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Schwerpunkt in Berlin : Bundesweite Razzien gegen Scheinehen

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Der Staatsanwaltschaft Berlin, die seit November 2016 in den Fällen ermittelt, sind mehr als 70 Fälle bekannt. Bild: dpa

Portugiesinnen sollen ihre Namen für Scheinehen mit Nigerianern hergegeben haben, damit diese eine EU-Aufenthaltskarte bekommen. Nun gab es Durchsuchungen – eine auch in Frankfurt.

          Die Polizei ist in mehreren Bundesländern mit Razzien gegen Scheinehen vorgegangen. Allein in Berlin wurden am Dienstagmorgen 41 Wohnungen und andere Räume durchsucht. 400 Polizisten waren insgesamt im Einsatz, wie ein Sprecher der Bundespolizei sagte. Im Visier der Ermittler stehen Männer aus Nigeria, die durch Scheinehen mit Frauen aus Portugal Aufenthaltserlaubnisse für die EU erhalten haben sollen. Die Bundespolizei sprach von bislang mindestens 70 bekannten Fällen. Es könnten aber noch mehr werden. Zuvor hatten „Bild“ und „B.Z.“ darüber berichtet.

          Jeweils eine Durchsuchung gab es auch in Potsdam, Frankfurt/Main und Görlitz (Sachsen). In Berlin verhaftete die Polizei vier Frauen im Alter von 46 bis 64 Jahren und einen 50-jährigen Mann. Sie sollen die Köpfe der Schleuserbande sein, die Kontakte nach Portugal hatte und deswegen dort die Frauen anwarb. Für die Scheinehen seien eine Reihe von Urkundenfälschungen begangen worden.

          Die nigerianischen Männer hätten für die Scheinehe bis zu 13.000 Euro an die Schleuserbande gezahlt. Einen Teil des Geldes hätten die Portugiesinnen erhalten. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelte sei November 2016.

          Schwerpunkte der Durchsuchungen in Berlin waren mit 25 Objekten die Bezirke Neukölln, Spandau und Reinickendorf. Aber auch Wohnungen in fast allen anderen Bezirken waren betroffen. Die Bundespolizei, die Berliner Polizei und Europol stellten zahlreiche Beweise sicher.

          Frauen in Portugal angeworben

          Die Frauen wurden von der Schleusertruppe in Portugal angeworben, wie der Sprecher sagte. Für einige Tage wurden die Portugiesinnen dann nach Berlin geflogen. Gleichzeitig besorgte die Bande laut Ermittler  gefälschte Eheurkunden aus Nigeria. Dann gingen der Nigerianer und die Portugiesin mit der Urkunde zur Berliner Ausländerbehörde, um sich eine Aufenthaltsbescheinigung für die EU ausstellen zu lassen. Die Portugiesinnen reisten dann wieder zurück in die Heimat. Um nicht aufzufliegen, wurden laut Bundespolizei falsche Geschichten ausgedacht und bei den Behörden auf Nachfrage präsentiert.

          Durchsuchungen gab es nun laut Bundespolizei in Berlin und auch in Frankfurt in angeblichen Wohnungen solcher Schein-Ehepaare. Dabei sei es unter anderem darum gegangen, wie die Räumlichkeiten konkret aussehen - ob sie etwa überhaupt für ein Paar geeignet seien.

          Immer wieder stoßen Ausländerbehörden und die Polizei auf betrügerische Ehen und andere Verwandtschaftsmodelle, mit denen Männer und Frauen vorrangig aus Afrika und Asien an Aufenthaltserlaubnisse für Deutschland und die EU kommen.

          Zuletzt ging es im Juni um Scheinvaterschaften, die deutsche Männer bei schwangeren Asylbewerberinnen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa anerkannten. Auf diesem Weg erhielten die Frauen oder Mütter Bleiberecht in Deutschland. Die schwangeren Frauen bezahlten zum Teil mehrere tausend Euro an die Männer. Die neugeborenen Kinder erhielten dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Männer wiederum zahlten keinen Unterhalt an die Frauen, weil sie oft arbeitslos waren. Das übernahm dann der Staat.

          Das Bundesinnenministerium schätzte die Zahl der Fälle bundesweit auf eine Größenordnung im mittleren vierstelligen Bereich, also etwa 5000 Fälle pro Jahr.

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