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Globales Interesse an TPP : Japans Schub für offenere Märkte

Frachthafen in Tokio: Japan setzte große Hoffnung auf das TPP-Freihandelsabkommen Bild: AFP

Schon im kommenden Jahr wollen die elf Staaten des transpazifischen Freihandelspakts mit anderen Ländern über den Beitritt verhandeln. Großbritannien zeigt sich interessiert.

          Erst am Dienstag hatten Japan und die Europäische Union in Tokio ihren bilateralen Freihandelspakt, den größten seiner Art, unterzeichnet. Schon geht der japanische Schub für offenere Märkte in der Welt weiter. Im japanischen Kurort Hakone bekräftigten Vertreter der elf Staaten des transpazifischen Freihandelspakt CPTPP, dass sie neue Mitglieder in das Handelsabkommen aufnehmen wollen. Die Verhandlungen darüber sollen im kommenden Jahr beginnen, nachdem das spezifische Bündnis in Kraft getreten ist. Kurz danach würden die Verhandlungen mit neuen Mitgliedern beginnen, heißt es von der japanischen Regierung.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Das Interesse ist groß. Thailand und Kolumbien dürften zu den ersten Staaten gehören, mit denen verhandelt wird. Thailand hat den Japanern erklärt, dass es dem Bündnis schnellstmöglich beitreten möchte. Interesse zeigen auch Indonesien, Südkorea und Taiwan. Der Handelsvertrag trägt auf besonderen Wunsch Kanadas den sperrigen Titel „Umfassendes und progressives Abkommen über eine Transpazifische Partnerschaft“, abgekürzt auf Englisch CPTPP. Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich die Abkürzung „TPP 11“ etabliert.

          Ein ungewöhnliches Interesse kommt auch aus einer ganz anderen Ecke der Welt. Der britische Handelsminister Liam Fox erklärte diese Woche, dass das Vereinigte Königreich Interesse an einem Beitritt habe. Die Regierung wolle Großbritannien in der am schnellsten wachsenden Region der Welt verankern. Fox will über einen möglichen Beitritt zum TPP-Bündnis eine Diskussion in der britischen Öffentlichkeit beginnen.

          Japan nach Brexit an britischem Beitritt interessiert

          Japan, das als größter Staat in dem Transpazifikpakt eine gewisse Führungsrolle einnimmt, steht der Idee eines Beitritts des Vereinigten Königreichs offen gegenüber. Japan werde der Regierung in London die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, erklärte Regierungssprecher Yoshihide Suga. Er unterstrich das Interesse der elf TPP-Staaten, die vereinbarten fairen Handelsregeln mit anderen Ländern oder Regionen zu teilen. Großbritannien in das pazifische Bündnis aufzunehmen wäre für Japan von großem Interesse, weil bislang unklar ist, auf welcher Basis beide Länder nach dem britischen Austritt aus der EU miteinander handeln werden.

          Ein Beitritt zum TPP-Bündnis setzt im Grundsatz voraus, dass das eintretende Land alle geschlossenen Vereinbarungen akzeptiert. In dem Bündnis geht es nicht nur um Zollsenkungen und das Schleifen anderer Handelshemmnisse, sondern auch um Regeln für den grenzüberschreitenden Internethandel oder um Schutzregeln für Patente. Zollsenkungen müssen Neumitglieder weitgehend bilateral mit den anderen TPP-Staaten aushandeln.

          Dass der transpazifische Handelspakt im kommenden Jahr in Kraft tritt, gilt als sicher. Derzeit haben drei der elf TPP-Staaten, Mexiko, Japan und Singapur, den Vertrag schon ratifiziert. Der Pakt tritt nach 60 Tagen in Kraft, sobald mindestens sechs Staaten dem Bündnis gemäß der heimischen Prozeduren zugestimmt haben. Erwartet wird, dass Vietnam, Neuseeland und Australien diese Ratifizierung bis Jahresende abgeschlossen haben. Dem Freihandelspakt gehören ferner Brunei, Chile, Kanada, Malaysia und Peru an. Die elf TPP-Staaten erwirtschaften zusammen rund 13 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Das ist halb so viel wie Japan und die Europäische Union zusammen.

          Japan hofft immer noch, dass auch die Vereinigten Staaten, die sich Anfang 2017 unter Präsident Donald Trump aus dem transpazifischen Handelsbündnis verabschiedet hatten, dem Bündnis wieder beitreten werden. Dafür gibt es bislang allerdings keine ernsthaften Signale aus Washington. Vorerst will die Regierung von Trump in bilateralen Gesprächen mit den Japanern bessere Bedingungen für ihre Exporteure herausholen.

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