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Mit deutlichen Kursgewinnen um 168 Stellen auf 4,7208 Zloty je Euro reagiert der polnische Zloty am Dienstag auf Meldungen, nach denen der frühere Finanzminister Marek Belka Ministerpräsidenten Leszek Miller nachfolgen könnte, der in der vergangenen Woche den Rücktritt für den zweiten Mai angekündigt hatte. Belkas Ziel besteht nach eigenen Aussagen darin, das Wirtschaftswachstum des Landes möglichst zu fördern.
„Belka ist ein heißer Kandidat für den Posten und er ist marktfreundlich,“ sagte Dwyfor Evans von der Banc of America Securities gegenüber Bloomberg und ergänzte „ das ist gut für den Zloty“. Das Ankurbeln der Wirtschaft und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit seien sehr wichtig, hatte Belka in einem Interview gesagt. Dabei habe zumindest in der Vergangenheit die politische Instabilität im Lande eine Rolle gespielt. Sie habe nämlich verhindert, daß ausländische Anleger stärker im Land investiert hätten. Aus diesem Grund sei eine Beruhigung der politischen Verhältnisse erstrebenswert.
Belka setzt auf finanzielle Konsolidierung ...
Belka ist stark daran interessiert, den vom Wirtschaftsminister Jerzy Hausner entwickelten Vier-Jahresplan, den so genannten Hausnerplan, umzusetzen. Danach sollen in diesem Zeitraum 20 Milliarden polnische Zloty im Bundeshaushalt eingespart werden. Die ersten Maßnahmen wurden vom Parlament in den vergangenen Wochen schon genehmigt und führen unter anderem zu Einsparungen im Verteidigungshaushalt in Höhe von 1,7 Milliarden Zloty und etwas weniger bei der Rentenversorgung der Landwirte.
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Belka ist Mitglied der regierenden Demokratischen Linken (SLD) und war Millers erster Finanzminister. Nachdem er im Jahr 2002 nach einer Amtszeit von acht Monaten zurückgetreten war, fiel der Zloty innerhalb von sechs Wochen um etwa zehn Prozent gegen den aus Euro und Dollar bestehenden Währungskorb, an dem sich die Währung des Landes noch bis vor sechs Jahren maß.
„Sein Rücktritt hatte einen Signaleffekt und war sehr negativ,“ sagte Evans. Sollte er nun als Premierminister zurückkehren, könne das dagegen sehr positiv für die Währung sein. Polen wird von einer Mehrparteienregierung geführt, die zumindest in der Vergangenheit große Schwierigkeiten hatte, sparsam genug zu wirtschaften, um nicht nur den EU-Beitritt im Mai zu erreichen, sondern auch später den Euro einführen zu können. Dazu müßte das Land vor allem die Neuverschuldung unter Kontrolle und unter die Marke von drei Prozent des Sozialproduktes bringen.
... die allerdings faktisch erst noch umgesetzt werden muß
Das dürfte nicht einfach werden, denn die Arbeitslosenrate liegt bei über 20 Prozent und der Anteil der Landwirtschaft an der Gesamtbeschäftigung noch hoch. Aus diesem Grund kommt auch aus dieser Richtung der härteste Widerstand, denn die ländliche Bevölkerung hat viel zu verlieren, ohne sicher zu sein, auch etwas zu gewinnen. Belka versucht Kritikern den Wind aus dem Segel zu nehmen. Der Hausnerplan sei professionell und aus sozialer Sicht überhaupt nicht radikal. Er baut darauf, in der konkreten Arbeit genügend Stimmen im Parlament für seine Strategie zu erreichen, um das Land auf Wachstumspfad zu halten. Für das laufende Jahr wird ein Wachstum von fünf Prozent prognostiziert.
Präsident Aleksander Kwasniewski forderte alle Parteien auf, dem neuen Kabinett, dem auch Jerzy Hausner weiterhin angehören soll, zu vertrauen, Neuwahlen möglichst zu vermeiden, da sie zu nach am EU-Beitritt des Landes lägen und sich auf Sparmaßnahmen zu konzentrieren. Die weitere Entwicklung der Währung dürfte davon abhängen, inwieweit solche Appelle fruchten. Sollte es Belka gelingen, notwendige Mehrheiten für seine Pläne zu gewinnen und auf diese Weise das Vertrauen des Marktes zu erlangen, könnte der Zloty gegen den Euro den langfristigen Abwärtstrend überwinden. Charttechnisch steht er kurz davor.
