18.05.2010 · Diebstahl geht zurück, Betrug nimmt zu. Das gilt besonders für Delikte im Internet. Bei der Jugendkriminalität hofft Innenminister de Maizière auf eine endgültige Trendwende.
Von Peter Carstens
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Innenminister Thomas de Maizière mit der Kriminalstatistik 2009: „Die Täter werden intelligenter und die Tatmittel auch”
Die Kriminalität in Deutschland nimmt ab. Das zeigt die polizeiliche Statistik, die Innenminister de Maizière und der Hamburger Innensenator Ahlhaus (beide CDU) am Dienstag in Berlin vorgelegt haben. Insgesamt wurden 2009 etwas mehr als sechs Millionen Straftaten registriert – vom Ladendiebstahl bis zum Raubmord. Das war ein Prozent weniger als noch im Jahr zuvor. Etwas mehr als die Hälfte aller Straftaten wurde aufgeklärt, allerdings mit sehr unterschiedlicher Verteilung. Alltagsdelikte wie Fahrraddiebstahl werden selten geklärt, Gewalttaten gegen Polizisten hingegen in 75 Prozent aller Fälle.
Besonders stark vermindert hat sich die Zahl jugendlicher Tatverdächtiger im Alter von 14 bis 18 Jahren, vor allem die Zahl jugendlicher Gewalttäter. Der Innenminister sprach von der Hoffnung, dass sich mit dem abermaligen statistischen Rückgang eine Trendwende verbinde. Bei der Bekämpfung von Jugendkriminalität sei nicht allein die Polizei gefordert, sondern alle an Erziehung und Bildung Beteiligten.
Der Innenminister berichtete von einem starken Rückgang bei Fällen von Diebstahl (minus 40 Prozent) in den vergangenen 17 Jahren, der allerdings begleitet werde von einem starken Anstieg bei Betrugsdelikten (plus 80 Prozent). De Maizière zog daraus den Schluss: „Die Täter werden intelligenter und die Tatmittel auch.“ Das gelte besonders für die steigende Betrugskriminalität im Internet. Der Minister appellierte an die Nutzer, sorgsam mit dem Medium umzugehen und sich und den Computer gegen betrügerische Angriffe zu schützen. Der Hamburger Innensenator wies auf den ebenfalls bemerkenswerten Umstand hin, dass unter den 2,2 Millionen Tatverdächtigen, die im vergangenen Jahr ermittelt wurden, der Anteil von Ausländern bei 21 Prozent liege, etwa 460.000. Selbst wenn man Delikte wie Visa-Vergehen oder Asylmissbrauch herausrechne, die nur von Ausländern begangen werden können, bleibe es bei einem Anteil von 19 Prozent Ausländern unter den Tatverdächtigen.
Massiver Verlust an Respekt
Ahlhaus warb nachdrücklich für eine härtete Bestrafung von Tätern, die sich gegen Amtspersonen wenden, besonders gegen Polizisten oder Feuerwehrleute. Der Innensenator begründete diese Forderung abermals am Beispiel politisch links motivierter Gewalttaten gegen Beamte. Immer häufiger gebe es aber auch unpolitische Angriffe gegen Polizisten oder Feuerwehrleute. Festzustellen sei „ein massiver Verlust an Respekt“.
Ob dieser subjektive Eindruck, der von Polizeigewerkschaften und Politik seit einiger Zeit verbreitet wird, den tatsächlichen Verhältnissen entspricht, kann allerdings weder statistisch noch empirisch nachgewiesen werden. Eine großangelegte Studie zu Gewalt gegen Polizeibeamte, die von der Innenministerkonferenz in Auftrag gegeben wurde, ist kurz vor Beginn zunächst von der Deutschen Polizeigewerkschaft und dann nach und nach von allen Ländern mit CDU-Ministerpräsidenten boykottiert worden, weil die Fragen falsch gestellt seien. Ahlhaus sagte am Dienstag, man müsse jetzt „entschlossen ein Zeichen setzen für unsere Beamten“.
