10.11.2005 · Das für den Freitag geplante Aus für Steuersparmodelle ist verschoben. Überraschend verweigerten die Grünen-Minister der Vorlage von Finanzminister Eichel die Zustimmung.
Überraschend erhalten Steuersparfonds doch noch einmal eine Schonfrist. Nachdem am Dienstag das Ende der Anlageform durch eine im Umlaufverfahren zu beschließende Vorlage für den Donnerstag noch als ausgemacht galt, lehnten die Minister von Bündnis90/Die Grünen den Gesetzentwurf ab.
Beobachter vermuten, daß insbesondere die Tatsache, daß die Regelung auch das Aus für Windkraft- und andere Fonds zur Finanzierung von Projekten im Bereich Erneuerbarere Energien die Grünen bewogen hat, der Vorlage die Zustimmung zu verweigern.
Das Ende der Steuersparfonds dürfte damit aber lediglich aufgeschoben sein, da sich SPD und Union im Grundsatz über das endgültige Ende von Fonds, die als reine Steuersparmodelle konzipiert sind, einig sind. Angesichts der zu stopfenden Haushaltslöcher dürfte die Große Koalition ein hohes Interesse an den erwartetet Steuermehreinnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro haben.
Das Ende solcher Fonds war schon im Mai geplant, kam aber aufgrund der anstehenden Neuwahlen nicht mehr zustande.
Grüne für Kapitalisten
Norman Argubi (argubi)
- 10.11.2005, 17:27 Uhr
Das hat nichts mit Kapitalisten zu tun - auch Arme profitieren
Dietrich Wollheim (tillwollheimgmx.de)
- 11.11.2005, 03:53 Uhr
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