Devisenmarkt Wenig Hoffnung für den Forint

Daß Ungarn in Europa immer wieder als Musterschüler in punkto Wirtschaftsreformen gilt, muß wohl mehr der Selbstvermarktungskunst der Madjaren geschuldet sein als den wirtschaftlichen Realitäten.

Denn eigentlich ist Ungarn seit der Lösung aus der Donaumonarchie ein typisches Schwellenland. Nur langsam löste sich der Staat aus seinen feudalistischen Agrarstrukturen und lief der industriellen Entwicklung hinterher. In der Folge wechselten mit schöner Regelmäßigkeit Wachstums- und Stabilisierungsphase, da erstere immer wieder zu steigenden Außenhandelsdefiziten und steigender Auslandsverschuldung führten. Im Grunde war dies schon im späten Mittelalter so, als Ungarns Magnaten gezwungen waren, ihre Goldminen an die Fugger zu verkaufen, um ihre Schulden zu begleichen.

Politischer Wettbewerb behindert dauerhafte Stabilisierung

Auch der Sozialismus änderte nicht viel daran. Ende der siebziger Jahre ging den Wachstumskräften die Puste aus, der Versuch eines „großen Sprungs“ endete im Desaster der praktischen Zahlungsunfähigkeit, die die Sowjetunion bewog, Ungarn den Zutritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) zu ermöglichen.

Auch heute geht der Zyklus munter weiter. Galt das Land im Oktober noch aufgrund robuster Wachstumsperspektiven von fast vier Prozent, einer relativ niedrigen und stabilen Inflationsentwicklung als gutes Anlagepflaster, drehte sich der Wind rasch.

Mit Schuld daran ist der heftige politische Wettbewerb zwischen dem sozialistischen und dem bürgerlichen Lager, die beide fast gleich stark sind. Als die Sozialisten 2002 die bürgerliche Regierung von Viktor Orban ablösten, gelang es dem damaligen Spitzenkandidaten Peter Medgyessy nur mit einem aberwitzigen Wahlversprechen: die Verdoppelung der Gehälter der Staatsbediensteten. Seither sind die Staatsfinanzen aus dem Ruder gelaufen.

Das Budgetdefizit belief sich im vergangenen Jahr auf 6,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), womit Ungarn zu den größten Defizit-Sündern in der Europäischen Union gehört. Hinzu kommt das chronische, hartnäckige Leistungsbilanzdefizit von acht Prozent des BIP im Vorjahr. Eine Situation, die Ungarn nur allzu vertraut ist und die letztlich immer zu einschneidenden Stabilisierungsmaßnahmen im zweiten Jahr einer Legislaturperiode führt, die aber keine Partei im Wahlkampf so recht vorschlagen wollte.

„Ausmaß der notwendigen fiskalischen Konsolidierung könnte größer sein“

Auf Stabilisierung laufen auch die am Dienstag angekündigten Maßnahmen hinaus, die gewährleisten sollen, daß Ungarn die Euero-Kriterien in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode erfüllen kann. Allein dies könnte schon eine Verschiebung der Euro-Einführung bedeuten, obgleich der designierte Finanzminister János Veres ablehnte, einen Zeitpunkt zu nennen.

Kommende Woche sollen definitive Sparvorschläge auf den Tisch kommen. Die Pläne von Ministerpräsident Gyurcsany sollten etwa 2,5 Prozentpunkte, gemessen am BIP im kommenden Jahr einbringen, sagt Willy Kiekens, Delegationsführer des IWF in Ungarn. Indes müßte die Einsparung gegenüber dem hochgerechneten Budget sieben Prozentpunkte einbringen.

„Das Ausmaß der notwendigen fiskalischen Konsolidierung könnte größer sein als die Behörden denken“, heißt es beim IWF. „Der Zustand der öffentlichen Finanzen unterminiert die wirtschaftliche Stabilität und die Wachstumsaussichten.“ Geplante höhere Steuern dürften das Wachstum von 4,5 auf drei Prozent abbremsen, wohingegen die Inflation auf 3,5 Prozent steigen könnte.

Die Regierung geht davon aus, in diesem Jahr das Defizit auf 4,7 Prozent des BIP begrenzen zu können. Veres verlangte am Dienstag Notmaßnahmen, besonders bei Preissubventionen und Steuererleichterungen. Auch das ist ein typisches Bild für ungarische Politik. Die Finanzminister müssen dort immer den bösen Buben spielen. Sind die Ziele dann erreicht, treten sie oft genug zurück, damit ihr Schatten nicht die Regierung belastet.

Der Markt wartet ab

Analysten äußerten sich dagegen eher positiv. „Die Ziele sind ehrgeizig, aber es ist möglich und definitiv positiv für den Forint“, sagte Lars Christensen, Währungsstratege der Danske Bank. „Wir sind jetzt viel optimistischer für den Forint als vorher.“

Der Forint wertete am Dienstag 0,3 Prozent auf 262,71 Forint für den Euro auf. Indes scheint das mehr der Euroschwäche des Tages geschuldet, der gegenüber dem Greenback um 0,6 Prozent abwertete. Denn gegenüber dem Dollar verlor der Forint 0,35 Prozent an Wert und kletterte auf 204,95 Forint für den Dollar.

Der Markt ließ sich also wenig von dem Ankündigungen beeindrucken. Dazu sind die Probleme des Landes auch zu ernst, zumindest wenn man sie in Beziehung zur angestrebten Euro-Einführung setzt. Mittlerweile scheint diese der ungarischen Politik schon wichtiger zu sein, daß das Haushaltsdefizit besser finanziert werden kann.

Derzeit geht der Forint zum Euro seitwärts. Offenbar wartet der Markt ab, was nun tatsächlich geschieht. Daran ändert auch die deutliche Aufwertung gegenüber dem Dollar in den vergangenen sechs Wochen wenig, die den Forint fast auf ein neues Sechs-Monats-Tief unter 202,68 Forint für den Dollar geführt hätte. Auch diese war mehr der Dollarschwäche geschuldet als einer Forintstärke. Allzu viel sollte man sich von Ungarns Valuta daher in den kommenden Monaten nicht erhoffen.

In dieses Bild paßt auch, daß Offizielle des Finanzministeriums das Ansinnen des IWF zurückweisen, daß Ungarn das 15prozentige Währungsband des Forint gegenüber dem Euro aufgeben solle.