Fragen nach der Religion, die Pflicht zu antworten sowie die Zuteilung einer eindeutigen Kennziffer für jeden Bürger - das sei verfassungswidrig. Kubieziel hat versucht, darüber mit den Bundestagsabgeordneten der Region zu reden. „Da stößt man auf taube Ohren“, sagt er. „Die meisten kennen sich einfach nicht aus.“ Binnen weniger Wochen sammelte sein Arbeitskreis online 13 000 Unterschriften für eine Verfassungsbeschwerde.

„Er wird wohl mal selber in die Politik gehen“, sagt seine Frau, die sein Engagement unterstützt - obwohl sie findet: „Ein bisschen mehr Bewegung könnte er gebrauchen.“ Aber das Internet erleichtert seine Protestarbeit nun mal enorm. Kubieziel findet auch, dass der Protest mehr auf die Straße müsste. Aber viele Aktivisten scheuten sich davor, Leute persönlich anzusprechen. Und die Organisatoren seien ohnehin stets die gleichen. „Es ist unsagbar schwer, Menschen zum Mitmachen zu bewegen.“

Brief an die Kanzlerin

Brigitte Korndörfer hat kein Internet, ja noch nicht einmal ein Handy. Ihre Stärke ist das persönliche Gespräch, und damit kämpft sie gegen Windmühlen, buchstäblich. Vor drei Wochen ist der Kampf neu aufgeflammt, als das Verwaltungsgericht Meiningen erklärte, keinen Einwand gegen den Bau zweier Windkrafträder vis-à-vis der Wartburg zu haben. Die Unesco drohte bereits, das Weltkulturerbe Wartburg deshalb auf die Rote Liste zu setzen. „Da habe ich mich an meinen Schreibtisch gesetzt und an die Bundeskanzlerin geschrieben“, sagt die Siebenundsiebzigjährige. „Es ist unser Esstisch“, korrigiert ihr Mann. Aber der Tisch biegt sich unter Zeitungsartikeln, Akten, Plänen. Adolf Korndörfer ist die wichtigste Proteststütze seiner Frau. Sie nennt ihn Adi, er fährt sie zu Terminen.

Als die Pläne für die Windräder vor vier Jahren bekanntwurden, hielt es Brigitte Korndörfer nicht lange aus. 150 Meter hoch sollen die Anlagen sein, höher als der Kölner Dom! Wieso tat niemand etwas dagegen? Aus der Küche ihrer Wohnung in Eisenach kann sie bis hinauf zur Wartburg blicken. „Jetzt mach ich was!“, sagte sie eines Morgens beim Frühstück zu ihrem Mann. „Was willste denn machen?“, fragte er. „Ich sammle Unterschriften.“ - „Und wie viele solln's werden?“ - „Mindestens 3000!“ - „Hm“, antwortete ihr Mann. Noch am gleichen Tag ging sie zum Zeichenlehrer, zur Druckerei und zum Ordnungsamt. Sie beauftragte ein Logo (“Die Wartburg, zwei Windräder und die Worte: So nicht!“), orderte 250 Unterschriftenlisten sowie Plakate und erkundigte sich, ob ihre Aktion legal sei. „Ich wollte ja keinen Ärger haben.“ Zwei Tage später fuhr ihr Mann sie mit Campingtisch, Stuhl, einer Decke und einem Aufsteller vor einen Supermarkt.

Ein Engagement, das eine Urlaubsreise kostet

Kaum hatten sie aufgebaut, unterschrieben schon fünf Leute „für den Erhalt der Wartburg als Weltkulturerbe“. Sie fuhren zur Bäckerei, zum Ärztehaus, zur Sparkasse, zum Opelwerk, zum Handballspiel. Am Ende lagen die Listen an 114 Stellen aus. Einzig die Eisenach-Information sagte nein. „Da bin ich zur Zeitung“, sagt Frau Korndörfer. „Ein Missverständnis“, entschuldigte sich der Tourismus-Chef kurz darauf. Nach einer Woche hatte sie bereits 2000 Unterschriften, nach einem Monat das Vierfache. Am Ende kamen 14 136 Unterschriften auf 1400 Listen zusammen.

Frau Korndörfer, gelernte Buchhalterin, numerierte jedes Blatt und übergab den Waschkorb voller Listen an den Burghauptmann und den Thüringer Bauminister. Und sie schrieb an den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler. Doch der ist bei ihr unten durch, seit er aus dem Amt floh. „Das fand ich verantwortungslos.“ Sie hat nun sogar eigene Visitenkarten und Briefpapier; rechts oben mit ihrem Logo: Wartburg, Windräder und „So nicht!“. Ihr Engagement hat sie bisher geschätzt eine Urlaubsreise gekostet, an manchem Tag kamen sie nicht mal zum Mittagessen. „Wenn wir zwanzig Jahre jünger wären, hätten wir noch mehr gemacht“, sagt Adolf Korndörfer, der im Oktober neunzig wird. Seine Frau greift zum Telefon, sie will wissen, ob jetzt wenigstens die Denkmalbehörde gegen den Bau klagen wird. „Aufgeben kommt für mich nicht in Frage.“

Jeder darf mitarbeiten

Gut 300 Kilometer südlich, in Heilbronn, arbeitet Franz Wagner daran, dass die Anti-Atomkraft-Bewegung nicht aufgibt. „Für die meisten sah es ja nach dem Atomausstieg so aus.“ Doch mit dem Amtsantritt von Schwarz-Gelb bekam der Protest gegen die Kernkraftwerke neuen Schwung. Wenn Wagner das gelbe Ölfass mit dem Anti-Atom-Plakat in den Kofferraum seines Fiat Punto lädt, wissen auch die Nachbarn: Es geht wieder los. Im Februar 2009 hat er das „Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn“ gegründet. „Hier war ein Vakuum“, sagt der Sechsundvierzigjährige. Nur sieben Kilometer sind es bis zum AKW, mehrmals schon rollten Castor-Transporte durch Heilbronn, doch Widerstand gab es nicht. „Selbst die Grünen hatten sich ausgeklinkt.“

Das Bündnis hat keine Satzung, keinen Chef und keinen Pressesprecher, mitarbeiten darf jeder. Die erste Aktion war die Vorführung eines Films über verheerende Schäden des Uranbergbaus. Es folgten Proteste am Kernkraftwerk und Demos vorm Rathaus, am FDP-Büro und beim CDU-Sommerfest. „Nadelstichpolitik“ nennt Wagner das. Die Bevölkerung wurde aufmerksam, als sie den Katastropheneinsatzplan des Landes entdeckten. Im Falle eines GAUs sollte ihr Ortsteil nach Nürtingen evakuiert werden. An einem Samstag im Dezember evakuierten sich Wagner und dreißig Aktivisten im Bademantel, mit Wärmflasche, Vogelbauer unterm Arm und Rasierschaum im Gesicht im Regionalzug nach Nürtingen. „Die waren dort ziemlich überrascht.“ In diesem März protestierten mit ihnen bereits 5000 Leute vorm Kernkraftwerk in Neckarwestheim.

„Die wissen, wir sind keine Spinner.“

Wagner arbeitet als Oberarzt in einer Rehaklinik, ebenso wie seine Frau. „Da weiß man morgens nicht, wann man abends nach Hause kommt.“ Aber der Protest muss sein. „Wenn ich nichts machen würde, würde ich's nicht aushalten.“ Schon seine Eltern haben sich ehrenamtlich engagiert. „Vielleicht hab' ich das von denen.“ Morgens vor der Arbeit fängt er an zu organisieren, schreibt E-Mails, macht Pläne und Termine. Vor vier Jahren ist er mit Frau und Tochter in ein eigenes Haus gezogen, es ist noch immer nicht fertig eingeräumt. Zuerst hat Wagner auf dem Dach Solarzellen installiert, jetzt will er die Außenwände dämmen. Im Flur stehen Megafon, Gummistiefel und Aufsteller mit Anti-Atom-Plakaten.

In der Stadt ist das Bündnis anerkannt. Der Pfarrer machte als Erster mit, inzwischen sind es schon mehr als einhundert Leute. Sie arbeiten an einem Klimaschutzkonzept und haben eine Energiegenossenschaft gegründet. Sie installieren Photovoltaikanlagen auf Dächern und zahlen den Besitzern Miete. „Die wissen, wir sind keine Spinner“, sagt Wagner. „Viele spüren, dass etwas schiefläuft, aber nur wenige machen was.“ Er will die Leute motivieren, niemand soll sich einlullen lassen. „Die Politik vermittelt immer den Eindruck, alles sei entschieden, man könne nichts mehr machen. Aber das ist nicht so.“ Im Urlaub war Familie Wagner letztes Jahr in Berlin. „Das ließ sich gut mit einer Großdemo verbinden.“ Seine Tochter findet, das Schlimmste an der Atomkraft seien die Demos. Sie ist jetzt sechzehn und kommt nicht mehr mit.