http://www.faz.net/-gum-8k1m4

Urteil des BGH : Kein drittes Geschlecht für Intersexuelle

Ein Banner zeigt drei Möglichkeiten für Geschlechter. Doch eine dritte Variante wurde nun höchstrichterlich abgelehnt. Bild: dpa

Eine Intersexuelle will sich als Geschlecht „inter“ oder „divers“ eintragen lassen. Eine dritte Variante sei jedoch gar nicht nötig, urteilten nun die Bundesrichter.

          Eine junge Intersexuelle ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Versuch gescheitert, sich als Geschlecht eine dritte Variante wie „inter“ oder „divers“ in das Geburtenregister eintragen zu lassen. Die Karlsruher Richter entschieden in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss, dass das Personenstandsgesetz eine solche Kategorie nicht vorsehe. Die Antragstellerin war 1989 als Mädchen in das Register eingetragen worden, hatte aber später eine Chromosomenanalyse vorgelegt, wonach sie über einen numerisch auffälligen Chromosomensatz mit einem X-Chromosom und einem fehlenden zweiten Gonosom (Geschlechtschromosom) verfügt. Sie sei also weder Frau noch Mann. Dennoch hatten das Amtsgericht Hannover und das Oberlandesgericht Celle ihren Antrag zurückgewiesen, die Eintragung im Geburtenregister ändern zu lassen. Daraufhin wandte sich die Betreffende an den BGH.

          Alexander Haneke

          Redakteur in der Politik.

          Nach geltendem Recht sei die gewünschte Änderung der Eintragung im Geburtenregister nicht möglich, entschieden nun auch die Karlsruher Richter. Da diese Eintragung nur eine dienende Funktion habe, müssten die geltenden Gesetze auch nicht verfassungskonform ausgelegt werden, hieß es in der Begründung. Die Personenstandsregister enthielten Angaben, die vor allem für das Familienrecht entscheidend seien. Das wiederum gehe von einem binären Geschlechtersystem aus (Mann oder Frau). Daran habe auch die Gesetzesänderung vom November 2013 nichts geändert, nach der das Geschlecht eines Kindes offengelassen werden kann, wenn eine eindeutige Zuordnung nicht möglich ist.

          Der Gesetzgeber habe damit aber kein weiteres Geschlecht geschaffen, stellten die Richter klar. Da es nun die Möglichkeit der Auslassung gebe, stelle sich auch gar nicht die Frage, ob Intersexuelle durch die alten binären Eintragungen in ihren Grundrechten verletzt seien. Die Antragstellerin hatte diese Auslassung aber genau nicht gewünscht. Der Unterstützerkreis „Dritte Option“ kritisierte die Entscheidung und kündigte an, eine Verfassungsbeschwerde zu unterstützen.

          Weitere Themen

          Europa als Vegetarier unter Fleischfressern Video-Seite öffnen

          Gabriel in München : Europa als Vegetarier unter Fleischfressern

          Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat Außenminister Sigmar Gabriel dafür plädiert, die europäische Zusammenarbeit im militärischen Bereich nicht zu vernachlässigen. Seiner Meinung nach handelt besonders ein Land geopolitisch konsequent.

          Zehn Jahre unabhängiges Kosovo Video-Seite öffnen

          Jubiläum : Zehn Jahre unabhängiges Kosovo

          Der jüngste Staat Europas hat seinen zehnten Geburtstag gefeiert. Am 17. Februar 2008 erklärte das Kosovo seine Unabhängigkeit. Und doch ist vielen der 1,8 Millionen Einwohner heute nicht zum Feiern zumute.

          Topmeldungen

          Bauarbeiten am Uhrenturm Big Ben in London.

          Vor dem Brexit : Bye-bye Britannia!

          Die Zuwanderung von Bürgern anderer europäischer Länder nach Großbritannien fällt rapide. Politisch ist das erwünscht – aber die Wirtschaft macht sich Sorgen.
          Pech am Schießstand: Franziska Preuß

          Biathlon : Damen-Staffel schießt die Medaille in den Wind

          Wie vor vier Jahren in Sotschi bleiben die deutschen Biathletinnen auch bei den Winterspielen in Pyeongchang im Staffelrennen ohne Medaille. Für das Quartett um Doppel-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier reicht es nur zu Rang acht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.