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Schulden-Kommentar : EZB-Humor aus Rom

Die EZB in Frankfurt darf keine Schulden streichen. Bild: dpa

Ein Scherz hilft gelegentlich, Brücken zu bauen über trennende weltanschauliche Gräben. Mehr ist die Idee, die Europäische Zentralbank könne Italien Schulden erlassen, nicht.

          Natürliche Koalitionspartner sind die rechtsorientierte Lega Nord, die in Norditalien viele Stimmen bekommt, und die linksorientierte 5-Sterne-Bewegung, die viel Zuspruch in Süditalien erfährt, wahrlich nicht. Erst wollten sie nicht gemeinsam regieren, nun versuchen sie es doch noch einmal miteinander, die Verhandlungen laufen, ihre Vertreter tauschen Ideen aus, auf das am Ende vielleicht doch ein gemeinsames Programm herauskommt.

          Psychologisch wichtig in grundsätzlichen Kennenlern- und Verhandlungsrunden ist natürlich auch, dass sich die Beteiligten zunächst einmal nicht selbst Denkverbote auferlegen. Ein kleiner Scherz nebenbei, eine Prise Humor helfen ebenfalls, Brücken zu bauen über trennende weltanschauliche Gräben. Und immer wieder auch Hilfe von außerhalb, externer Sachverstand und Tatkraft.

          Die Europäische Zentralbank, so haben die beiden Parteien nun sinniert, solle die Regierungsarbeit erleichtern, in dem sie Italien Schulden in Höhe von 250 Milliarden Euro erlässt. Die beiden designierten Koalitionäre liegen absolut richtig mit ihrer Einschätzung, dass sich durch einen solchen Schritt die italienische Schuldenlast, gemessen an der Wirtschaftsleistung, merklich verringern würde. Kundige Ökonomen werden ihnen außerdem erklären, dass rein ökonomisch weder die EZB noch die italienische Zentralbank infolgedessen in ihrer Handlungsfähigkeit beeinträchtigt würden.

          Allerdings ist das, was sie da möchten, schlicht und einfach verboten. Die Europäische Zentralbank darf keinem Land die Schulden streichen. Sie hat vornehmlich über die nationalen Notenbanken Staatsanleihen in gewaltiger Höhe erworben über die vergangenen Jahre, darunter auch viele italienische Titel. Für diese Schuldpapiere gilt allerdings, was für alle Schuldtitel gilt: Sie müssen getilgt werden.

          Wie absurd dieser Wunsch aus Rom ist, haben auch die Anleger ziemlich schnell erkannt – die Renditen italienischer Staatspapiere stiegen tatsächlich vorübergehend, gehen aber im Tagesverlauf schon wieder zurück. Klamauk ist eben kein dauerhafter Kurstreiber.

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