17.07.2006 · Auf dem G-8-Wirtschaftsgipfel wurde kein neues gemeinsames Finanzprogramm zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten beschlossen. Großbritannien, Italien und Rußland starten eigene Pilotprojekte, Deutschland bleibt zunächst außen vor.
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Kanzlerin Merkel: Dreistelliger Millionenbetrag zu wenig kalkulierbar
Afrika spielte auf dem russischen Wirtschaftsgipfel allenfalls indirekt eine Rolle. Zwar hatte Präsident Putin die Bekämpfung von Infektionskrankheiten wie Malaria, HIV/Aids, Polio oder Vogelgrippe zu einem der Schwerpunkte des diesjährigen Gipfeltreffens erkoren und damit Afrika sozusagen durch die Hintertüre an den Verhandlungstisch gebracht. Doch wollten ihm die Staats- und Regierungschefs nicht bei seinem Vorschlag folgen, dafür ein neues Finanzprogramm aufzulegen.
Gescheitert sei das Thema damit nicht, befand anschließend ein ranghoher deutscher Delegierter in Sankt Petersburg. Es bedürfe nur noch „eingehender Diskussionen“. Die hatte es zuvor schon zur Genüge gegeben. Die Russen, aber auch die Briten und Amerikaner hätten gerne eine neue Initiative der reichen Industriestaaten aufgelegt, um neue Medikamente gegen Infektionskrankheiten zu finanzieren. Gerade in Afrika erkranken und sterben Millionen Menschen an solchen Krankheiten, weil ihnen vielfach jede medizinische Betreuung, aber auch die Medikamente fehlen.
Pilotprojekte von Großbritannien, Italien und Rußland
Mit „frischem“ Geld hätten die G8 der Pharmaindustrie die Abnahme neuer Impfstoffe garantiert. Erst diese Garantie, so die Überlegung, mache es für die Konzerne attraktiv, Präparate etwa gegen Malaria oder Pneumokokken im großen Stil zu entwickeln. Zwar gebe es in den armen Ländern der Welt, vor allem auf dem schwarzen Kontinent, eine große Nachfrage nach solchen Arzneien, aber kein Geld, um sie zu kaufen. Die Pharmaindustrie, die durchaus eigene Forschungs- und Hilfsprojekte für und in Afrika unterhält, hätte eine solche Initiative gerne gesehen und sie in bestehende internationale Impfprogramme einbezogen. Doch zu solch einem G-8-Projekt wird es nun nicht kommen.
Schon vor dem Gipfel hatte Bundesfinanzminister Steinbrück sich gegen eine derartige Finanzspritze gewehrt, und die Kanzlerin hat auch in Sankt Petersburg nicht klein beigegeben. Zuwenig kalkulierbar schien den Deutschen der auf sie entfallende, vermutlich dreistellige Millionenbetrag. Jetzt gehen Amerika, Großbritannien, Italien und Rußland mit eigenen Pilotprojekten voran. „Trotz der fehlenden Unterstützung von Deutschland und Japan sind es gute Nachrichten, daß andere G-8-Mitglieder Anreize für die Entwicklung lebensrettender Arzneien schaffen“, lobte die Nichtregierungsorganisation Actionaid.
Bis 2010 Zugang zur Behandlung von HIV versprochen
Gemeinsam bekräftigen die Regierungen dagegen in dem umfangreichen Abschlußdokument „Kampf gegen Infektionskrankheiten“ ihre 2001 in Genua gemachten Zusagen zur Finanzierung des bei der Weltgesundheitsorganisation geführten Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria. Sie erneuern zudem ihr Versprechen, bis 2010 Zugang zur Behandlung von HIV/Aids sicherzustellen, und zwar „für alle, die das brauchen“.
Entwicklungshilfeorganisationen reicht das alles nicht. Der globale Fonds bekomme zwar Mittelzusagen, doch hielten sich die Regierungen hinterher nicht immer an ihre Versprechen, bemängelt das deutsche Aktionsbündnis gegen Aids. Der Fonds sei unterfinanziert. Die Bundesregierung müsse ihre Zusagen „mindestens verdoppeln“, verlangte ein Sprecher des Aktionsbündnisses. Während Deutschland 94 Millionen Dollar zuschießen wolle, hätten Frankreich und Großbritannien 386 Millionen und 188 Millionen Dollar zugesagt.
