Interview „Deutschland muß seinen Beitrag verdreifachen“

Der „Global Fund To Fight Aids, Tuberculosis and Malaria“ wurde 2002 gegründet, um große Geldmengen zu sammeln und an Projekte zu verteilen, die drei der schlimmsten Infektionskrankheiten bekämpfen. Ideengeber waren die G-8-Staaten sowie der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan. Der Brite Richard Feachem, lange Jahre Professor für Medizin in London, San Francisco und Berkeley, ist seit Juli 2002 Direktor der Organisation.

Einige der zunächst auf 24 Monate befristeten Projekte des „Global Fund To Fight Aids, Tuberculosis and Malaria“ haben ihr Etappenziel erreicht. Wie beurteilen Sie die ersten zwei Jahre?

Der „Global Fund“ hat Ende 2002 das erste Geld an rund 70 Projekte überwiesen. Der überwiegende Teil von ihnen hat die gesteckten Ziele nicht nur erreicht, sondern deutlich übertroffen. Andere bleiben hinter ihren Zielvorgaben zurück. Hier mobilisieren wir Unterstützung, um die Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen.

Was sind das für Schwierigkeiten?

Ein Problem ist das Management der Programme. In vielen Ländern mit niedrigem Einkommen gibt es nur wenige Wirtschaftsfachleute. Die Projekte werden deswegen oft nicht genügend angeleitet. Zweitens fehlt es an Ärzten, Laboranten, Krankenschwestern, Apothekern. Viele Krankenschwestern aus den anglophonen Ländern Afrikas versuchen etwa ihr Glück in Südafrika, Großbritannien oder den Vereinigten Staaten.

Eine dritte Schwierigkeit: Viele der Projekte müssen Medikamente, Moskitonetze oder diagnostische Geräte aus dem Ausland importieren. Die Beschaffungswege sind dabei oft so verschlungen, daß es in Einzelfällen bis zu 18 Monate dauern kann, bis die Ausstattung vollständig ist. Nach 24 Monaten, wenn die Entscheidung über die Weiterfinanzierung gefällt wird, haben die Programme also noch nicht allzuviel erreichen können.

Haben Sie eine Erklärung dafür, warum Regierungsprogramme im Schnitt schlechter abschneiden?

Das ist ein interessantes Phänomen, denn etwa die Hälfte der „Global Fund“- Investitionen - derzeit 1,3 Milliarden Dollar - geht an Regierungs-, die andere Hälfte an Nichtregierungsprogramme - insgesamt sind es mehr als 300. Die Nichtregierungsprogramme arbeiten dabei oft schneller und effizienter. Was nicht verwundert, denn sie zahlen gemeinhin höhere Löhne, beschäftigen jüngere und fähigere Mitarbeiter.

Sie sind flexibler, treffen schneller Entscheidungen und setzen sie auch schneller durch. Regierungsprogramme sind manchmal bürokratischer, langsamer, unflexibler. Es gibt aber auch Gegenbeispiele: Das Tuberkulose-Programm in Indien ist sehr erfolgreich, genauso wie das Regierungsprojekt zu HIV/Aids in Ruanda.

Im Kampf gegen Aids werden immer wieder Ziele formuliert, die kaum zu erreichen sind: so die „3 by 5“-Initiative der Weltgesundheitsorganisation oder die bemerkenswerte Zusage der G-8-Staaten Anfang Juli in Gleneagles, daß alle Aidskranken bis 2010 eine antiretrovirale Therapie bekommen sollen.

Das war die Überraschung. Eine sehr kühne Aussage der G8. Doch dieses Ziel ist zu schaffen, auch wenn es enormer Anstrengungen bedarf. Da der „Global Fund“ für die meisten Länder der bei weitem größte Geldgeber ist, kann es nur erreicht werden, wenn wir auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt bekommen.

Bei der dritten „Voluntary Replenishment Conference“ für den „Global Fund“ unter dem Vorsitz von UN-Generalsekretär Kofi Annan am Montag und Dienstag in London, bei der es um weitere finanzielle Zusagen geht, wird sich herausstellen, wie ernst es den Regierungschefs ist.

Die „3 by 5“-Initiative, daß also drei Millionen HIV-Infizierte bis Ende 2005 Zugang zu Aids-Medikamenten haben sollten, bleibt trotzdem ein unerreichbares Ziel.

Zur Zeit sind wir bei einer Million angelangt. Schaffen wir in den nächsten vier Monaten noch zwei weitere Millionen? Wohl nicht. Doch eventuell erreichen wir in der ersten Hälfte des nächsten Jahres die Drei-Millionen-Grenze. Ich bin sicher: Hätte es die Initiative nicht gegeben, wären wir nicht annähernd so weit gekommen. Der „Global Fund“ denkt allerdings schon weiter und spricht inzwischen von „10 by 10“.

„10 by 10“ könnte auch „10 by 10 by 10“ heißen, denn nach ersten Schätzungen wird alleine der "Global Fund" 2010 zehn Milliarden Dollar benötigen, um zehn Millionen Aidskranke therapieren zu können. Wird dann aber nicht schon mindestens die vier- oder sogar fünffache Summe gebraucht?

UN-Aids geht davon aus, daß Ende des Jahrzehnts für den Kampf gegen HIV/Aids bis zu 25 Milliarden Dollar pro Jahr ausgegeben werden müssen. Der „Global Fund“ würde also nur ein Drittel oder ein Viertel davon zur Verfügung stellen, denn ein Teil der zehn Milliarden wäre ja auch für die Behandlung von Tuberkulose und Malaria. Genauer gesagt, 60 Prozent, also sechs Milliarden, wären für HIV/Aids. Die restlichen knapp 20 Milliarden Dollar kommen aus nationalen Quellen.

Länder wie Brasilien und Mexiko finanzieren schon heute ihre Aids-Programme selbst. China, Indien, Südafrika sind auf einem solchen Weg. Andere, wie Nigeria, werden folgen. Allerdings wird es Nationen geben, die bis auf weiteres von internationaler Hilfe abhängig bleiben werden: Malawi gehört sicherlich dazu, genauso wie 40 bis 50 weitere Länder mit besonders niedrigen Einkommen.

Die fünfte Finanzierungsrunde des "Global Fund" wurde inzwischen eingeläutet, 173 Bewerbungen liegen auf dem Tisch. Das klingt nicht gerade nach viel...

Es gibt etwa 135 Länder, die aufgrund ihres geringen Einkommens für „Global Fund“-Gelder in Frage kommen. Umgerechnet hat also jedes dieser Länder mindestens eine Bewerbung vorgelegt. Viele Programme laufen auch schon, die Gelder werden derzeit investiert - große Summen: 100 oder 150 Millionen Dollar, die müssen erst einmal ausgegeben werden. Ich denke, die Zahl 173 ist angemessen.

Etwa die Hälfte der Bewerbungen stammt aus Afrika, nur vier Prozent aus Lateinamerika.

Der „Global Fund“ ist nachfrage-orientiert, das heißt er reagiert nur auf Anträge, die von den Ländern eingereicht werden. Afrika ist besonders schwer von Aids und Malaria betroffen, und das spiegelt auch die Zahl der Programme wider, die wir auf dem Kontinent unterstützen. Bei Malaria-Programmen wird Afrika sicherlich auch künftig weit vorne liegen.

Bei Aids und Tuberkulose wird sich das allerdings ändern: Rußland, China und Indien werden Afrika vielleicht bald schon den Rang ablaufen. Die Zahl der für den „Global Fund“ in Frage kommenden lateinamerikanischen Länder ist übrigens vergleichsweise gering - weder Brasilien noch Chile oder Argentinien können von uns aufgrund ihres relativ hohen Einkommens berücksichtigt werden.

Können Sie ermessen, wie groß das Vertrauen in den noch jungen „Global Fund“ ist?

Schwer zu sagen. Bemißt man das Vertrauen der reichen Länder, so haben sie in nicht mal vier Jahren dem „Global Fund“ enorme Summen zur Verfügung gestellt: 2005 sind es ungefähr zweiMilliarden Dollar, 2006 und 2007 hoffentlich schon zusammen sieben Milliarden. Um Beispiele zu nennen: Frankreich hat seinen Beitrag deutlich auf 376 Millionen Dollar für das Jahr 2007 erhöht.

Großbritannien will in den nächsten beiden Jahren jeweils 177 Millionen Dollar zahlen. Deutschland hat 2005 seine Zusagen verdoppelt, von 46 Millionen Dollar im Jahr 2004 auf 102 Millionen 2005.

Auch die armen Länder äußern sich weitgehend positiv über den „Global Fund“: Unsere Finanzierung folgt ihren Vorstellungen, wir beeinflussen sie nicht und sagen ihnen nicht, was am besten für sie ist. Zwei unserer treuesten Fürsprecher sind die Staatspräsidenten Olusegun Obasanjo aus Nigeria und Paul Kagame aus Ruanda. Die Nichtregierungsorganisationen wiederum sind unsere wichtigsten Unterstützer und Kritiker, was aber auch ihre Aufgabe ist: Ihr seid nicht schnell genug, ihr gebt zu wenig Geld aus, ihr seid nicht groß genug.

Kritisieren könnte man auch, daß der „Global Fund“ nie genau weiß, wieviel Geld er im nächsten Jahr zur Verfügung hat.

Das hat sich geändert. Zu Beginn geschah die Finanzierung fast ausschließlich ad hoc und auf jeweils ein Jahr begrenzt. Doch einige Länder - wie Großbritannien, Frankreich, Deutschland - begannen sehr schnell, uns mehrjährige Zusagen zu geben. Im vergangenen Jahr wurde dann eine neue Form gefunden, der „Voluntary Replenishment Mechanism“.

Das bedeutet, daß sich die großen Länder freiwillig mehrfach im Jahr treffen, um zusätzliche Gelder zur Verfügung zu stellen. In diesem Jahr saßen wir bereits in Stockholm und Rom zusammen, nun treffen wir uns in London, um über die Jahre 2006 und 2007 zu reden.

Der Zeitraum soll aber noch einmal erweitert werden - auf drei Jahre. Auch das geht noch nicht weit genug. Es bleiben Unsicherheiten: Die Finanzierung ist nach wie vor von kurzfristigen Entscheidungen abhängig, die für uns wenig vorhersehbar sind. Und das ist ein großes Problem: In Kürze werden Millionen Aids-Kranker mit antiretroviralen Medikamenten behandelt, die vom „Global Fund“ langfristig gezahlt werden müssen, und wenn dann Gelder mal eingehen, mal nicht und die Summen mal groß und mal klein sind, wird die Finanzierung schnell zu einer Frage von Leben und Tod.

Gab es denn finanzielle Zusagen, die später nicht eingehalten wurden?

Nein, wir hatten bisher nicht einen einzigen Fall. Nur in ein oder zwei Fällen mußten wir Verzögerungen bis ins nächste Jahr hinnehmen.

Ein Teil der Gelder fließt in die Prävention. Über den „Global Fund“ wurden bislang 130 Millionen Kondome verteilt. Sind Sie es leid, ständig über den Nutzen von Präservativen zu reden?

O ja. Es ist doch offensichtlich, daß Kondome eine entscheidende Rolle bei der HIV-Prävention spielen - in Hamburg wie in Harare oder Hyderabad. Genauso offensichtlich ist, daß Kondome allein nicht ausreichen. Sie sind nur Teil der Lösung.

In einigen afrikanischen Ländern, etwa in Uganda, gibt es eine Absprache mit der katholischen Kirche, daß sie sich zurückhält und nicht gegen Kondome predigt.

Das stimmt. Der „Global Fund“ arbeitet eng mit den großen Glaubensgemeinschaften zusammen: mit Katholiken, Protestanten, Muslimen und Buddhisten. Oft stellen sie sich gegen den Gebrauch von Kondomen, in der Annahme, daß damit der Promiskuität Vorschub geleistet wird. Wir versuchen uns dann insofern abzustimmen, als wir sagen: „Predigt, an was ihr glaubt. Redet von Abstinenz und Treue. Das hilft uns. Aber predigt nicht gegen Kondome. Das schadet uns.“

Viele Kritiker sagen, Deutschland zahle nicht genug für den Kampf gegen Aids.

Nehmen wir zum Beispiel Japan: Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat gerade erst den jährlichen Beitrag auf 250 Millionen Dollar erhöht. Deutschland gibt zur Zeit etwa 100 Millionen Dollar pro Jahr. Angemessen wären bis zu 300 Millionen - und wir hoffen auf eine Zusage in dieser Höhe für die Jahre 2006 und 2007.

Es gibt Stimmen, die Deutschlands mangelndes militärisches Engagement im Irak kritisieren und sagen, solange sich Berlin nicht finanziell großzügiger gegenüber der internationalen Gemeinschaft zeigt, etwa beim Kampf gegen Aids, hat das deutsche Ansinnen, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erhalten, keine Chance. Wird ein solcher Zusammenhang hergestellt?

Ich möchte zu solchen Spekulationen keine Stellung beziehen. Aber allgemein gesprochen ist es tatsächlich so, daß sich ein ständiges Mitglied umfassend engagieren sollte, besonders, wenn es um das Wohlergehen vieler geht. Von Ländern, die dauerhaft in den UN-Sicherheitsrat wollen, wird ein solches Engagement wohl erwartet. Zumindest, wenn es sich um die wichtigsten globalen Probleme handelt: Und niemand wird bezweifeln, daß HIV/Aids ganz oben auf der Liste steht.