http://www.faz.net/-gum-8ycjf

Kommentar : Istanbuler Retourkutsche

Gedenkstein für Hatun Sürücü in der Oberlandstraße in Berlin 2013 Bild: dpa

Die türkische Justiz ist nicht mehr unabhängig. Deswegen kann man fragen, ob der Freispruch im Istanbuler Prozess um den Mord an Hatun Sürücü in Berlin politisch motiviert ist.

          Das Istanbuler Gericht ist zum gleichen Ergebnis gekommen wie elf Jahre zuvor das Berliner Landgericht: Es sprach die beiden älteren Brüder des minderjährigen Todesschützen, der 2005 die Schwester Hatun Sürücü in Berlin umgebracht hatte, mangels Beweisen frei. Das Istanbuler Urteil war mit Spannung erwartet worden. Denn der Bundesgerichtshof hatte 2007 den Freispruch gegen die zwei Brüder nach einer Neubewertung der Indizien aufgehoben, der Prozess hätte neu aufgerollt werden müssen. Doch die beiden Brüder hatten sich in die Türkei abgesetzt.

          Dort erhob die Istanbuler Staatsanwaltschaft gegen sie Anklage wegen Beihilfe zum Mord und forderte lebenslange Haft. Dazu kam es nicht. Noch vor wenigen Jahren hätte man das im Vertrauen auf den türkischen Rechtsstaat nicht in Frage gestellt. Möglicherweise kam das Urteil berechtigt zustande. Seit die türkische Justiz aber nicht mehr unabhängig ist, kann man sich auch fragen, ob das Urteil eine weitere Retourkutsche dafür ist, dass einige vom Erdogan-Regime verfolgte Türken in Deutschland Asyl erhalten haben.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Folgen:

          Quelle: F.A.Z.

          Weitere Themen

          „Lasermann“ wegen Mordes angeklagt Video-Seite öffnen

          Frankfurt am Main : „Lasermann“ wegen Mordes angeklagt

          Der Angeklagte wurde bereits in Schweden zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Anfang der 90er Jahre hatte er dort auf insgesamt elf Menschen mit Migrationshintergrund geschossen und dabei einen getötet. Beobachter sehen Parallelen zu den Morden der rechtsextremen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“.

          Erdogan: „Jerusalem ist Hauptstadt Palästinas“ Video-Seite öffnen

          Reaktion auf Trump : Erdogan: „Jerusalem ist Hauptstadt Palästinas“

          Auf einem islamischen Gipfel hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Palästinas aufgerufen. Die islamischen Staaten sind sich in dieser Frage allerdings uneinig. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprach Amerika jede Vermittlerrolle im Nahostkonflikt ab.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          VfB-Trainer Hannes Wolf: Vor dem Spiel gegen den FC Bayern München plagen ihn große Personalsorgen.

          Erste Bundesliga : Dem VfB geht die Luft aus

          Neben wachsenden Personalsorgen werden in Stuttgart auch Stimmen lauter, die langsam am Klassenerhalt zweifeln. Ausgerechnet jetzt – im letzten Ligaspiel vor der Winterpause – geht es gegen den Rekordmeister.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.