Währungskrise Ringen um die Einführung von Eurobonds

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Eurobonds: Analysten der Deutschen Bank haben nun ein Modell vorgestellt

Die Einführung von gemeinsamen Euroanleihen mag kurzfristig nicht realistisch sein. Sogenannte Eurobonds werden von Bänkern in der Londoner City jedoch als unweigerlicher Schritt auf dem Weg zu einer Fiskalunion gesehen, soll die Währungsunion auf Dauer bestehen bleiben. Insofern befürworten Analysten der Credit Suisse explizit die Politik aus Berlin und Paris, die darauf abzielt, dass sich alle Mitgliedstaaten der Währungsunion zu einem ausgeglichenen Haushalt verpflichten sollen und eine Art Wirtschaftsregierung geschaffen werden soll. Dies seien wichtige Voraussetzungen für nachfolgende Änderungen wie zum Beispiel die Einführung von Eurobonds.

Analysten der Deutschen Bank haben ein Modell zu Eurobonds vorgestellt, das – anders als das bisher vom Brüsseler Institut Bruegel vorgestellte Konzept – berücksichtigt, dass der EU-Vertrag nicht einfach so leicht verändert werden kann und es noch keine europäische Steuerbehörde gibt. Im Gegenteil: der Vorschlag der Deutschen Bank nimmt Rücksicht auf die Budgethoheit der Länder wie sie etwa in Artikel 115 des deutschen Grundgesetzes festgeschrieben ist. Er achtet darauf, dass Artikel 125 des EU-Vertrages nicht gebrochen wird, der verhindern soll, dass Länder für die Verpflichtungen anderer Staaten einspringen müssen. Und er sieht vor, dass alle Länder gleich behandelt werden und ein Land das System der Eurobonds verlassen kann, wenn es das will.

Nach diesem Konzept müsste jeder Staat mit einer zu schaffenden Europäischen Schuldenagentur einen mehrjährigen Finanzierungsrahmen in Höhe von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandproduktes vereinbaren. In Höhe des Finanzbedarfes, also zum Beispiel einer Anleihe, welche die Agentur für den Staat begeben solle, müsse das Land der Agentur eine Deckungs-Garantie von 300 Prozent des Emissionsbetrages zuzüglich Zinsen bieten. Damit hafte jeder Staat der Agentur gegenüber einzeln für die Tilgung und den Zinsdienst. Da jedoch die Staaten mit der Höchstbonität „Aaa“ am Kapitalmarkt 51 Prozent des gesamten Anleihevolumens ausmachten, sei gesichert, dass die Anleihen der Schuldenagentur – vor allem wegen der Überdeckung – mit einem „Aaa“ versehen würden.

Gezwungen, ihre eigene Schuldenaufnahme zu drosseln

In diesem System würden Länder nicht explizit für die Schulden anderer Länder einstehen. Außerdem würden sie die Parlaments-Hoheit über ihre eigene Schuldenaufnahme behalten. Gleichzeitig bildet das Rating eine Art Schuldenbremse. Je weniger Kapital hochkarätige „Aaa“-Schuldner über die Agentur aufnähmen, desto mehr wäre das „Aaa“ künftiger Eurobonds der Agentur gefährdet. Staaten, die nicht haushalten könnten, würden damit gezwungen, ihre eigene Schuldenaufnahme zu drosseln, denn sonst riskierten sie das „Aaa“ künftiger Eurobonds. Wollen sie sich allein am Markt finanzieren, müssen sie ohnehin deutlich höhere Risikoprämien zahlen, da diese Kapitalaufnahme nicht unter den Garantieschirm der Agentur oder eines Rettungs-Mechanismus fallen würde.

Rupert Watson, der Chef für Anlagestrategie beim Portfoliomanager Skandia Investment Group, meint: „Das deutsche Ifo-Institut sagt, Eurobonds würden Deutschland 67 Milliarden Euro höhere Zinszahlungen aufbürden. Wir glauben, dass der Betrag wesentlich geringer wäre, weil die Eurobonds nur eine marginal höhere Rendite bieten müssten als Bundesanleihen.“ Derzeit solle der Kauf von italienischen und spanischen Anleihen durch die EZB den Ländern Zeit geben, ihren Haushalt zu sanieren. Wenn diese Hoffnung nicht aufgehe, bleibe der Währungsunion ohnehin keine andere Option mehr als die Emission von Eurobonds. Die Alternative sei sonst das Zerbrechen der Währungsunion.

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Ringen um die Einführung von Eurobonds

Von Bettina Schulz, London

Analysten der Deutschen Bank haben ein Modell zu Eurobonds vorgestellt. Der Vorschlag achtet darauf, dass Länder für die Verpflichtungen anderer Staaten nicht einspringen müssen.

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