Missbrauch von Spendengeldern Wer wird Millionär?

Hinterher, wenn man immer schlauer ist, fragen alle: Wie konnte das nur passieren?

Der Mann, der sich Andreas Becker nannte und ein Betrüger sein soll, sitzt in Untersuchungshaft. Nicht, weil Becker einen Aliasnamen nutzte. Wer Frauen aus gewalttätigen Familien rettet, um sogenannte Ehrenmorde zu verhindern, benötigt selbst ein gewisses Maß an Schutz. Aber die Staatsanwaltschaft ist überzeugt, dass der Vorsitzende des Berliner Frauennothilfevereins „Hatun und Can“ Spenden für seinen eigenen Bedarf verwendet hat. Von Anfang an. Noch im Herbst, als Alice Schwarzer bei „Wer wird Millionär?“ eine halbe Million Euro gewann, ließ sie das Geld „Hatun und Can“ zukommen. Der Vierzigjährige hat dafür einen 60.000 Euro teuren BMW X6 angeschafft. Außerdem soll der Hartz-IV-Empfänger der Freundin die Wohnung möbliert und sich selbst eine teure Uhr spendiert haben. Ermittelt wird auch, ob Becker mit dem Geld Prostituierte bezahlt hat. Arbeitslose aus seinem Umfeld berichteten dem „Stern“, wie Becker seit der Vereinsgründung den Gönner gab und Hunden beim Metzger Schnitzel besorgen ließ.

„Widerwärtiger Rufmord!“

Die Verteidigung sieht das naturgemäß anders. „Widerwärtiger Rufmord!“: Hubert Dreyling schreit geradezu ins Telefon, als wolle er jede Silbe mit Ausrufezeichen versehen. Sein Mandant habe „Hunderten“ Frauen geholfen und selbst in „bitterster Armseligkeit“ gelebt. Den protzigen Wagen verteidigt der Anwalt als ideales Fahrzeug für die Zwecke des Vereins. Und obwohl die Buchführung chaotisch sei, könne er die ordnungsgemäße Verwendung der Spenden beweisen. Diese Woche allerdings haben die Ermittler alle Unterlagen beschlagnahmt. Die Staatsanwaltschaft befürchtet, Becker könnte die Quittungen zusammengekauft haben, um seinen Betrug nachträglich zu verschleiern. „Ein Tabubruch“, schimpft der Rechtsanwalt. Dann lässt er die Namen „Treberhilfe“ und „Harald Ehlert“ fallen: „Die Kleinsten der Kleinen werden vor Gericht gezerrt. Und der Mann rennt frei rum!“

Auch in dem zweiten Berliner Skandal, der seit einigen Wochen den Glauben an den Sozialgedanken erschüttert, geht es um Geld für gemeinnützige Zwecke, von dem ein gewaltiger Teil in privaten Taschen gelandet sein muss. Natürlich gibt es Unterschiede. Im Fall der „Treberhilfe“ ist die Schlüsselfigur kein No-Name aus Neukölln, sondern stadtbekannt und bestens vernetzt. Wo Andreas Becker seinen Verein - wenn überhaupt - dilettantisch führte, hat Harald Ehlert ein leistungsstarkes, hochprofitables Dienstleistungsunternehmen für Obdachlose aufgebaut. Der eine finanzierte sich über Spenden. Der andere lebte von Steuergeld. Nichtsdestotrotz bleiben dieselben Fragen: Wie kann es sein, dass jahrelang keiner etwas merkt? Was läuft da grundsätzlich schief?

Dieses mulmige Gefühl

Alice Schwarzer sagt: „Ich habe mich später gefragt, warum ich nicht auf meinen allerersten persönlichen Eindruck, auf dieses mulmige Gefühl, gehört habe. Ich denke, das hat damit zu tun, dass man sich einfach wünscht, dass so ein Verein existiert.“

Es gibt Menschenrechtsaktivistinnen, die Andreas Becker als engagierten, vertrauenswürdigen Mann erlebt haben. Sabine Hartwig, Berliner Landesvorsitzende des Weißen Rings, war der Vierzigjährige nie sympathisch. Aber was heißt das schon? Sie bescheinigt „Hatun und Can“, eine „emotionale Marktlücke“ besetzt zu haben. Schließlich hatte sich der Verein gegründet, um Schicksale zu verhindern, wie das der 2005 von ihrer Familie ermordeten Hatun Sürücü, deren Sohn Can zu Pflegeeltern kam. Angesichts allgemeiner Hilflosigkeit und Empörung fand eine unbürokratische Task Force Beifall. Becker gab sich als Freund der Toten aus, Medien jubelten, der Spendenfluss setzte ein. Die etablierte Hilfelandschaft hatte Zweifel, wollte aber nicht neidisch wirken. Weil der Verein keine Konzepte vorlegte, lehnte der Senat eine Finanzierung ab. Aber noch im Dezember, als Alice Schwarzer Strafanzeige erstattete, redeten Kollegen ihr ins Gewissen.

Das ist unglaublich, eine Einladung zum Missbrauch

„Die Deutschen sind viel zu gutgläubig“, sagt Stefan Loipfinger. Ganz gleich, ob Spenden nun direkt im Portemonnaie eines Vereinschefs landen oder auf Umwegen, etwa weil ein Klüngel lukrative Aufträge an die eigenen Firmen vergibt: Loipfinger veröffentlicht auf seinem Informationsportal „Charitywatch“ regelmäßig Fälle wie „Hatun und Can“. Er sagt: „Es ist nirgends leichter, legal zu betrügen als im Spendenbereich. Wenn Sie das geschickt anstellen, können Sie damit Millionen verdienen.“

Sieben Mitglieder, eine ordentliche Satzung - und schon attestiert das Finanzamt die Gemeinnützigkeit und damit die Lizenz zum Geldsammeln. 4,3 Milliarden Euro haben die Deutschen nach Angaben des Deutschen Zentralinstituts für soziale Fragen (DZI) im Jahr 2008 gespendet. Aber nur eine einzige Behörde in Deutschland prüft, ob es dabei mit rechten Dingen zugeht. Und wenn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier ein Sammlungsverbot ausspricht, können betroffene Vereine ihre Bettelbriefe außerhalb von Rheinland-Pfalz verschicken - die meisten Bundesländer haben die Sammlungsgesetze komplett abgeschafft. Auch das ist Bürokratieabbau. Das DZI hat zwar rund 250 Organisationen ein Spendensiegel verliehen, das unter anderem garantiert, dass höchstens 35 Prozent der Ausgaben auf Werbung und Verwaltung entfallen. Aber es gibt 15.000 Stiftungen und 555.000 Vereine in Deutschland. Vor schwarzen Schafen kann das DZI nur warnen.

Loipfinger fordert deshalb mehr Transparenz. Er sagt: „Jede private GmbH muss Zahlen im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlichen. Ein gemeinnütziger Verein, der fremdes Geld bekommt und der Gemeinschaft dienen soll, muss keinerlei Rechenschaft darüber ablegen, was er mit dem Geld der Spender oder der Mitglieder tut. Das ist unglaublich, eine Einladung zum Missbrauch. Da wäre die Politik gefordert.“

Nun hat der Fall Harald Ehlert nichts mit dem deutschen Spendenwesen zu tun. Aber sein Dienst-Maserati hat eine Grundsatzdebatte über Transparenz in der Sozialwirtschaft angestoßen, von der zu hoffen ist, dass sie von der Hauptstadt aus den Rest des Landes erfasst.

„Das hat mir die Schuhe ausgezogen“

Die Berliner wussten um das schnittige Fahrzeug des ehemaligen SPD-Politikers, der sich gern als „Sozialunternehmer“ inszenierte: eine Mischung aus Privatvergnügen und Profilneurose, glaubte man. Erst als der Maserati geblitzt wurde und es öffentlich Streit gab um ein Fahrtenbuch, verdichteten sich Gerüchte, dass grundsätzlich etwas im Argen lag. So jedenfalls schildert Thomas Dane die Entwicklung, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, einem Dachverband der „Treberhilfe“. Man zwang Ehlert, seine Bücher offenzulegen. Dane sagt: „Das hat mir die Schuhe ausgezogen.“

Ehlert zahlte sich monatliche Bezüge von rund 35.000 Euro - weit mehr, als die Kanzlerin verdient. Zum Vergleich: Verbandschef Dane beziffert sein Jahresgehalt auf 95.000 Euro inklusive Erfolgsprämie. Einen Dienstwagen hat er nicht. Und die Unternehmensberatung Kienbaum attestierte Ehlert sogar, sein Einkommen sei steuerrechtlich angemessen. „Da ist die Ehre eines Beraters wohl komplett flöten gegangen“, sagt Birgit Galley, Spezialistin für Wirtschaftskriminalität.

Alle Träger sollen die Bezüge ihrer Geschäftsführer offenlegen

Dabei folgen die Auswüchse Ehlerts einer gewollten Logik. Die Finanzierung des Sozialwesens in Deutschland ist in den neunziger Jahren umgestellt worden, um mehr Wettbewerb und Effizienz in einen Markt zu bringen, der nicht wirklich einer ist. Die „Treberhilfe“ hat diesen Anspruch gewissermaßen vorbildlich eingelöst, indem sie mit einer schmalen Verwaltung und exzellenten Konzepten hohe Überschüsse erwirtschaftet hat - mehr als zehn Prozent. Bei Ehlert hat dieses Prinzip dazu geführt, dass er sich auf einer Ebene mit Top-Managern sah. „Das ist ein verrutschtes Koordinatensystem“, sagt Thomas Dane. Eben weil es vom Staat nicht gewollt ist, dass sich jemand auf Kosten der Ärmsten bereichert, ist die Auftragsvergabe wie im Fall der „Treberhilfe“ an Bedingungen geknüpft, die eine Zweckentfremdung des Geldes nicht erlaubt. Wer sich aber auf Grundlage seiner Gemeinnützigkeit aus staatlichen Töpfen bedient, sollte sich nichts auf sein unternehmerisches Geschick einbilden.

Zunehmend mehren sich die Stimmen, dass Rendite in der Sozialarbeit eben nicht alles sein dürfen und es ganz ohne Kontrollmechanismen doch nicht geht. Während ein kleiner Teil staatlicher Sozialleistungen akribisch abgerechnet wird, fließt der weitaus größere Teil in Form von Leistungspauschalen. Allein in Berlin handelt es sich um eine Summe von 2,3 Milliarden Euro. Und solange die Qualität stimmt, darf die öffentliche Hand den Anbietern nicht in die Karten schauen. Erst neuerdings wird ganz allmählich gegengesteuert.

Unterdessen setzt Berlin auf mehr Transparenz. Die Senatsverwaltung will mit den Wohlfahrtsverbänden einen Ehrenkodex ausarbeiten: Alle Träger sollen die Bezüge ihrer Geschäftsführer offenlegen. Wer nicht mitmacht, bekommt keine Aufträge mehr. Der Paritätische Wohlfahrtsverband in Berlin, der die „Treberhilfe“ inzwischen ausgeschlossen hat, hat außerdem eine Prüf- und Beschwerdestelle eingerichtet, um bei gegebenem Anlass die eigenen Mitglieder zu kontrollieren. Die erste Prüfung läuft bereits.