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Dienstwagen geklaut Ein unangenehmer Diebstahl für Ulla Schmidt

Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante ist Gesundheitsminsterin Ulla Schmidt in die Kritik geraten. Der Vorfall könnte ein Nachspiel im Haushaltsausschuss des Bundestags haben.

© dpa Vergrößern Als sie noch zusammen waren: Ministerin Schmidt entsteigt ihrem Dienstwagen

Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante ist Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in die Kritik geraten. Vertreter von Verbänden und der Opposition forderten von der Bundesministerin am Wochenende eine lückenlose Aufklärung des Sachverhalts. Ihr Ministerium wies in einer schriftlichen Erklärung den Eindruck zurück, Frau Schmidt habe sich unkorrekt verhalten. Sie habe einen Anspruch auf einen Dienstwagen, private Fahrten würden dabei privat abgerechnet, hieß es.

Unbekannte hatten den Wagen vor einigen Tagen gestohlen. Entsprechende Berichte bestätigte das Gesundheitsministerium. Diebe hätten zuvor aus der Unterkunft von Schmidts Fahrer den Autoschlüssel entwendet, sagte eine Sprecherin.

„Dem Bestimmungen gemäß abgerechnet“

In der schriftlichen Erklärung vom Sonntag hieß es: „Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung.“ Auch im diesjährigen Spanien-Urlaub habe Schmidt den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. „Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet.“

Kopie von „Ulla Schmidt” © Christian Thiel; F.A.Z. Vergrößern Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD)

Eine Ministeriumssprecherin sagte, Frau Schmidt kenne den Unterschied zwischen privat und dienstlich sehr genau. „Sollte in den letzten Tagen ein anderer Eindruck entstanden sein, ist das zu bedauern.“ Nach der Rückkehr aus dem Urlaub werde wie üblich alles genau abgerechnet, die Unterlagen würden offengelegt. Die Sprecherin betonte zugleich, dass Frau Schmidt nach Spanien auf eigene Kosten geflogen sei. Unklar blieb am Wochenende, wie viele dienstliche Termine Ministerin Schmidt während ihres Urlaubs wahrgenommen hat oder noch absolvieren will. An diesem Montagabend werde die Ministerin an einer Veranstaltung der deutschen Botschaft in Alicante teilnehmen, sagte eine Sprecherin. Um weiterhin mobil zu sein, sei inzwischen ein dienstlicher Leihwagen gemietet worden. Schon vorher habe sich Frau Schmidt den Angaben zufolge für Privatausflüge einen persönlichen Leihwagen genommen.

Ein Nachspiel im Bundestag

Der Diebstahl wird ein parlamentarisches Nachspiel im Bundestag haben. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), will die Ministerin vor den Ausschuss laden. „Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben“, sagte Fricke der Zeitung „Bild am Sonntag“.

Nach Ansicht des Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen Alexander Bonde müsse die Ministerin dem Haushaltsausschuss darlegen, warum es notwendig war, das Fahrzeug nachkommen zu lassen. „Nur der Verweis auf dienstliche Termine reicht nicht und ist auch nicht plausibel“, sagte Bonde der „Saarbrücker Zeitung“ „Warum braucht die Ministerin eine gepanzerte Limousine in Spanien? Wir hatten eher den Eindruck, dass ihre Fahrten zum Ärztetag sicherheitsrelevant sind.“

Kritik kam auch vom Bund der Steuerzahler: „Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss“, sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel der Deutschen Presse-Agentur dpa. Von einer Dienstwagenaffäre wolle er derzeit aber noch nicht sprechen. „Bislang handelt es sich lediglich um ein Fehlverhalten bei der Organisation.“

Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer „Dienstwagenaffäre“ und nannte Schmidts Argumentation „erst einmal unglaubwürdig“. Könne die Ministerin nicht nachweisen, dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich.

Quelle: FAZ.NET

 
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