http://www.faz.net/-gv6-7snch

Dashcams : Gericht verbietet Kameras an der Windschutzscheibe

  • Aktualisiert am

Die Idee zu den „Dash-Cams“ kommt aus Russland. Bild: dpa

Sogenannte Dashcams, die am Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe befestigt werden, sollen Autofahrer vor allem bei Unfällen absichern. Doch der Datenschutz wiegt schwerer, sagt jetzt ein Gericht.

          Im Streit um die Zulässigkeit permanent filmender Auto-Kameras teilt das Verwaltungsgericht im fränkischen Ansbach weitgehend die Bedenken von Datenschützern. Aus formellen Gründen könnte ein Verbot von Aufnahmen sogenannter Dashcams aber dennoch gekippt werden, deutete die Kammer am Dienstag in der mündlichen Verhandlung an.

          Der Richter machte deutlich: Autofahrer, die Videos speziell dafür drehten, sie später im Internet zu veröffentlichen oder der Polizei zur Verfügung zu stellen, verstießen gegen das Datenschutzgesetz. Denn die Datenschutzinteressen der heimlich Gefilmten seien höher zu bewerten als das Interesse des Autofahrers an einem Videobeweis.

          Die am Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe befestigten Kameras sollen vor allem dazu dienen, sich bei Unfällen abzusichern. Im konkreten Fall sei der Verbotsbescheid des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht aber möglicherweise nicht ausreichend eindeutig formuliert und damit nicht rechtswirksam, deutete der Richter an. Das Urteil selbst kündigte das Gericht frühestens für den Dienstagnachmittag an. Möglicherweise liege es auch erst an diesem Mittwoch vor.

          Quelle: FAZ.net mit dpa-AFX

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Mitte September in München: Urteilsverkündung im Prozess gegen zwei mutmaßliche islamistische Kämpfer aus Syrien. 2017 leitete die Bundesanwaltschaft schon mehr als 900 Verfahren wegen Terrorismus ein.

          Bundesanwaltschaft : 2017 schon mehr als 900 Terror-Verfahren

          Die Zahl der Terrorismus-Verfahren in Deutschland nimmt deutlich zu. Das geht einem Bericht zufolge aus den aktuellen Zahlen der Bundesanwaltschaft hervor. Der rapide Anstieg stellt die Behörde vor große Probleme.
          Auch Andrea Nahles hat in der deutschen Politik schon häufig Erfahrungen mit Sexismus gemacht.

          SPD-Fraktionschefin : Nahles: Viel Sexismus in der deutschen Politik

          Sexismus in der deutschen Politik? Überall, immer wieder, sagt Andrea Nahles und beschreibt typische Situationen. Zumindest in der SPD will die neue Fraktionschefin das nun ändern. Frauen sollten Männer mit ihren eigenen Waffen schlagen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.