Flüchtlingsdrama „Cap Anamur“ beschlagnahmt

Das deutsche Flüchtlingsschiff „Cap Anamur“ ist nach der Anlandung von 37 afrikanischen Bootsflüchtlingen in Sizilien von den italienischen Behörden beschlagnahmt worden. Die meisten der Flüchtlinge stammen offenbar aus Ghana und Nigeria und nicht aus der Region Darfur in Sudan.

Nach Angaben des „Komitees Cap Anamur“ wurden der Kapitän Stefan Schmidt und „Cap Anamur“-Chef Elias Bierdel nach stundenlangem Verhör im sizilianischen Hafen Porto Empedocle in Polizeihaft genommen. Ihnen wird Begünstigung illegaler Einwanderung vorgeworfen.

Das Staatsanwalt der nahe gelegenen Stadt Agrigent bestätigte die Festnahme von Schmidt und seine Inhaftierung im Gefängnis der Stadt. Das Schiff hatte am Montag nach langem Tauziehen in dem Hafen anlegen dürfen. Die 37 Afrikaner an Bord konnten nach dreiwöchigem Aufenthalt auf der „Cap Anamur“ an Land gehen. Sie wurden auf einer Polizeistation befragt und anschließend in ein Flüchtlingslager gebracht, wie ein Mitarbeiter vom Komitee Cap Anamur in Köln berichtete. Der Vorsitzende der Hilfsorganisation, Elias Bierdel, sowie der Kapitän und die Offiziere des Schiffes wurden verhört.

Flüchtlinge offenbar aus Nigeria und Ghana, nicht aus Sudan

In den italienischen Justizkreisen hieß es, die meisten Flüchtlinge hätten Nigeria und Ghana als ihre Herkunftsländer angegeben. Cap-Anamur-Sprecherin Michaela Schunko sagte, gegenüber Mitarbeitern der Organisation habe ein Flüchtling Sierra Leone und ein zweiter Nigeria als Heimat genannt.

Nach Medienberichten sollte ein großer Teil der Flüchtlingsgruppe aus der Region Darfur im Westen Sudans stammen, wo seit Monaten arabische Milizen Schwarzafrikaner verfolgen und Hunderttausende vertrieben haben. Die Vereinten Nationen (UN), die Vereinigten Staaten, die Europäische Union (EU) und die Bundesregierung drängen derzeit die sudanesische Regierung dazu, einzugreifen und die Milizen zu entwaffnen.

Die Afrikaner wurden in ein Lager der sizilianischen Stadt Agrigento gebracht, wie Cap-Anamur-Projektleiter Bernd Göken sagte. Sie seien bei guter Gesundheit. Vor Ort kümmerten sich das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und mehrere italienische Hilfsorganisationen um die illegalen Einwanderer.

Kein Asylrecht in Deutschland

An Bord der Cap Anamur hatten die Sudanesen dem Kapitän angeblich handschriftliche Asylgesuche für Deutschland gegeben. Aus Sicht der Bundesregierung können die Afrikaner jedoch in Deutschland kein Asyl beantragen. „Der Staat, der zuerst erreicht wird, ist für die Annahme von Asylanträgen und die Entscheidung darüber zuständig“, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Rainer Lingenthal, in Berlin.

Dafür gebe es klare rechtliche Regelungen innerhalb der Europäischen Union. Ein Asylantrag setze voraus, daß deutsches Hoheitsgebiet erreicht wurde. „Ein deutsches Schiff ist kein deutsches Hoheitsgebiet“, betonte er. Die Flüchtlinge würden von Italien an Land gelassen, damit sei Rom für die Bearbeitung aller ausländer- und asylrechtlichen Fragen zuständig.

Eine Sprecherin des UNHCR begrüßte die Entscheidung der italienischen Regierung, die Flüchtlinge an Land zu lassen. Sie sollten in dem Lager medizinisch versorgt und identifiziert werden. Auf Wunsch könnten die illegalen Einwanderer in Italien einen Asylantrag stellen. Cap-Anamur-Chef Bierdel nannte die Erlaubnis für die Afrikaner, an Land zu gehen, einen „Triumph der zivilen Gesellschaft über die Politik der Abschottung“. Zugleich kritisierte er in einem Rundfunkinterview, es könne nicht normal sein, daß als Konsequenz europäischer Politik die Menschen „womöglich zu Tausenden auf dem Meer sterben müssen“.

Streit zwischen Italien und Malta

Zuvor hatte sich Grünen-Chefin Angelika Beer dafür ausgesprochen, die Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Humanität und das Recht zu überleben stünden an erster Stelle. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Roth (Grüne), sprach von einem „zutiefst unmenschlichen Geschacher um die sudanesischen Flüchtlinge“.

Das Schiff hatte die Afrikaner nach Angaben von Cap Anamur bei einer Testfahrt am 20. Juni im Mittelmeer entdeckt und an Bord genommen. Die Flüchtlinge waren demnach von Libyen aus in See gestochen, um nach Italien zu gelangen. Weil die „Cap Anamur“ aber zunächst in Maltas Hauptstadt Valetta vor Anker gegangen war, wohin es eine zwischenzeitlich ebenfalls gerettete Gruppe von Somaliern gebracht hatte, wiesen sich Italien und Malta gegenseitig die Verantwortung für die Afrikaner zu.