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Flughafen Frankfurt Stiftung soll Lasten des Ausbaus lindern

Seit Inbetriebnahme der vierten Bahn fließt die Hälfte dessen, was Hessen als Anteilseigner des Frankfurter Flughafens an Dividenden einnimmt, in die Flughafenstiftung. Neuerdings wird mit einem Teil des Geldes auch der Lärmschutz finanziert.

© dpa Nicht nur Lärmschutz: Die Flughafenstiftung verhilft auch den Elefanten im Opel-Zoo zu einer neuen Unterkunft.

Roland Koch (CDU) wusste, dass der Ausbau des Frankfurter Flughafens dem Land Hessen und besonders der Region Rhein-Main nicht nur Nutzen, sondern auch erhebliche Belastungen bringen werde. Wie Jutta Nothacker sagt, initiierte Koch deshalb 2004, damals noch als Ministerpräsident, die Gründung der Stiftung Flughafen Frankfurt/Main für die Region, um im Verein mit etlichen anderen Vorhaben diese absehbaren Belastungen zu lindern.

Jochen Remmert Folgen:

Nothacker, CDU-Politikerin, ehemalige Bürgermeisterin von Glashütten und frühere Erste Beigeordnete des Rheingau-Taunus-Kreises, führt heute die Geschäfte der Stiftung. Sie verwaltet damit ein Vermögen von 15 Millionen Euro. Aus den Erträgen nimmt die Stiftung im Jahr etwa eine Million Euro, um damit soziale, wissenschaftliche, kulturelle und ökologische Projekte in der Region zu fördern. Maximal finanziert die Stiftung zwei Drittel eines Vorhabens. Sie steigt nicht in bestehende Projekte ein, nur neu begonnene können eine Förderung beantragen.

Kronberger Tierpark erhielt Gelder für Elefanten

Eine Chance auf Zuschüsse haben dabei nur solche Vorhaben, die die Lebensqualität der Menschen verbessern oder schützen, die in der Umgebung des Flughafens leben. So verlangen es die Stiftungsgrundsätze.

Die Mindestförderung für Projekte Dritter beträgt 10.000 Euro. Es gehe also nicht um Trikots für Fußballmannschaften und dergleichen, sagt Nothacker, vielmehr um Integrations- und Bildungsprojekte, die Förderung von Kindern und Jugendlichen oder auch um die Unterstützung einer neuen Anlage im Kronberger Opel-Zoo. So erhielt der Kronberger Tierpark 2010 einen Förderbescheid in Höhe von gut 337.000 Euro, um den dort gehaltenen Elefanten ein neues Haus zu bauen, in dem die Dickhäuter optimal versorgt und gepflegt werden können.

Zu den von der Stiftung geförderten Projekten gehört auch die „Route der Industriekultur“, die Bandbreite der unterstützten Projekte ist also erheblich. „Diese Streuung ist durchaus auch beabsichtigt“, hebt Nothacker hervor. Es gehe um das Ziel, Rhein-Main in allen Facetten als Region zu erhalten, in der auch die Anrainer des Flughafens gut und gerne lebten, sagt sie. Das gesamte Personal der Stiftung besteht aus Geschäftsführerin Nothacker und einer Assistentin, beide erledigen ihre Arbeit in Teilzeit.

Drei bis 3,6 Millionen Euro pro Jahr für Stiftung

Ursprünglich flossen zehn Prozent von dem in die Stiftung, was das Land Hessen als Anteilseigner des Flughafens jährlich an Dividenden einnahm. Laut Geschäftsbericht des Flughafenbetreibers Fraport AG brachte der Besitzanteil Hessens am Flughafen in Höhe von 31,49 Prozent dem Land zuletzt alles in allem Dividendeneinnahmen von etwa 36 Millionen Euro. Der Stiftung flossen also in den vergangenen Jahren jeweils, grob geschätzt, zwischen drei und 3,6 Millionen Euro zu.

Seit der Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest hat sich der Anteil für die Stiftung, wie bereits seit ihrer Gründung vorgesehen, auf 50 Prozent der Dividendeneinnahmen des Landes erhöht, also auf ungefähr 18 Millionen Euro, wenn man die jüngsten Zahlen zugrunde legt.

Ein Fünftel davon wiederum, also zehn Prozent der gesamten Dividendeneinnahmen des Landes aus dem Flughafengeschäft, dienen den Angaben zufolge der Finanzierung des Umwelt- und Nachbarschaftshauses in Kelsterbach. Diese Einrichtung wurde eigens mit dem Ziel gegründet, die Auswirkungen des Flugverkehrs seit dem Ausbau auf die Region Rhein-Main möglichst umfassend zu dokumentieren und die gesammelten Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

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Seit einer Satzungsänderung im November vergangenen Jahres fließt ein großer Teil der verbleibenden 40 Prozent der Dividendeneinnahmen des Landes über die Flughafenstiftung in den Lärmschutz. Die Projektförderung, die bisher bei einer Millionen Euro im Jahr lag, soll dabei auch weiterhin aus diesem Anteil finanziert werden.

Auch Lärmschutz wird finanziert - vorerst

Die Finanzierung des Lärmschutzes aus den Mitteln der Stiftung ist vorerst auf drei Jahre beschränkt, wie Nothacker weiter erläutert. 2014 werde dann darüber entschieden, ob diese Regelung beibehalten werde oder nicht.

Die Gründungsurkunde der Stiftung stammt vom Juli 2004, die ersten Bewilligungsbescheide für Projekte sind 2006 ausgehändigt worden. Verbindlich bewilligt wurden bisher 7,3 Millionen Euro. Da viele Projekte über einen längeren Zeitraum laufen, sind davon bislang 5,5 Millionen Euro ausgezahlt worden, wie Geschäftsführerin Nothacker berichtet.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 08.01.2013, 17:00 Uhr

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