HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Bundesgerichtshof

Impfgegnerin scheitert vor BGH Vater darf Tochter gegen Willen der Mutter impfen lassen

Eine Mutter hat Angst vor Impfschäden. Der Vater will, dass seine Tochter alle offiziell empfohlenen Impfungen bekommt. Oberste Zivilrichter mussten jetzt klären, ob Impfungen von erheblicher Bedeutung sind. Mehr

23.05.2017, 15:29 Uhr | Gesellschaft
Alle Artikel zu: Bundesgerichtshof
1 2 3 ... 39 ... 78  
   
Sortieren nach

Existenzkrise bei der VG Wort Weihnachten, mitten im Mai

Die Verwertungsgesellschaft Wort, die für Autoren und Verlage eintritt, hat ihre Existenzkrise bewältigt. Jetzt dürfen viele mit einem Geldsegen rechnen. Mehr Von Michael Hanfeld

22.05.2017, 12:06 Uhr | Feuilleton

Wegen Streits um Rennbahn Substantielle Angebote für DFB-Akademie

Mit der geplanten DFB-Akademie auf dem Gelände der Frankfurter Rennbahn geht es wegen Rechtsstreitigkeiten nicht vorwärts. Der Deutsche Fußball-Bund erörtert nun eine Liste mit Alternativstandorten. Mehr

18.05.2017, 13:02 Uhr | Rhein-Main

Agenda Das bringt der Donnerstag

In Frankfurt hält die Deutsche Bank ihre Hauptversammlung ab, in Bad Neuenahr treffen sich die Arbeitsminister der G 20. BGH, OLG München und EuGH verhandeln interessante Fälle. Mehr

18.05.2017, 07:08 Uhr | Wirtschaft

Agenda Das bringt der Mittwoch

Auf der Hauptversammlung der Deutschen Börse steht Konzernchef Carsten Kengeter im Kreuzfeuer. Eurostat veröffentlicht Zahlen zur Inflation. Die NYSE wird 225. Mehr

17.05.2017, 07:12 Uhr | Wirtschaft

BGH-Urteil Unverschuldete Probleme mit Pässen sind Risiko der Reisenden

Ein Urlaubsveranstalter muss den Preis einer Reise nicht erstatten, wenn diese an Passproblemen scheitert. Selbst dann nicht, wenn die Reisenden nicht Schuld an ihnen sind. Mehr

16.05.2017, 17:20 Uhr | Finanzen

Agenda Das bringt der Dienstag

Müssen Touristen eine Amerika-Reise bezahlen, wenn Pässe fälschlicherweise als gestohlen gemeldet waren und sie nicht reisen konnten? Das verhandelt der BGH. Mehr

16.05.2017, 07:11 Uhr | Wirtschaft

Häusliche Gewalt Nach unseren Gebräuchen ist die Ehe heilig

Die Frau aus Ostanatolien wird zwangsverheiratet. Der Mann quält sie und die Kinder. Dann wird er schwerkrank und verliert die Beine. Und das Leben. Ein Gerichtsbericht. Mehr Von Raquel Erdtmann

13.05.2017, 22:41 Uhr | Politik

Verbraucherrechte gestärkt Gericht macht Bausparen billiger

Niedrige Zinsen bedrohen das Geschäftsmodell der Bausparkassen. Deshalb versuchen einige Gebühren für Darlehenskonten zu erheben. Das dürfen sie nicht, urteilt jetzt der Bundesgerichtshof. Mehr

09.05.2017, 14:50 Uhr | Finanzen

Gebühren über Gebühr Was Bausparkassen verlangen dürfen

Niedrige Zinsen bedrohen das Geschäftsmodell der Bausparkassen. Sie versuchen es daher mit Nebeneinnahmen. Dagegen klagen jetzt Verbraucherschützer. Mehr

09.05.2017, 08:30 Uhr | Finanzen

Der Tag Neue Fraktionen treten im Kieler Landtag zusammen

Im Kieler Landtag treten die neuen Fraktionen zusammen, der Bundesgerichtshof verhandelt über Kontogebühren von Bausparkassen und in Kiew findet das erste ESC-Halbfinale statt. Mehr

09.05.2017, 07:20 Uhr | Wirtschaft

Spätes Studium Unterhalt hat seine Grenzen

Nicht alles müssen Eltern dem Nachwuchs finanzieren. Der Bundesgerichtshof gab einem Vater Recht, der das Studium seiner Tochter nicht zahlen wollte, die er seit Jahren nicht mehr gesehen hatte. Mehr Von Marcus Jung

04.05.2017, 15:44 Uhr | Finanzen

Bundesgerichtshof Vergleichsportale müssen Provisionsvereinbarungen offenlegen

Herber Schlag für Preisvergleichsportale im Internet: Sie müssen offen legen, wenn sie für Vermittlungsangebote Provisionen erhalten. So urteilte jetzt der Bundesgerichtshof. Mehr

27.04.2017, 16:59 Uhr | Finanzen

Die Agenda Merkel gibt Regierungserklärung zu Brexit-Verhandlungen ab

Kanzlerin Merkel steckt in Regierungserklärung Kurs für Brexit-Verhandlungen ab. Der Bundestag verabschiedet Sicherheitsgesetze. Die EU-Verteidigungsminister beraten auf Malta über Libyen-Einsatz. Mehr

27.04.2017, 07:12 Uhr | Wirtschaft

Streit um Online-Texte Zeitungen verklagen RBB

Zuerst haben Zeitungsverleger mit dem RBB über dessen Textportale im Internet verhandelt. Nun verklagen sie den Sender: Er mache mit Gebührengeld, was Aufgabe der freien Presse sei. Mehr

19.04.2017, 11:23 Uhr | Feuilleton

Nach BGH-Urteil Verbraucherschützer machen Bausparern etwas Hoffnung

Mehr als eine Viertelmillion Bausparverträge sind seit 2015 gekündigt worden, weil die Sparer lieber Guthabenzinsen haben wollen, anstatt ein Darlehen abzurufen. Das ist rechtmäßig, urteilte der BGH. Aber nicht in allen Fällen, sagen nun Verbraucherschützer. Mehr

12.04.2017, 14:42 Uhr | Finanzen

Check-24-Urteil Versicherungskunden müssen auch online beraten werden

Dieses Urteil hat es in sich: Das Vergleichsportal Check 24 muss künftig seine Kunden vor dem Online-Abschluss einer Versicherung besser beraten. Mehr Von Henning Peitsmeier, München

06.04.2017, 17:24 Uhr | Wirtschaft

BGH-Urteil Eltern müssen nicht für 0900-Einkauf des Sohnes zahlen

Ein 13 Jahre alter Junge hatte über eine 0900-Nummer Ausrüstung für ein Kampfspiel bestellt – für mehr als 1000 Euro. Müssen die Eltern zahlen? Nein, sagt der BGH. Aber das gilt nicht immer. Mehr

06.04.2017, 15:31 Uhr | Finanzen

Spaß virtuell, Rechnung real Wenn das Spiel zur Kostenfalle wird

Horrorvorstellung vieler Eltern: Unbemerkt wählt der Nachwuchs eine teure 0900er-Nummer an, immer wieder. Am Ende eine Telefonrechnung von 1250 Euro. Der BGH muss klären, wer zahlt. Mehr

06.04.2017, 10:35 Uhr | Finanzen

Agenda Das bringt der Donnerstag

Der BGH entscheidet, ob Eltern für die Telefonrechnungen ihrer Kinder haften und ob Uber Luxusautos mit Fahrer vermitteln darf. Das OLG München verhandelt darüber, ob Check24 gegen Marktverhaltensregeln verstößt. Mehr

06.04.2017, 07:12 Uhr | Wirtschaft

Streit um Vertragskündigungen Können Bausparer ihre hohen Zinsen behalten?

Viele Bausparer haben noch hoch verzinste Sparverträge. Die Bausparkassen wollen diese Verträge kündigen. Doch so simpel ist es offenbar nicht. Mehr Von Christian Siedenbiedel

05.04.2017, 13:31 Uhr | Finanzen

Kündigung bei Eigenbedarf Richter könnten auch einfach nur würfeln

Der Bundesgerichtshof beschränkt die Möglichkeit, wegen Eigenbedarf zu kündigen. Mieter und Vermieter sind dem Zeitgeist ausgeliefert, sagt der Rechtsgelehrte Otto Depenheuer. Mehr Von Rainer Hank und Georg Meck

02.04.2017, 20:50 Uhr | Finanzen

BGH-Urteil Laser-Operation kann Fall für Krankenversicherung sein

Eine Frau lässt sich bei starker Kurzsichtigkeit die Augen lasern. Doch die private Krankenkasse will die Behandlung nicht bezahlen. Unter Umständen muss sie das aber, entschied der Bundesgerichtshof. Mehr

30.03.2017, 18:01 Uhr | Finanzen

Filesharing-Kommentar Der Ehrliche ist der Dumme

Die Musikindustrie hat einen bizarren juristischen Sieg eingefahren. Wer in einem Prozess die Wahrheit sagt, ist ab jetzt der Dumme. Das gilt für Eltern und Kinder. Mehr Von Hendrik Wieduwilt

30.03.2017, 17:59 Uhr | Wirtschaft

Urteil Illegaler Musiktausch: Eltern müssen Namen ihres Kindes verraten oder zahlen

Wenn Kinder illegale Musik-Tauschbörsen nutzen, müssen die Eltern sie verpetzen, entscheidet der Bundesgerichtshof. Allerdings gibt es eine sehr einfache Möglichkeit, einer Strafe zu entgehen. Mehr Von Hendrik Wieduwilt

30.03.2017, 17:13 Uhr | Wirtschaft
1 2 3 ... 39 ... 78  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z