http://www.faz.net/-gum-8xt7f
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 15.05.2017, 13:04 Uhr

Wahlkampf im Internet Im Neuland angekommen

Im Superwahljahr 2017 lassen sich deutsche Parteien erstmals voll auf den Wettbewerb im Netz ein. Wie nicht nur das Beispiel von Martin Schulz zeigt: Das kann heikel sein.

von
© dpa Gute Stimmung im Internet? SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Smartphone

Eigentlich war Matti Merker auf der Suche nach Wählern. Stattdessen schrieben ihm vergangenes Jahr mehr als hundert homosexuelle Männer, die ihn gerne kennenlernen wollten. „Ich bin aber heterosexuell“, sagt der SPD-Lokalpolitiker aus der Nähe von Darmstadt und lacht. Bei der Dating-App Tinder hatte er trotzdem angegeben, an beiden Geschlechtern interessiert zu sein.

Sebastian Eder Folgen:

Auf seinem Profil schrieb er zwar, dass er nicht auf Beziehungssuche, sondern im Wahlkampf für die Kreistagswahl sei – die meisten Tinder-Nutzer schauen sich aber nur die Profilbilder an. „Es ist eine klassische Sex-App“, sagt Merker. „Über Politik habe ich vielleicht mit 30 Leuten geredet. Mehr als zwei, drei Wählerstimmen hat das bestimmt nicht gebracht.“ Für den Einzug in den Kreistag reichte es trotzdem.

Merker ist Anfang 30 und Teil einer neuen Generation von Politikern, die mit dem Internet aufgewachsen ist und sich nicht davor scheut, im Wahlkampf online zu experimentieren. Auch die Parteien lassen sich im Superwahljahr 2017 zum ersten Mal voll auf die Möglichkeiten des Internets ein – und nehmen das Risiko in Kauf, mal auf die Nase zu fallen.

46401156 © dpa Vergrößern Der „Schulzzug“ als Spiel auf dem Smartphone

Die öffentliche Toleranzschwelle für nicht ganz so seriöse Aktionen ist gestiegen: 2013 reichte es noch für einen kleinen Skandal, dass der glücklose SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf dem „Peerblog“ gefeiert wurde und nicht klar war, wer das finanzierte; die Seite wurde nach massiver Kritik aus dem Netz genommen. In diesem Jahr zeigte sich die Öffentlichkeit dagegen zunächst begeistert von dem „Schulzzug“, den Unbekannte auf der Plattform „Reddit“ ins Rollen gebracht hatten. Hunderte Memes (Bilder mit Sprüchen) fluteten das Internet, in denen es nicht um Inhalte ging, sondern Schulz etwa als „Gottkanzler“ gefeiert wurde.

Schulz-Kampagne wurde von online-affinen Fans getragen

Wie gefährlich es ist, sich als Partei auf so einen Pfad zu begeben, zeigte sich vergangene Woche: Nach der Wahlpleite in Schleswig-Holstein tauchten auf Twitter unter dem Hashtag #Schulzzug fast nur noch Fotos von entgleisten Zügen und schlechtgelaunten SPD-Spitzenpolitikern auf. Christoph Bieber, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen, sagt: „Das sind die Geister oder die Memes, die man gerufen hat.“ Schulz selbst hatte mit der Kampagne wenig zu tun, sie wurde von online-affinen Fans getragen. Zum Beispiel von Christopher Lauer. Der ehemalige Pirat, inzwischen SPD-Mitglied, hatte im Februar laufend Beiträge geschrieben wie: „DER SCHULZ-ZUG FÄHRT!!! KEINE BREMSEN!!!! NÄCHSTER HALT: KANZLERINNENAMT!!!“

© Twitter
© Twitter

Bereits vergangene Woche war von der Euphorie auf seinem Account nicht mehr viel zu lesen, stattdessen wurde in alter SPD-Tradition auf die Medien geschimpft. Fragte man Lauer per Privatnachricht, ob er Lust hätte, über das Thema #Schulzzug und das Kippen des Phänomens zu sprechen, veröffentlichte er Minuten später erst mal einen Screenshot der Anfrage auf Twitter und schrieb dazu: „Wie sich ein Journalist im Wahlkampf gegen die SPD engagiert.“ Die Nerven, immerhin so viel ließ er damit ahnen, lagen blank bei der SPD vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Mit gutem Grund, wie sich am Sonntag zeigte: Bei der „kleinen Bundestagswahl“ triumphierten CDU und FDP, Rot-Grün wurde abgewählt.

© Twitter
© Twitter
© Twitter
© Twitter

Für die SPD kam die Niederlage in Nordrhein-Westfalen einem Erdbeben gleich. Die Partei hat jetzt unter dem Parteivorsitzenden Martin Schulz drei Landtagswahlen in Folge krachend verloren, darunter mit Nordrhein-Westfalen das Kernland der Genossen. Lauer verwies am Samstag per Twitter noch darauf, dass die bundesweiten Umfragewerte der SPD immer noch besser als in der Vor-Schulz-Zeit seien. Am Sonntagabend schrieb er ironisch: „Ich übernehme die politische Verantwortung!“

Online kann jeder punkten

Hätte die SPD online etwas besser machen können? Politikwissenschaftler Bieber wundert zum Beispiel, dass man online nichts von den vielen Tausend Mitgliedern merke, die die Partei durch den Schulz-Hype gewonnen habe. „Die hätte man mobilisieren müssen.“ Während es ins Fernsehen nur prominente Politik-Kandidaten schaffen, kann online jeder punkten.

Zum Beispiel Ibrahim Yetim. Er ist gelernter Bergmechaniker, arbeitete früher unter Tage, heute sitzt er für die SPD in Nordrhein-Westfalen im Landtag. Mit einer Persiflage des mittlerweile berühmten Wahlkampf-Videos von FDP-Chef Christian Lindner fand Yetim Zehntausende Zuschauer auf Youtube. Lindner sitzt in seinem Schwarzweiß-Clip unter anderem im Unterhemd (und mit Smartphone) auf der Couch und sinniert darüber, wie toll es doch sei, dass er gegen allen Widerstand immer weiter für eine liberale Politik kämpfe.

46399239 © FDP Wahlwerbespot Vergrößern Geht so digitaler Wahlkampf? Christian Lindner im FDP-Video

Das, so Bieber, „ist eher ein Werbespot fürs Kino“. Internettypisch sei dagegen die Antwort von Yetim gewesen, ein Remix, der mit der Botschaft endete: „Es geht um unser Land. Deshalb möchte ich Nordrhein-Westfalen in den kommenden fünf Jahren mitgestalten und nicht schon übermorgen nach Berlin wechseln. Christian, es geht nicht um Dich!“ Zu der Video-Parodie sagt Bieber: „So funktioniert Online-Wahlkampf.“ Der ganz auf Lindner ausgerichtet Wahlkampf der FDP funktionierte am Ende aber besser: Die Partei erreichte das beste Ergebnis ihrer Geschichte in dem Bundesland.

© F.A.Z. NRW-Wahlwerbespots: „Deutsch können sie eher nicht“

Nicht nur Lindner, auch die Konkurrenz hat sich in diesem Jahr schon tief ins „Neuland“ (Angela Merkel 2013 über das Internet) gewagt: Die CDU ließ auf Basis früherer Wahlergebnisse, gekaufter Adressdaten und soziodemographischer Informationen die App „Connect17“ programmieren, die Wahlkämpfern genau anzeigt, wo CDU-affine Wähler leben. Vor der Saarland-Wahl klingelten CDU-Helfer an 75000 Türen, in Schleswig-Holstein waren es 65540. In die App trugen die Wahlkämpfer ein, für welche Themen sich die Leute interessierten. Auch in NRW wurde mit der App gearbeitet – und sogar ein Wettkampf ausgerufen. Für jeden Kontakt gab es 50 virtuelle Punkte, die fleißigsten Wahlkämpfer wurden mit einem Anruf von Merkel belohnt. Nach dem Triumph in Nordrhein-Westfalen twitterte CDU-Generalsekretär Peter Tauber: „Übrigens wirkt!“

© Twitter

Datengestützter Wahlkampf wurde zum Mythos

Mit dieser modernen, spielerischen Herangehensweise überraschte die Partei auch den Kampagnenberater Julius van de Laar, der eigentlich der SPD nähersteht. Er arbeitete 2008 im legendären „Yes we can“-Wahlkampf für Barack Obama und sagt: „Lange war Wahlkampf per App in Deutschland unvorstellbar.“ In Amerika ist das seit Obama übliche Praxis: Auch Trump-Unterstützer bekamen 2016 auf Smartphones angezeigt, wo es sich lohnte zu klingeln.

Mehr zum Thema

Nach seinem Sieg wurde dieser datengestützte Wahlkampf zum Mythos: Eine kleine Marketingfirma habe den Außenseiter mit Hilfe von Big Data, Psychographie und Microtargeting unterstützt, schrieb „Das Magazin“. Schon diese Begriffe machten vielen Angst. Es sei ein Programm entwickelt worden, das dank gekaufter Daten und der Analyse von Facebook-Likes die Persönlichkeit jedes Erwachsenen in Amerika berechnen könne, hieß es. Daran sei die Wahlwerbung angepasst worden, und deswegen sitze Trump jetzt im Oval Office.

Nicht nur van de Laar hält das für eine „Verschwörungstheorie“: „Alle sind davon ausgegangen, dass Clinton gewinnt. Nach der Niederlage haben viele Menschen die Welt nicht mehr verstanden. Und das war dann eine Erklärung für das Unerklärliche.“

„Facebook gibt Politikern sogar einen Leitfaden an die Hand“

In Deutschland sei so ein Big Data-Wahlkampf sowieso „völlig unvorstellbar“: „Die Grundlage dafür ist der direkte Zugriff auf ein umfassendes Wählerregister, das Parteien in Deutschland nicht haben.“ Und selbst wenn es ginge: „Für jede einzelne Zielgruppe müssten unterschiedliche Inhalte konzipiert werden. Das wäre ein Aufwand, den sich keine Partei leisten kann.“

Leisten können sich die Deutschen dagegen Anzeigen auf Facebook. Dort kann man immerhin grob auswählen, welche Zielgruppen man mit einer Kampagne ansprechen will. „Facebook gibt Politikern sogar einen Leitfaden an die Hand“, sagt van de Laar. „Wer aber die 225.000 potentiellen Wählerinnen und Wähler in seinem Wahlkreis erreichen will, muss einiges an Geld investieren.“ Beiträge, die nichts kosten und somit auch nicht beworben werden, fänden quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

© Twitter

Der große Vorteil im Internet ist für die Parteien vor allem, dass sie schnell auf Ereignisse reagieren und Stimmung machen können. Ein Mitglied der Jungen Union, Thomas Eusterfeldhaus, twitterte im NRW-Wahlkampf ein Foto, das zeigte, wie die Spitzenkandidatin der Grünen, Sylvia Löhrmann, vor einem Wahlkampftermin ihren „dicken Audi A8“ gegen ein „umweltfreundliches Hybrid-Auto“ tauschte. „Grüne Doppelmoral“, schrieb er. Die stellvertretende Ministerpräsidentin reagierte auf Twitter: „Saubere Trennung zwischen Ministerinnen-Dienstwagen und Wahlkampfauto. Wie sich das gehört.“

Grüne versuchen, „digitale Brände“ zu löschen

Schnell sprangen der Grünen viele Nutzer scheinbar zufällig zur Seite. Sie machten sich über die Kritik lustig, indem sie bearbeitete Bilder twitterten, auf denen der Dienstwagen durch Heißluftballons, Pferde oder ein Raumschiff ersetzt worden war, und kramten schließlich auch ein Foto hervor, auf dem das „Wahlkampfauto“ von CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet zu sehen war: ein riesiger Reisebus. Van de Laar sagt dazu: „Gut gemacht von beiden Seiten.“

© Twitter

Was auf den ersten Blick wie eine spontane Unterstützungsaktion für die Grünen aussah, hat oft System: Die Partei versucht den Kampagnen, die gegen sie online laufen, mit einer über 2300 Menschen starken „Grünen Feuerwehr“ zu begegnen. Die in einer geschlossenen Facebook-Gruppe organisierten Aktivisten sollen „auch ohne das Signal aus der Zentrale in den Leiterwagen springen und eilen, um die digitalen Brände zu löschen“, heißt es auf der Homepage der Partei.

Robert Heinrich, Wahlkampfmanager der Grünen, sagt dazu: „Im Internet werden regelmäßig Lügen über uns verbreitet. Dagegen müssen wir uns wehren.“ Die AfD habe zum Beispiel mal ein gefälschtes Grünen-Plakat online gestellt, auf dem stand: „Keine Deutschen. Kein Rassismus.“ Dazu Heinrich: „Da haben wir uns dann in einem Kommentar gewehrt und die ,Grüne Feuerwehr‘ gebeten, diesen Kommentar möglichst oft zu liken und eine Art ,Greenstorm‘ zu starten. Drei Stunden später war der AfD-Beitrag gelöscht.“

Ein Kampf gegen Geister

Warum er das für legitim hält, wo es doch immer wieder massive Kritik an Initiativen gibt, die digitale Schwärme gezielt für Propaganda einsetzen? „Wir nutzen die Feuerwehr, um uns gegen Angriffe zu verteidigen“, sagt Heinrich. „Wir haben online ein Problem mit rechter Hetze. Das sind hochaktive Gruppen, die sich offenbar die Zeit nehmen, richtige Kampagnen gegen uns zu fahren. Und wir können uns nicht einfach verprügeln lassen.“ Facebook sei „wie der Wilde Westen“, der Sheriff sei überfordert, und die Ganoven machten, was sie wollten. „Solange es keine Instrumente gegen Fake News gibt, müssen wir uns selbst helfen.“

46401922 © dpa Vergrößern Mitglieder der Jungen Union im März in Berlin auf der Spree gegenüber der Veranstaltungshalle für den SPD-Sonderparteitag: „Hey #Gottkanzler! Wenn Du übers Wasser laufen kannst, komm rüber!“

Es ist oft ein Kampf gegen Geister. Fake News werden nämlich nicht selten von sogenannten Social Bots verbreitet; das sind täuschend echte Fake-Accounts auf Twitter und Facebook, die Profilbilder, Follower und Freunde haben, eigentlich aber nur automatisiert auf bestimmte Schlagworte reagieren oder Nachrichten verbreiten.

Recherchen von FAZ.NET ergaben Anfang Februar, dass ein riesiges Netzwerk auf Facebook, das die AfD unterstützte, von einigen zentralen Fake-Accounts gesteuert wurde. Mitte April dann deckte der „Tagesspiegel“ auf, dass der größte AfD-nahe Twitter-Account mit fast 300.000 Followern weitgehend simuliert ist und lange als Fake-Account operierte. Im amerikanischen Wahlkampf war 2016 laut einer Untersuchung der Universität Oxford nach dem ersten Fernsehduell mehr als jeder dritte Tweet für Trump computergesteuert.

Followerzahlen sind keine Stimmen

Bei der Rede von Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag im Dezember kamen zehn Prozent der Beiträge auf Twitter von Social Bots, so das ehrenamtliche Projekt „Botswatch“. Ein Netzwerk, das vor der Wahl in Amerika Trump unterstützt habe, sei danach kurz ruhiger geworden, um dann in Deutschland auf Merkel angesetzt zu werden, beobachteten die Experten.

46401434 © dpa Vergrößern Die „Junge Union“ bringt auch Angela Merkel ins Netz.

Die Gründerin von Botswatch, Tabea Wilke, sagt: „Aktuell sehen wir Twitter-Accounts, die versuchen, gezielt die Bundestagswahl zu beeinflussen.“ Ziel sei zum Beispiel, Stimmungen und Parteien stärker erscheinen zu lassen, als sie eigentlich seien. Das sei auch eine Erklärung für den vermeintlichen Erfolg der AfD in den sozialen Medien. „Verstärker“ nennt Wilke die Bots auch.

Spätestens am Wahlsonntag wird aber meist klar: Followerzahlen sind keine Stimmen. Der Überraschungssieger der CDU in Schleswig-Holstein, Daniel Günther, hat gerade mal rund 700 Follower auf Twitter. Aber auch er arbeitete mit digitalen Hilfsmitteln: Dank „Connect17“ konnte er an 2500 Türen persönlich klingeln, hinter denen das Programm CDU-affine Wähler vermutete.

Attacke auf Macron war zu vorhersehbar

Während Günther Anfang Mai im Norden Deutschlands triumphierte, wurde in Frankreich Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt. Als Freund der EU und Gegner der rechtsextremen Kandidatin Marine Le Pen hatte er es im Netz besonders schwer: Laut Recherchen von „Le Monde“ wurden auf Facebook seit Jahresbeginn mehr als eine halbe Million Mal Fake News über ihn geteilt. Stunden vor der Öffnung der Wahllokale stellten Unbekannte dann Zehntausende Dokumente aus der internen Kommunikation von Macrons Bewegung „En Marche!“ ins Internet. Verbreitet wurden die Dokumente auch mit Hilfe von Bots.

Allerdings war diese Attacke etwas zu vorhersehbar. Spätestens seit der Wahl in Amerika wurde weltweit über Versuche russischer Geheimdienste berichtet, den Westen durch Online-Kampagnen kurz vor wichtigen Wahlen zu destabilisieren. Die „New York Times“ schrieb über den Angriff auf Macron: „Es war das klassische russische Drehbuch. Aber diesmal war die Welt bereit.“ Und die Franzosen zeigten, wie man am besten auf solche Enthüllungen reagiert: mit großer Gelassenheit. „Le Monde“ erklärte, man werde über die Enthüllungen vor dem Abschluss der Wahl nicht berichten.

46400794 © Reuters Vergrößern Trotz massiver Kampagnen gegen ihn schaffte es Emmanuel Macron, zum Präsidenten von Frankreich gewählt zu werden.

Botswatch-Gründerin Wilke geht davon aus, dass auch in den zwei Wochen vor der Bundestagswahl im September mit Hilfe von Social Bots gezielt Negativmeldungen über Politiker oder Parteien verbreitet werden. Das Material könnte schon bereitliegen: Im Mai 2015 hatten Hacker das Computernetzwerk des Bundestags gekapert, 2016 wurden mehrere Parteien von Hackern attackiert. Wer dahintersteckte? Laut Bundesregierung gibt es „eine Vielzahl von Indizien“, die dafür sprechen, dass die Hackergruppen „Cozy Bear“ und „Fancy Bear“ für Angriffe auf deutsche Politiker verantwortlich sind.

Diese Gruppen sind laut amerikanischen Geheimdiensten mit „hoher Wahrscheinlichkeit“ im Auftrag russischer Geheimdienste unterwegs; Moskau weist das zurück. Die Hacker sollen Sicherheitsexperten zufolge auch hinter den Angriffen auf die Wahlkampfteams von Hillary Clinton und Macron stecken.

Gegenoffensive gegen Hacker im französischen Wahlkampf

Wilke sagt: „Durch die Hackerangriffe in Deutschland besteht die Möglichkeit, dass Dokumente gestohlen worden sind, um daraus wahre, halbwahre oder falsche Geschichten über Politiker oder Parteien zu entwickeln.“ Welche Wirkung diese Geschichten auf die deutsche Öffentlichkeit hätten, komme auf die Professionalität der Kampagnen an.

46400891d © Reuters Vergrößern Macron-Wahlkämpfer Mounir Mahjoubi: „Wir haben unzählige falsche E-Mail-Accounts mit gefälschten Dokumenten eingerichtet.“

Auch hier könnte Frankreich als Vorbild dienen. Mounir Mahjoubi, Digitalchef der Macron-Kampagne, erzählte der „New York Times“, wie er die Angriffe erlebt hatte. Im Dezember hätten seine Wahlkämpfer plötzlich massenweise Phishing-Mails bekommen. In diesen gefälschten Nachrichten, die manchmal scheinbar von Mahjoubi selbst kamen, wurden die Empfänger aufgefordert, vertrauliche Daten wie Passwörter preiszugeben. So hatten Hacker 2015 auch das Bundestagsnetzwerk gekapert.

Weil sie hundertprozentige Sicherheit nicht garantieren konnten, gingen Macrons Leute zur Gegenoffensive über, ja, sie machten sich fast einen Spaß daraus: „Wir haben unzählige falsche E-Mail-Accounts mit gefälschten Dokumenten eingerichtet, um die Angreifer zu verwirren“, sagte Mahjoubi. Verhindern konnte man den Datendiebstahl so nicht. „Aber wenn die Hacker dadurch nur eine Minute verloren haben, freuen wir uns.“ Man wird hoffen müssen, dass die deutschen Parteien ähnlich clever sein werden, falls eines Tages die Hacker wieder attackieren.

Kanadische Sängerin Céline Dion gedenkt der Manchester-Opfer

Céline Dion widmet den Opfern von Manchester ein Konzert, Poldi macht seine eigene Eisdiele auf und Amanda Knox’ Instagram-Account gewährt Einblicke in ihr Leben nach dem Gefängnis – der Smalltalk. Mehr 21

Frankfurter Allgemeine Stil auf Facebook
Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden
Zur Homepage