Finanzmarktaufsicht Bafin sieht steigenden Trend bei Kursmanipulationen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) sieht sich einer wachsenden Zahl von Untersuchungen im Zusammenhang mit Insiderhandel und Kursmanipulation gegenüber.

Wie die Behörde am Dienstag bei ihrer ersten Jahrespressekonferenz mitteilte, stieg die Zahl der neu aufgenommenen Untersuchungen im vergangenen Jahr auf 86 (2001: 55). Den Großteil machte dabei der Insiderhandel mit 69 Untersuchungen aus, in 17 Fällen nahm die Behörde Ermittlungen wegen Kursmanipulation auf. Im laufenden Jahr verschärfte sich der Trend: Allein in den ersten fünf Monaten kamen 50 weitere Fälle hinzu, davon entfielen 23 auf Insiderhandel und 27 auf Kursmanipulation.

Die Zahl der offenen Untersuchungen stieg im vergangenen Jahr auf 96 (61), Ende Mai 2003 waren es 129 offene Fälle. Die Steigerung der Untersuchungen im vergangenen Jahr wird allerdings überzeichnet, weil in der Zahl von 96 genau 14 Fälle von Kursmanipulationen enthalten sind. Für diese waren die Vorläuferbehörden der Bafin nicht zuständig. In 53 (39) Insiderverfahren schaltete die Bafin im vergangenen Jahr die Staatsanwaltschaft ein. Doch kam es nur in drei (zwei) Fällen zu einer Verurteilung.

Dagegen nahm die Zahl der Verbraucherbeschwerden im vergangenen Jahr mit 25 648 (2001: 26 409) leicht ab. Allerdings fiel der Trend je nach Branche unterschiedlich aus: So nahm die Zahl der Beschwerden über Versicherungen mit 18 834 (2001: 18 463) leicht zu, während die Klagen über Banken und Finanzdienstleister mit 3 317 (3 763) deutlich zurückgingen.

Mehr Personal, mehr Untersuchungen

Eine Bafin-Sprecherin erläuterte, der Trend zu mehr Untersuchungen sei teilweise darauf zurückzuführen, daß die Bafin jetzt personell besser ausgestattet sei als bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit vor einem Jahr. In der Behörde waren im Mai 2002 die ehemals getrennten Aufsichtsämter für das Kredit-, das Versicherungs- und das Wertpapierwesen zusammengefaßt worden.

Bafin-Präsident Jochen Sanio kündigte für 2003 die Einstellung von weiteren 228 Mitarbeitern an. Bereits im vergangenen Jahr waren 203 zusätzliche Planstellen bewilligt worden. Damit werde die Zahl der Mitarbeiter in den kommenden Monaten auf gut 1 500 steigen.

Entschlossener gegen illegale Bankgeschäfte vorgehen

Bafin-Vizepräsident Karl-Burkhard Caspari kündigte an, daß die Behörde jetzt auch entschlossener gegen die Betreiber von illegalen Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften vorgehen werde. „In einer Zeit, in der die Bevölkerung zunehmend gefordert ist, langfristig für die ergänzende Altersversorgung zu sparen, muß Betrügern und Scharlatanen so früh wie möglich das Wasser abgegraben werden“, sagte Caspari. Dafür stehe seit vergangenem Jahr eine neue Arbeitseinheit für Prüfungen und Durchsuchungen zur Verfügung. In den ersten fünf Monaten 2003 sei diese Einheit schon fast so oft in Aktion getreten wie im gesamten vergangenen Jahr.

Im vergangenen Jahr nahm die Bafin 739 Verfahren wegen unerlaubt betriebener Bank- und Finanzgeschäfte auf, davon 48 im Bereich der Versicherungen. In acht Fällen kam es zu Durchsuchungen, in weiteren sechs zu einer Prüfung vor Ort.